Rechtsprechung
| BGH, 21.11.2019 - 4 StR 546/19 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 46 Abs. 2
Grundsätze der Strafzumessung (herabwürdigende Äußerungen des Täters) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Strafschärfende Berücksichtigung der Verächtlichmachung des Tatopfers in der Einlassung des Angeklagten
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 46 Abs 2 StGB, § 212 StGB
Strafschärfende Berücksichtigung der Verächtlichmachung des Tatopfers in der Einlassung des Angeklagten - IWW
§ 349 Abs. 2 StPO
- Wolters Kluwer
Strafschärfende Berücksichtigung der Herabwürdigung des Opfers mit der Behauptung regelmäßiger Strangulationspraktiken beim Geschlechtsverkehr
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
StGB § 212
Strafschärfende Berücksichtigung der Herabwürdigung des Opfers mit der Behauptung regelmäßiger Strangulationspraktiken beim Geschlechtsverkehr - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Strafzumessung: Abseitige sexuelle Interessen? Verteidigung, keine Herabwürdigung
- lto.de (Kurzinformation)
Sexunfall-Aussage war zulässige Verteidigung
Verfahrensgang
- LG Bielefeld, 06.06.2019 - 10 Ks 3/19
- BGH, 21.11.2019 - 4 StR 546/19
Papierfundstellen
- StV 2020, 466
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 29.03.1994 - 1 StR 71/94
Verteidigungsverhalten - Zulässigkeit - Einlassung - Strafzumessung - …
Auszug aus BGH, 21.11.2019 - 4 StR 546/19
Insoweit stellt sie sich als zulässiger Teil der Verteidigung des Angeklagten dar und diente nicht lediglich dem Zweck, das Tatopfer herabzuwürdigen, so dass sie nicht straferschwerend gewertet werden darf (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 6. Juni 1989 - 1 StR 272/89, BGHR StGB § 46 Abs. 2 Verteidigungsverhalten 6; vom 29. März 1994 - 1 StR 71/94, BGHR StGB § 46 Abs. 2 Verteidigungsverhalten 13;… vom 22. September 2011 - 2 StR 313/11, juris Rn. 4). - BGH, 22.09.2011 - 2 StR 313/11
Strafzumessung bei Vergewaltigung (zulässiges Verteidigungsverhalten: Recht auf …
Auszug aus BGH, 21.11.2019 - 4 StR 546/19
Insoweit stellt sie sich als zulässiger Teil der Verteidigung des Angeklagten dar und diente nicht lediglich dem Zweck, das Tatopfer herabzuwürdigen, so dass sie nicht straferschwerend gewertet werden darf (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 6. Juni 1989 - 1 StR 272/89, BGHR StGB § 46 Abs. 2 Verteidigungsverhalten 6;… vom 29. März 1994 - 1 StR 71/94, BGHR StGB § 46 Abs. 2 Verteidigungsverhalten 13; vom 22. September 2011 - 2 StR 313/11, juris Rn. 4). - BGH, 06.06.1989 - 1 StR 272/89
Strafschärfende Berücksichtigung einer mißbilligenden Einstellung gegenüber einem …
Auszug aus BGH, 21.11.2019 - 4 StR 546/19
Insoweit stellt sie sich als zulässiger Teil der Verteidigung des Angeklagten dar und diente nicht lediglich dem Zweck, das Tatopfer herabzuwürdigen, so dass sie nicht straferschwerend gewertet werden darf (vgl. BGH, Beschlüsse vom 6. Juni 1989 - 1 StR 272/89, BGHR StGB § 46 Abs. 2 Verteidigungsverhalten 6;… vom 29. März 1994 - 1 StR 71/94, BGHR StGB § 46 Abs. 2 Verteidigungsverhalten 13;… vom 22. September 2011 - 2 StR 313/11, juris Rn. 4).
- BGH, 01.09.2021 - 4 StR 123/21
Schwere Körperverletzung (minder schwerer Fall: keine Verwertung von zulässigem …
Mit dieser Erwägung hat das Landgericht rechtsfehlerhaft das zulässige Verteidigungsverhalten des Angeklagten zu seinem Nachteil verwertet (vgl. BGH, Beschlüsse vom 4. August 2010 - 3 StR 192/10; vom 21. November 2019 - 4 StR 546/19 mwN).
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