Rechtsprechung
| BGH, 15.01.2020 - 4 StR 587/19 |
Volltextveröffentlichungen (13)
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§ 24 Abs. 1 StGB
Rücktritt (Rücktrittshorizont; fehlgeschlagener Versuch; beendeter und unbeendeter Versuch) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Rücktritt vom Versuch des schweren sexuellen Missbrauchs eines Kindes
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 24 Abs 1 StGB, § 176a StGB
Rücktritt vom Versuch des schweren sexuellen Missbrauchs eines Kindes - IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 24 Abs. 1 StGB, § 353 Abs. 2 StPO, § 176a Abs. 2 StGB
- Wolters Kluwer
Revisionsrechtliche Überprüfung einer Verurteilung wegen u.a. sexuellen Missbrauchs von Kindern in Tateinheit mit versuchtem schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern; Prüfung des Vorliegens eines strafbefreienden Rücktritts vom Versuch des schweren sexuellen ...
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Revisionsrechtliche Überprüfung einer Verurteilung wegen u.a. sexuellen Missbrauchs von Kindern in Tateinheit mit versuchtem schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern; Prüfung des Vorliegens eines strafbefreienden Rücktritts vom Versuch des schweren sexuellen ...
- datenbank.nwb.de
Rücktritt vom Versuch des schweren sexuellen Missbrauchs eines Kindes
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Der fehlgeschlagene Versuch - und der Rücktrittshorizont
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Voraussetzungen eines fehlgeschlagenen Versuchs
Verfahrensgang
- LG Hagen, 02.07.2019 - 100 Js 49/19
- LG Hagen, 02.07.2019 - 51 KLs 4/19
- BGH, 15.01.2020 - 4 StR 587/19
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2020, 102
Wird zitiert von ... (15) Zitiert selbst (4)
- BGH, 13.08.2015 - 4 StR 99/15
Rücktritt vom Versuch (Rücktrittshorizont: Anforderungen an die Darlegung im …
Auszug aus BGH, 15.01.2020 - 4 StR 587/19
Es fehlt an Feststellungen zum sogenannten Rücktrittshorizont (vgl. BGH, Beschluss vom 19. Mai 1993 - GSSt 1/93, BGHSt 39, 221, 227 f.; Urteil vom 13. August 2015 - 4 StR 99/15, StV 2017, 675, 676).Lässt sich den Urteilsfeststellungen das Vorstellungsbild des Angeklagten, das zur revisionsgerichtlichen Prüfung des Vorliegens eines freiwilligen Rücktritts vom Versuch unerlässlich ist, nicht hinreichend entnehmen, hält das Urteil sachlich-rechtlicher Nachprüfung nicht stand (vgl. BGH, Urteil vom 13. August 2015 - 4 StR 99/15, StV 2017, 675, 676; Beschlüsse vom 21. August 2018 - 3 StR 205/18, NStZ 2018, 718, 720; vom 13. März 2018 - 4 StR 531/17, NStZ 2018, 468).
Anderes gilt nur dann, wenn die festgestellte objektive Sachlage sichere Rückschlüsse auf die innere Einstellung des Angeklagten gestattet (vgl. BGH, Urteil vom 13. August 2015 - 4 StR 99/15, StV 2017, 675, 676).
- BGH, 19.05.1993 - GSSt 1/93
Strafbefreiender Rücktritt vom unbeendeten Versuch bei Erreichung des …
Auszug aus BGH, 15.01.2020 - 4 StR 587/19
Es fehlt an Feststellungen zum sogenannten Rücktrittshorizont (vgl. BGH, Beschluss vom 19. Mai 1993 - GSSt 1/93, BGHSt 39, 221, 227 f.; Urteil vom 13. August 2015 - 4 StR 99/15, StV 2017, 675, 676). - BGH, 21.08.2018 - 3 StR 205/18
Prüfung der möglichen Verneinung eines besonders schweren Falles des Betruges …
Auszug aus BGH, 15.01.2020 - 4 StR 587/19
Lässt sich den Urteilsfeststellungen das Vorstellungsbild des Angeklagten, das zur revisionsgerichtlichen Prüfung des Vorliegens eines freiwilligen Rücktritts vom Versuch unerlässlich ist, nicht hinreichend entnehmen, hält das Urteil sachlich-rechtlicher Nachprüfung nicht stand (vgl. BGH, Urteil vom 13. August 2015 - 4 StR 99/15, StV 2017, 675, 676; Beschlüsse vom 21. August 2018 - 3 StR 205/18, NStZ 2018, 718, 720; vom 13. März 2018 - 4 StR 531/17, NStZ 2018, 468). - BGH, 13.03.2018 - 4 StR 531/17
Erörterungsmängel von Urteilsgründen in Bezug auf einen Rücktritt
Auszug aus BGH, 15.01.2020 - 4 StR 587/19
Lässt sich den Urteilsfeststellungen das Vorstellungsbild des Angeklagten, das zur revisionsgerichtlichen Prüfung des Vorliegens eines freiwilligen Rücktritts vom Versuch unerlässlich ist, nicht hinreichend entnehmen, hält das Urteil sachlich-rechtlicher Nachprüfung nicht stand (vgl. BGH, Urteil vom 13. August 2015 - 4 StR 99/15, StV 2017, 675, 676; Beschlüsse vom 21. August 2018 - 3 StR 205/18, NStZ 2018, 718, 720; vom 13. März 2018 - 4 StR 531/17, NStZ 2018, 468).
