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| BGH, 24.03.1955 - 4 StR 584/54 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (9)
- BGH, 23.11.1951 - 2 StR 491/51
schlafender Schöffe - § 338 Nr. 1 StPO; § 330a StGB aF (§ 323a StGB nF), zum …
Auszug aus BGH, 24.03.1955 - 4 StR 584/54
Bei dieser Sachlage konnte sich das Landgericht - eine Jugendschutskammer - die erforderliche Sachkunde zutrauen, die strafrechtliche Verantwortlichkeit des Angeklagten zu beurteilen, ohne einen weiteren Sachverständigen zu hören (vgl auch BGHSt 2, 14, 16 [BGH 23.11.1951 - 2 StR 491/51]; BGH 4 StR 707/52 vom 20. August 1953; BGH JR 1955, 104). - BGH, 02.09.1954 - 1 StR 325/54
Nichthindern der Selbsttötung
Auszug aus BGH, 24.03.1955 - 4 StR 584/54
Bei dieser Sachlage konnte sich das Landgericht - eine Jugendschutskammer - die erforderliche Sachkunde zutrauen, die strafrechtliche Verantwortlichkeit des Angeklagten zu beurteilen, ohne einen weiteren Sachverständigen zu hören (vgl auch BGHSt 2, 14, 16 [BGH 23.11.1951 - 2 StR 491/51]; BGH 4 StR 707/52 vom 20. August 1953; BGH JR 1955, 104). - BGH, 25.06.1953 - 3 StR 608/51
Verurteilung oder Einstellung des Verfahrens trotz vollständig durchgeführter …
Auszug aus BGH, 24.03.1955 - 4 StR 584/54
Deshalb muss das angefochtene Urteil - unter Aufrechterhaltung der tatsächlichen Feststellungen (BGHSt 4, 287 ff, 290) [BGH 25.06.1953 - 3 StR 608/51] - aufgehoben werden.
- BGH, 20.05.1953 - 4 ARs 30/53
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Auszug aus BGH, 24.03.1955 - 4 StR 584/54
Der Tatrichter wird zu erwägen haben, ob das bei ihm schwebende Strafverfahren nach § 4 StPO mit dem in Bad Kreuznach verbunden werden kann (BGHSt 4, 152, 153) [BGH 20.05.1953 - 4 ARs 30/53]. - BGH, 08.02.1955 - 1 StR 475/54
Auszug aus BGH, 24.03.1955 - 4 StR 584/54
Sie hat nicht verkannt, dass auch abartige, geschlechtliche Triebhaftigkeit auf einer krankhaften Störung der Geistestätigkeit im Sinne dieser Vorschrift beruhen kann (RGSt 73, 121, 122; BGH 2 StR 365/54 vom 18. Januar 1955 im Fall eines sogenannten Struktur-Homosexuellen; 1 StR 475/54 vom 8. Februar 1955; im Grundsatz a.M. Langelüddeke, Gerichtliche Psychiatrie S 239; Esser, Abwege des Menschen S 222). - RG, 02.03.1939 - 5 D 972/38
Zur Anwendung des § 51 StGB.
Auszug aus BGH, 24.03.1955 - 4 StR 584/54
Sie hat nicht verkannt, dass auch abartige, geschlechtliche Triebhaftigkeit auf einer krankhaften Störung der Geistestätigkeit im Sinne dieser Vorschrift beruhen kann (RGSt 73, 121, 122; BGH 2 StR 365/54 vom 18. Januar 1955 im Fall eines sogenannten Struktur-Homosexuellen; 1 StR 475/54 vom 8. Februar 1955; im Grundsatz a.M. Langelüddeke, Gerichtliche Psychiatrie S 239; Esser, Abwege des Menschen S 222). - BGH, 18.01.1955 - 2 StR 365/54
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 24.03.1955 - 4 StR 584/54
Sie hat nicht verkannt, dass auch abartige, geschlechtliche Triebhaftigkeit auf einer krankhaften Störung der Geistestätigkeit im Sinne dieser Vorschrift beruhen kann (RGSt 73, 121, 122; BGH 2 StR 365/54 vom 18. Januar 1955 im Fall eines sogenannten Struktur-Homosexuellen; 1 StR 475/54 vom 8. Februar 1955; im Grundsatz a.M. Langelüddeke, Gerichtliche Psychiatrie S 239; Esser, Abwege des Menschen S 222). - BGH, 20.08.1953 - 4 StR 707/52
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Auszug aus BGH, 24.03.1955 - 4 StR 584/54
Bei dieser Sachlage konnte sich das Landgericht - eine Jugendschutskammer - die erforderliche Sachkunde zutrauen, die strafrechtliche Verantwortlichkeit des Angeklagten zu beurteilen, ohne einen weiteren Sachverständigen zu hören (vgl auch BGHSt 2, 14, 16 [BGH 23.11.1951 - 2 StR 491/51]; BGH 4 StR 707/52 vom 20. August 1953; BGH JR 1955, 104). - BGH, 16.12.1954 - 4 StR 179/54
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Auszug aus BGH, 24.03.1955 - 4 StR 584/54
Sollte sich eine Verbindung nicht erreichen lassen, wäre das Verfahren bis zur rechtskräftigen Erledigung des anderen Strafprozesses auszusetzen (BGH 4 StR 179/54 vom 16. Dezember 1954).
- BGH, 24.11.1955 - 4 StR 402/55
Zum Parteiverrates eines Rechtsanwaltes, der den wegen Sittlichkeit angeklagten …
Bei inzwischen rechtskräftig abgeurteilten Straftaten muß die Vorschrift des § 79 StGB beachtet werden (BGHSt 4, 287 ff [BGH 25.06.1953 - 3 StR 608/51]; 4 StR 179/54 vom 16. Dezember 1954; 4 StR 584/54 vom 24. März 1955).
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