Rechtsprechung
| BGH, 06.12.2017 - 4 StR 539/17 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 24 Abs. 1 StGB
Rücktritt (maßgeblicher Rücktrittshorizont) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Versuchte Körperverletzung: Freiwilliger Rücktritt von weiteren Verletzungshandlungen
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 24 StGB, § 223 StGB, § 267 StPO
Versuchte Körperverletzung: Freiwilliger Rücktritt von weiteren Verletzungshandlungen - IWW
- Wolters Kluwer
Strafbefreiender Rücktritt vom unbeendeten Versuch der Körperverletzung durch die Abstandnahme von weiteren Verletzungshandlungen; Abgrenzung von unbeendetem und beendetem Versuch; Annahme eines fehlgeschlagenen Versuchs; Vorsätzlicher gefährlicher Eingriff in den ...
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 349 Abs. 2 ; StGB § 24 Abs. 1
Strafbefreiender Rücktritt vom unbeendeten Versuch der Körperverletzung durch die Abstandnahme von weiteren Verletzungshandlungen; Abgrenzung von unbeendetem und beendetem Versuch; Annahme eines fehlgeschlagenen Versuchs; Vorsätzlicher gefährlicher Eingriff in den ... - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Trier, 18.07.2017 - 8032 Js 39135/16
- BGH, 06.12.2017 - 4 StR 539/17
Papierfundstellen
- StV 2018, 408
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- BGH, 19.05.1993 - GSSt 1/93
Strafbefreiender Rücktritt vom unbeendeten Versuch bei Erreichung des …
Auszug aus BGH, 06.12.2017 - 4 StR 539/17
Weder der Umstand, dass der Angeklagte mit dem Anhalten des Fahrzeugs des Geschädigten sein außertatbestandliches Handlungsziel erreicht hatte (vgl. BGH, Beschluss vom 19. Mai 1993 - GSSt 1/93, BGHSt 39, 221;… Fischer, StGB, 64. Aufl., § 24 Rn. 9 mwN), noch ein unter Umständen allein durch den vorrangig gewollten Angriff auf den Geschädigten motiviertes Absehen von weiteren Verletzungshandlungen gegen die Nebenklägerin und die beiden Kinder (vgl. BGH, Beschluss vom 13. Januar 1988 - 2 StR 665/87, BGHSt 35, 184;… Fischer, aaO Rn. 19c mwN) stehen der Annahme eines freiwilligen Rücktritts vom unbeendeten Versuch entgegen.Feststellungen zum Vorstellungsbild des Angeklagten nach Abschluss der letzten Ausführungshandlung, auf das es nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs sowohl für die Abgrenzung von unbeendetem und beendetem Versuch als auch für die Annahme eines fehlgeschlagenen Versuchs maßgeblich ankommt (vgl. BGH, Beschluss vom 19. Mai 1993 - GSSt 1/93, aaO), hat die Strafkammer nicht getroffen.
- BGH, 18.07.2013 - 4 StR 168/13
Verurteilung und Unterbringungsanordnung gegen Nachstellungstäter aufgehoben
Auszug aus BGH, 06.12.2017 - 4 StR 539/17
Dies liegt auf der Grundlage der bisherigen Feststellungen bei einer der Töchter angesichts des davongetragenen Schleudertraumas nahe und erscheint auch bei der Nebenklägerin und der zweiten Tochter mit Blick auf den erlittenen Schock nicht ausgeschlossen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 18. Juli 2013 - 4 StR 168/13, BGHR StGB § 223 Abs. 1 Gesundheitsbeschädigung 4; vom 5. November 1996 - 4 StR 490/96, NStZ 1997, 123; OLG Koblenz, VRS 42, 29, 31). - BGH, 13.01.1988 - 2 StR 665/87
Fleischermesser - § 24 StGB, Freiwilligkeit
Auszug aus BGH, 06.12.2017 - 4 StR 539/17
Weder der Umstand, dass der Angeklagte mit dem Anhalten des Fahrzeugs des Geschädigten sein außertatbestandliches Handlungsziel erreicht hatte (vgl. BGH, Beschluss vom 19. Mai 1993 - GSSt 1/93, BGHSt 39, 221;… Fischer, StGB, 64. Aufl., § 24 Rn. 9 mwN), noch ein unter Umständen allein durch den vorrangig gewollten Angriff auf den Geschädigten motiviertes Absehen von weiteren Verletzungshandlungen gegen die Nebenklägerin und die beiden Kinder (vgl. BGH, Beschluss vom 13. Januar 1988 - 2 StR 665/87, BGHSt 35, 184;… Fischer, aaO Rn. 19c mwN) stehen der Annahme eines freiwilligen Rücktritts vom unbeendeten Versuch entgegen. - BGH, 05.11.1996 - 4 StR 490/96
Fön in der Badewanne - §§ 223, 224 StGB, Geringfügigkeit, psychische …
Auszug aus BGH, 06.12.2017 - 4 StR 539/17
Dies liegt auf der Grundlage der bisherigen Feststellungen bei einer der Töchter angesichts des davongetragenen Schleudertraumas nahe und erscheint auch bei der Nebenklägerin und der zweiten Tochter mit Blick auf den erlittenen Schock nicht ausgeschlossen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 18. Juli 2013 - 4 StR 168/13, BGHR StGB § 223 Abs. 1 Gesundheitsbeschädigung 4; vom 5. November 1996 - 4 StR 490/96, NStZ 1997, 123; OLG Koblenz, VRS 42, 29, 31).
- BGH, 14.01.2020 - 2 StR 284/19
Rücktritt vom Versuch (Grundsätze der Freiwilligkeit)
Diese Erwägung betrifft aber stets nur den Entschluss, von der Vollendung eines bestimmten Verbrechens oder Vergehens im Sinne eines gesetzlich umschriebenen Straftatbestandes abzusehen (BGH, Urteil vom 13. Februar 1985 - 3 StR 481/84, BGHSt 33, 142, 144 f.; Senat, Beschluss vom 13. Januar 1988 - 2 StR 665/87, BGHSt 35, 184, 186 f.; vgl. auch BGH, Beschluss vom 6. Dezember 2017 - 4 StR 539/17, juris Rn. 6;… Beschluss vom 5. Juni 2019 - 1 StR 34/19, juris Rn. 18 f. mit Anm. Kudlich in JA 2020, 64, 66 und Anm. Schiemann in NJW 2019, 3662). - BGH, 12.03.2018 - 4 StR 494/17
Bildung einer nachträglichen Gesamtstrafe
Die Annahme der Strafkammer, ein strafbefreiender Rücktritt scheide aus, weil ein fehlgeschlagener Versuch gegeben sei, ist nicht ausreichend belegt, weil Feststellungen zum Rücktrittshorizont hinsichtlich beider Angeklagten fehlen (vgl. BGH, Beschluss vom 6. Dezember 2017 - 4 StR 539/17 Rn. 6 mwN).
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