- BGH, 03.05.2022 - 3 StR 120/22
Rücktritt vom Versuch (Fehlschlag; außertatbestandliches Handlungsziel; …
a) Fehlgeschlagen ist ein Versuch, wenn die Tat nach Misslingen des zunächst vorgestellten Tatablaufs mit den bereits eingesetzten oder anderen nahe liegenden Mitteln objektiv nicht mehr vollendet werden kann, ohne dass eine ganz neue Handlungs- und Kausalkette in Gang gesetzt werden muss, und der Täter dies erkennt oder wenn er subjektiv die Vollendung nicht mehr für möglich hält (vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 15. Januar 2020 - 4 StR 587/19, NStZ-RR 2020, 102, 103;… vom 5. September 2019 - 4 StR 394/19, NStZ 2020, 82 Rn. 5;… vom 23. Januar 2018 - 3 StR 451/17, StV 2018, 717 Rn. 10;… Fischer, StGB, 69. Aufl., § 24 Rn. 7;… MüKoStGB/Schneider, 4. Aufl., § 212 Rn. 95).aa) Zwar hätte er nach seinem Vorstellungsbild, auf das es insofern ankommt (vgl. nur BGH, Beschluss vom 15. Januar 2020 - 4 StR 587/19, NStZ-RR 2020, 102, 103), dann sein primäres Handlungsziel, die Tötung seiner Ehefrau, nicht mehr erreichen können, so dass er sich entscheiden musste: Nur unter Verzicht auf eine weitere Einwirkung auf die Nebenklägerin M. war es ihm möglich, seine Ehefrau an einer Flucht zu hindern und diese seiner Tötungsabsicht entsprechend mit dem Messer zu attackieren.
- BGH, 11.08.2026 - 4 StR 150/26
Strafbefreiender Rücktritt vom Versuch der gefährlichen Körperverletzung
Etwas anderes gilt nur dann, wenn die bereits getroffenen Feststellungen zur objektiven Sachlage sichere Rückschlüsse auf die innere Einstellung des Angeklagten gestatten (vgl. BGH, Beschluss vom 15. Januar 2020 - 4 StR 587/19, NStZ-RR 2020, 102, 103). - BGH, 14.08.2024 - 4 StR 127/24
Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen (Obhutsverhältnis: Anvertrautsein, …
Denn dem Urteil kann auch unter Berücksichtigung seines Zusammenhangs nichts zum Vorstellungsbild des Angeklagten zum Zeitpunkt seines Nichtweiterhandelns entnommen werden (vgl. BGH…, Beschluss vom 4. April 2023 ? 3 StR 69/23 Rn. 12; Beschluss vom 15. Januar 2020 ? 4 StR 587/19 Rn. 6).
