Volltextveröffentlichungen (11)

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• HRR Strafrecht

  § 263 StGB; § 45 StPO
  Betrug (Vermögensschaden); Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (Zulässigkeit)

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Betrug: Vermögensschaden der Banken bei Darlehensgewährungen

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 263 Abs 1 StGB
  Betrug: Vermögensschaden der Banken bei Darlehensgewährungen

• IWW
• Wolters Kluwer

  Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Anbringung weiterer Verfahrensrügen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 45 Abs. 2 S. 2
  Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Anbringung weiterer Verfahrensrügen

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (6)

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• BGH, 29.01.2013 - 2 StR 422/12

  Feststellung des Vermögensschadens beim Betrug (Gefährdungsschaden; …

  Auszug aus BGH, 16.12.2021 - 4 StR 61/21

  Das Landgericht hat die Vermögensschäden der kreditgebenden Banken im Sinne des § 263 Abs. 1 StGB zutreffend unter Zugrundelegung der nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs bei Darlehensgewährungen zu beachtenden Grundsätze (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 29. Januar 2013 - 2 StR 422/12, wistra 2013, 268; vom 20. Mai 2014 - 4 StR 143/14, wistra 2014, 349; Urteil vom 4. Oktober 2018 - 3 StR 283/18, NStZ 2019, 144) ermittelt und hierfür im Wege einer wirtschaftlichen Betrachtungsweise die Werte der jeweiligen Darlehensrückzahlungsansprüche der Banken gegen die Konzerngesellschaften der H. Gruppe zum Zeitpunkt der Vermögensverfügungen durch Schätzung bestimmt.
• BGH, 04.10.2018 - 3 StR 283/18

  Voraussetzungen einer ausnahmsweisen Beurlaubung des Angeklagten (zurückhaltend …

  Auszug aus BGH, 16.12.2021 - 4 StR 61/21

  Das Landgericht hat die Vermögensschäden der kreditgebenden Banken im Sinne des § 263 Abs. 1 StGB zutreffend unter Zugrundelegung der nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs bei Darlehensgewährungen zu beachtenden Grundsätze (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 29. Januar 2013 - 2 StR 422/12, wistra 2013, 268; vom 20. Mai 2014 - 4 StR 143/14, wistra 2014, 349; Urteil vom 4. Oktober 2018 - 3 StR 283/18, NStZ 2019, 144) ermittelt und hierfür im Wege einer wirtschaftlichen Betrachtungsweise die Werte der jeweiligen Darlehensrückzahlungsansprüche der Banken gegen die Konzerngesellschaften der H. Gruppe zum Zeitpunkt der Vermögensverfügungen durch Schätzung bestimmt.
• BGH, 20.05.2014 - 4 StR 143/14

  Bezifferung des Vermögensschadens (Aufrechterhaltung des Schuldspruchs bei …

  Auszug aus BGH, 16.12.2021 - 4 StR 61/21

  Das Landgericht hat die Vermögensschäden der kreditgebenden Banken im Sinne des § 263 Abs. 1 StGB zutreffend unter Zugrundelegung der nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs bei Darlehensgewährungen zu beachtenden Grundsätze (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 29. Januar 2013 - 2 StR 422/12, wistra 2013, 268; vom 20. Mai 2014 - 4 StR 143/14, wistra 2014, 349; Urteil vom 4. Oktober 2018 - 3 StR 283/18, NStZ 2019, 144) ermittelt und hierfür im Wege einer wirtschaftlichen Betrachtungsweise die Werte der jeweiligen Darlehensrückzahlungsansprüche der Banken gegen die Konzerngesellschaften der H. Gruppe zum Zeitpunkt der Vermögensverfügungen durch Schätzung bestimmt.

• BGH, 21.02.1951 - 1 StR 5/51

  Bewilligung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Ergänzung einer …

  Auszug aus BGH, 16.12.2021 - 4 StR 61/21

  Eine Fristversäumung liegt nicht vor, weil die Revision des Angeklagten von seinem Verteidiger mit der Sachrüge und mit Verfahrensrügen fristgerecht begründet worden ist (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 21. Februar 1951 - 1 StR 5/51, BGHSt 1, 44;… vom 1. November 1988 - 5 StR 488/88, BGHR StPO § 44 Verfahrensrüge 3;… vom 8. April 1992 - 2 StR 119/92, BGHR StPO Verfahrensrüge 7).
• BGH, 08.04.1992 - 2 StR 119/92

  Erfordernis der Begründung einer Revision - Ausnahme vom Grundsatz der …

  Auszug aus BGH, 16.12.2021 - 4 StR 61/21

  Eine Fristversäumung liegt nicht vor, weil die Revision des Angeklagten von seinem Verteidiger mit der Sachrüge und mit Verfahrensrügen fristgerecht begründet worden ist (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 21. Februar 1951 - 1 StR 5/51, BGHSt 1, 44;… vom 1. November 1988 - 5 StR 488/88, BGHR StPO § 44 Verfahrensrüge 3; vom 8. April 1992 - 2 StR 119/92, BGHR StPO Verfahrensrüge 7).
• BGH, 01.11.1988 - 5 StR 488/88

  Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur weiteren Begründung der …

  Auszug aus BGH, 16.12.2021 - 4 StR 61/21

  Eine Fristversäumung liegt nicht vor, weil die Revision des Angeklagten von seinem Verteidiger mit der Sachrüge und mit Verfahrensrügen fristgerecht begründet worden ist (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 21. Februar 1951 - 1 StR 5/51, BGHSt 1, 44; vom 1. November 1988 - 5 StR 488/88, BGHR StPO § 44 Verfahrensrüge 3;… vom 8. April 1992 - 2 StR 119/92, BGHR StPO Verfahrensrüge 7).

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• BGH, 18.05.2022 - 3 StR 181/21

  Richterablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit (Vorbefassung: Mitwirkung an …

  Denn eine Versäumnis der Frist zur Revisionsbegründung ist bei dieser Fallgestaltung nicht gegeben; vielmehr sind lediglich innerhalb der Frist nicht im beabsichtigten Umfang Rügen erhoben worden (vgl. BGH, Beschlüsse vom 16. Dezember 2021 - 4 StR 61/21, wistra 2022, 200 Rn. 1;… vom 28. September 2016 - 4 StR 311/16, juris Rn. 3).