Rechtsprechung
| BGH, 03.03.2016 - 4 StR 566/15 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 174 Abs. 1 Nr. 3 StGB, § 78 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 Nr. 4 StGB, § 78b Abs. 1 Nr. 1 StGB, § 174 StGB
- Wolters Kluwer
Verjährung der Strafverfolgung wegen des Vorwurfs des sexuellen Missbrauchs einer Schutzbefohlenen
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verjährung der Strafverfolgung wegen des Vorwurfs des sexuellen Missbrauchs einer Schutzbefohlenen
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- LG Frankfurt/Main, 12.05.2023 - 24 KLs 7/22
Antikorruptions-Staatsanwalt wegen Korruption zu sechs Jahren Haft verurteilt
Diese konnten auch berücksichtigt werden, da die Schuld des Täters in Bezug auf die Einzeltaten durch eine Mehrheit von Taten erhöht werden kann (vgl. BGH, Urteil vom 28.03.2013 - 4 StR 467/12, BeckRS 2013, 6623) und auch verjährte Taten mit dem ihnen zukommenden Gewicht berücksichtigt werden dürfen (vgl. BGH, Beschluss vom 03.03.2016 - 4 StR 566/15, BeckRS 2016, 5916). - BGH, 18.11.2020 - 2 StR 152/20
Urteilsgründe (Darlegung der wesentlichen Beweiserwägungen in den Urteilsgründen: …
Es ist ihm allerdings nicht verwehrt, verjährte Taten mit dem ihnen noch zukommenden Gewicht strafschärfend zu verwerten (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 18. Oktober 1989 - 3 StR 173/89, BGHR StGB § 46 Abs. 2 Vorleben 11; vom 2. März 2016 - 1 StR 619/15, wistra 2016, 268; vom 3. März 2016 - 4 StR 566/15 Rn. 3;… Schäfer/Sander/Gemmeren, Praxis der Strafzumessung, 6. Aufl. Rn. 663). - BGH, 27.11.2018 - 3 StR 409/18
Verjährung (Wiederaufleben der subsidiären Tat; Verschaffung und Besitz …
Denn die prozessordnungsmäßig festgestellte Tat der Besitzverschaffung durfte trotz der Verjährung - wenn auch mit geringerem Gewicht - bei der Strafzumessung berücksichtigt werden (vgl. Senat…, Beschluss vom 22. Januar 2015, 3 StR 277/14, Rn. 2, 3; BGH, Beschluss vom 3. März 2016, 4 StR 566/15).
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