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Rechtsprechung
   BGH, 17.12.2025 - 4 StR 576/25   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2025,45606
BGH, 17.12.2025 - 4 StR 576/25 (https://dejure.org/2025,45606)
BGH, Entscheidung vom 17.12.2025 - 4 StR 576/25 (https://dejure.org/2025,45606)
BGH, Entscheidung vom 17. Dezember 2025 - 4 StR 576/25 (https://dejure.org/2025,45606)
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Volltextveröffentlichungen (7)

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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (4)

  • BGH, 20.06.2024 - 4 StR 132/24

    Klammerwirkung verschiedener Herstellungsakte kinder- und jugendpornographischer …

    Auszug aus BGH, 17.12.2025 - 4 StR 576/25
    Rn. 5 b) Das Landgericht ist danach zunächst zu Recht davon ausgegangen, dass der Besitz des Angeklagten an allen - auch den selbst erstellten - kinderpornographischen Inhalten lediglich eine einzige (unverjährte) Besitzstraftat darstellt (vgl. nur BGH, Beschluss vom 20. Juni 2024 - 4 StR 132/24 Rn. 4), die in Tateinheit zum Besitz an den jugendpornographischen Inhalten auf denselben Datenträgern steht.

    Ebenso trifft die Annahme der Strafkammer zu, dass das Besitzdelikt mangels annähernder Wertgleichheit nicht die Kraft hat, die Missbrauchsdelikte gemäß § 176 Abs. 1 StGB aF zu einer Tat zu verklammern (vgl. BGH…, Beschluss vom 18. Dezember 2019 - 3 StR 264/19 Rn. 16; s. ferner BGH…, Beschluss vom 22. Oktober 2024 - 4 StR 309/24 Rn. 8; Beschluss vom 20. Juni 2024 - 4 StR 132/24 Rn. 4).

    In der Folge ist aber kein Raum für eine tatmehrheitliche Verurteilung wegen Besitzes kinder- und jugendpornographischer Inhalte (vgl. BGH, Beschluss vom 20. Juni 2024 - 4 StR 132/24 Rn. 5;… Beschluss vom 29. November 2023 - 3 StR 301/23 Rn. 6).

  • BGH, 18.12.2019 - 3 StR 264/19

    Besitz und Sich-Verschaffen kinderpornographischer Schriften (Konkurrenzen; …

    Auszug aus BGH, 17.12.2025 - 4 StR 576/25
    Ebenso trifft die Annahme der Strafkammer zu, dass das Besitzdelikt mangels annähernder Wertgleichheit nicht die Kraft hat, die Missbrauchsdelikte gemäß § 176 Abs. 1 StGB aF zu einer Tat zu verklammern (vgl. BGH, Beschluss vom 18. Dezember 2019 - 3 StR 264/19 Rn. 16; s. ferner BGH…, Beschluss vom 22. Oktober 2024 - 4 StR 309/24 Rn. 8;… Beschluss vom 20. Juni 2024 - 4 StR 132/24 Rn. 4).

    Vielmehr steht das Besitzdelikt in jeweiliger (weiterer) Tateinheit zu den Verstößen gegen § 176 Abs. 1 StGB aF (vgl. BGH, Beschluss vom 18. Dezember 2019 - 3 StR 264/19 Rn. 17 mwN).

  • BGH, 29.11.2023 - 3 StR 301/23

    Schuldspruchänderung durch das Revisionsgericht; Konkurrenzen im Sexualstrafrecht …

    Auszug aus BGH, 17.12.2025 - 4 StR 576/25
    In der Folge ist aber kein Raum für eine tatmehrheitliche Verurteilung wegen Besitzes kinder- und jugendpornographischer Inhalte (vgl. BGH…, Beschluss vom 20. Juni 2024 - 4 StR 132/24 Rn. 5; Beschluss vom 29. November 2023 - 3 StR 301/23 Rn. 6).
  • BGH, 22.10.2024 - 4 StR 309/24

    Konkurrenzen (Besitz, Herstellen und Zugänglichmachen von kinder- oder …

    Auszug aus BGH, 17.12.2025 - 4 StR 576/25
    Ebenso trifft die Annahme der Strafkammer zu, dass das Besitzdelikt mangels annähernder Wertgleichheit nicht die Kraft hat, die Missbrauchsdelikte gemäß § 176 Abs. 1 StGB aF zu einer Tat zu verklammern (vgl. BGH…, Beschluss vom 18. Dezember 2019 - 3 StR 264/19 Rn. 16; s. ferner BGH, Beschluss vom 22. Oktober 2024 - 4 StR 309/24 Rn. 8;… Beschluss vom 20. Juni 2024 - 4 StR 132/24 Rn. 4).
  • BGH, 22.04.2026 - 4 StR 225/25

    Änderung des Schuldspruchs betreffend den Angeklagten u.a. des schweren sexuellen …

    Vielmehr steht das Besitzdelikt jeweils in Tateinheit zu den Missbrauchstaten nach § 176 Abs. 1, § 176a Abs. 1 Nr. 1 StGB in der Fassung vom 13. November 1998, die die Strafkammer rechtsfehlerfrei zugrunde gelegt hat (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Dezember 2025 - 4 StR 576/25 Rn. 5;… Beschluss vom 13. August 2025 - 4 StR 228/25, NStZ-RR 2025, 340 Rn. 3; Beschluss vom 18. Dezember 2019 - 3 StR 264/19, NStZ-RR 2020, 172, 174).

    Rn. 10 Hinsichtlich der Missbrauchstaten (Fälle II.1. und II.2. der Urteilsgründe) hat die vom Landgericht angenommene Tatmehrheit dagegen Bestand, da der Besitztatbestand mangels annähernder Wertgleichheit nicht die Kraft hat, die Missbrauchsdelikte zu einer Tat zu verklammern (vgl. hierzu nur BGH, Beschluss vom 17. Dezember 2025 - 4 StR 576/25 Rn. 5 mwN).

  • BGH, 27.05.2026 - 1 StR 169/26

    Urteil des Landgerichts München I gegen ehemaligen Dokumentarfilmer und …

    Rn. 5 In dieser Fallkonstellation ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. BGH…, Urteil vom 25. Juli 2024 - 1 StR 101/24 Rn. 4 ff.;… Beschlüsse vom 29. November 2023 - 3 StR 301/23 Rn. 3 ff. und vom 17. Dezember 2025 - 4 StR 576/25 Rn. 5; jeweils mwN) jedoch kein Raum für eine tatmehrheitliche Verurteilung wegen Besitzes kinderpornographischer Inhalte.
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