Rechtsprechung
| BGH, 11.12.1975 - 4 StR 554/75 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Auswahl und Auslosung von Schöffen aus einer nicht einheitlichen Schöffenliste mehrerer Strafkammern
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 24.06.1975 - 1 StR 626/74
Voraussetzungen einer ordnungsgemäßen Auslosung von Schöffen - Anforderungen an …
Auszug aus BGH, 11.12.1975 - 4 StR 554/75
Der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat dazu in einem gleichliegenden Fall im Urteil vom 24. Juni 1975 - 1 StR 626/74 - ausgeführt:. - BayObLG, 15.11.1960 - RReg. 2 St 556/60
Außerordentliche Sitzungen eines Gerichts
Auszug aus BGH, 11.12.1975 - 4 StR 554/75
"Die Vorschriften über die Auslosung der Schöffen (§ 77 Abs. 1 und 3, § 45 GVG) haben den Zweck, daß nur der Zufall, nämlich das Los, darüber entscheidet, welche Laienrichter als gesetzliche Richter zur Aburteilung einer Straftat bestimmt sind (BayObLGSt 1960, 277, 279).
- BGH, 29.10.1985 - 5 StR 592/85
Verfahren bei der Auslosung von Schöffen - Zulässikeit der gesonderten Auslosung …
Eine solche Auslegung des § 77 GVG entspricht der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH Urteil vom 24. Juni 1975 - 1 StR 626/74; Beschluß vom 11. Dezember 1975 - 4 StR 384/75; Beschluß vom 11. Dezember 1975 - 4 StR 554/75; Beschluß vom 25. Mai 1976 - 4 StR 18/76) und wird im Schrifttum fast einheitlich anerkannt (…KK-Mayr § 77 GVG Rdn. 1, 3;… Schäfer in Löwe/Rosenberg, StPO 23. Aufl. § 77 GVG - ErgBd. Rdn. 1 - KMR-Müller StPO, 7. Aufl. § 77 GVG Rdn. 3;… Kissel, GVG § 77 Rdn. 1; Katholnigg MDR 1980, 635, 636; aA Brandes MDR 1980, 371).
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