Rechtsprechung
| BGH, 03.04.2007 - 4 StR 64/07 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 21 StGB; § 63 StGB
Voraussetzungen für die Annahme einer erheblich verminderten Einsichtsfähigkeit (tatsächliche Einschränkung; Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
StPO § 349 Abs. 2; ; StPO § 349 Abs. 4; ; StGB § 21; ; StGB § 63
- Wolters Kluwer
Leiden an einer paranoiden Persönlichkeitsstörung in Kombination mit dissozialen Persönlichkeitszügen als Grund für den Maßregelausspruch (Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus); Möglichkeit der Unterbringung eines voll schuldfähigen Täters in einem ...
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 21 § 63
Folgen einer verminderten Einsichtsfähigkeit - insbesondere für eine Maßregel nach § 63 StGB - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BGH, 06.03.1986 - 4 StR 40/86
Unterbringung bei schwerer anderer seelischer Abartigkeit
Auszug aus BGH, 03.04.2007 - 4 StR 64/07
In einem solchen Fall ist auch die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nicht zulässig (BGHSt 21, 27, 28; 34, 22, 26 f.). - BGH, 02.02.1966 - 2 StR 529/65
Aufhebung der Unterbringung in einer Heilanstalt und Pflegeanstalt wegen …
Auszug aus BGH, 03.04.2007 - 4 StR 64/07
In einem solchen Fall ist auch die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nicht zulässig (BGHSt 21, 27, 28; 34, 22, 26 f.).
- BGH, 06.11.2024 - 6 StR 564/24
Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …
Eine Einschränkung der Einsichtsfähigkeit ist strafrechtlich vielmehr erst dann von Bedeutung, wenn sie tatsächlich das Fehlen der Unrechtseinsicht zur Folge hat und dem Täter dies vorzuwerfen ist (st. Rspr.;… vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 19. September 2023 - 3 StR 229/23, Rn. 15; vom 25. Juli 2012 - 1 StR 332/12; vom 3. April 2007 - 4 StR 64/07). - BGH, 25.07.2012 - 1 StR 332/12
Unterbringung des Angeklagten in einem psychiatrischen Krankenhaus (tatsächlich …
Eine verminderte Einsichtsfähigkeit ist strafrechtlich erst dann von Bedeutung, wenn sie das Fehlen der Einsicht zur Folge hat (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 3. April 2007 - 4 StR 64/07; BGH, Beschluss vom 12. Juli 2006 - 5 StR 215/06; BGH, Beschluss vom 22. November 2006 - 2 StR 430/06). - BGH, 11.05.2021 - 4 StR 535/20
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Fehlen der Unrechtseinsicht …
Eine verminderte Einsichtsfähigkeit ist indes strafrechtlich erst dann von Bedeutung, wenn sie das Fehlen der Unrechtseinsicht zur Folge hat (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 25. Juli 2012 - 1 StR 332/12 und vom 3. April 2007 - 4 StR 64/07; Urteil vom 2. Februar 1966 - 2 StR 529/65, BGHSt 21, 27, 28;… Fischer, StGB, 68. Aufl., § 21 Rn. 3).
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