- BGH, 16.05.2023 - 3 StR 137/23
Rücktritt vom Versuch (Fehlschlag; Freiwilligkeit; außertatbestandliche …
aa) Fehlgeschlagen ist ein Versuch, wenn die Tat nach Misslingen des zunächst vorgestellten Tatablaufs mit den bereits eingesetzten oder anderen naheliegenden Mitteln objektiv nicht mehr vollendet werden kann, ohne dass eine ganz neue Handlungs- und Kausalkette in Gang gesetzt werden muss, und der Täter dies erkennt, oder wenn er subjektiv die Vollendung nicht mehr für möglich hält (vgl. BGH, Urteil vom 11. April 2018 - 2 StR 551/17, NStZ 2019, 198;… Beschlüsse vom 3. Mai 2022 - 3 StR 120/22, juris Rn. 15; vom 15. Januar 2020 - 4 StR 587/19, NStZ-RR 2020, 102). - BGH, 20.05.2025 - 4 StR 168/25
Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr (verkehrsfeindlicher Inneneingriff; …
Danach liegt ein fehlgeschlagener Versuch vor (vgl. BGH, Beschluss vom 15. Januar 2020 - 4 StR 587/19 Rn. 5 mwN). - BGH, 03.01.2024 - 5 StR 406/23
Beweiswürdigung (revisionsgerichtliche Überprüfung; Lückenhaftigkeit; Zweifel; …
Wenn der Täter zu diesem Zeitpunkt erkennt oder die subjektive Vorstellung hat, dass es zur Herbeiführung des Erfolgs eines erneuten Ansetzens bedürfte, liegt ein Fehlschlag vor (vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 15. Januar 2020 - 4 StR 587/19, NStZ-RR 2020, 102; vom 21. August 2018 - 3 StR 205/18, NStZ 2018, 718). - BGH, 12.02.2025 - 4 StR 56/24
Rücktritt (versuchter Totschlag: Zufahren auf einen Polizeibeamten; Fehlschlag; …
Anderes gilt nur dann, wenn die festgestellte objektive Sachlage sichere Rückschlüsse auf die innere Einstellung des Angeklagten gestattet (vgl. BGH, Beschluss vom 15. Januar 2020 - 4 StR 587/19, NStZ-RR 2020, 102, 103). - BGH, 09.02.2026 - 4 StR 526/25
Rücktritt eines Angeklagten vom unbeendeten Versuch der gefährlichen …
Rn. 8 Lässt sich den Urteilsfeststellungen das Vorstellungsbild des Angeklagten, das zur revisionsgerichtlichen Prüfung des Vorliegens eines freiwilligen Rücktritts vom Versuch unerlässlich ist, nicht hinreichend entnehmen, hält das Urteil sachlich-rechtlicher Nachprüfung nicht stand (vgl. nur BGH, Beschluss vom 15. Januar 2020 - 4 StR 587/19 Rn. 5).Vorliegend kann den Urteilsgründen auch unter Berücksichtigung ihres Zusammenhangs nichts dazu entnommen werden, ob der Angeklagte im Zeitpunkt seines Nichtweiterhandelns die Tatvollendung noch für möglich hielt (vgl. zum sog. Rücktrittshorizont BGH…, Beschluss vom 14. August 2024 - 4 StR 127/24 Rn. 13;… Beschluss vom 4. April 2023 - 3 StR 69/23 Rn. 12; Beschluss vom 15. Januar 2020 - 4 StR 587/19 Rn. 6).
- BGH, 05.03.2024 - 6 StR 45/24
Versuchter schwerer sexueller Missbrauch von Kindern; Rücktritt vom Versuch …
Ausgeschlossen wäre die Anwendung des § 24 StGB nur, wenn der Versuch zweifelsfrei fehlgeschlagen wäre, weil in einem solchen Fall ein strafbefreiender Rücktritt von vornherein ausgeschlossen ist (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschluss vom 15. Januar 2020 ? 4 StR 587/19, NStZ-RR 2020, 102 mwN). - BGH, 05.11.2025 - 5 StR 446/25
Abhängen der Beurteilung eines strafbefreienden Rücktritts vom Versuch vom …
Erst wenn ein Fehlschlag ausscheidet, kommt es nach § 24 Abs. 1 Satz 1 StGB auf die Abgrenzung zwischen beendetem und unbeendetem Versuch und bei letzterem auf die Frage der Freiwilligkeit der Aufgabe im Sinne von § 24 Abs. 1 Satz 1 StGB an (vgl. BGH, Beschluss vom 15. Januar 2020 - 4 StR 587/19, NStZ-RR 2020, 102, 103). - BGH, 08.10.2024 - 4 StR 318/24
Beweiswürdigung (Rücktritt: Vorstellungsbild)
- BGH, 26.09.2023 - 2 StR 206/23
Räuberische Erpressung (Versuch; Rücktritt: fehlgeschlagener Versuch, …
- BGH, 23.04.2025 - 4 StR 461/24
Konkurrenzen (rechtliche Handlungseinheit: Herbeiführung einer …
- BGH, 23.04.2025 - 4 StR 103/25
Rücktritt (Abgrenzung von beendetem und unbeendetem Versuch: versuchte …
- BayObLG, 23.03.2022 - 202 StRR 27/22
Sachlich-rechtlicher Urteilsmangel wegen unterlassener Erörterung
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