Rechtsprechung
| BGH, 17.12.1984 - 4 StR 721/84 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus - Anknüpfungspunkt für die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus - Schuldspruch im Sicherungsverfahren
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 28.10.1982 - 4 StR 472/82
Freispruch von einer versuchten schweren Brandstiftung und einer Sachbeschädigung …
Auszug aus BGH, 17.12.1984 - 4 StR 721/84
Hiernach konnte zwar nicht der Versuch eines Tötungsdelikts Anlaß für die Unterbringung des Beschuldigten sein, weil er von diesem Versuch im Sinne des § 24 Abs. 1 StGB zurückgetreten ist (BGHSt 31, 132, 135) [BGH 28.10.1982 - 4 StR 472/82].
- BGH, 10.09.2002 - 1 StR 337/02
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (rechtswidrige Anlasstat bei …
Eine Änderung der rechtlichen Bewertung der "Anlaßtat" durch das Revisionsgericht führt nämlich dann nicht zur Aufhebung einer Unterbringungsanordnung, wenn trotzdem noch immer eine Tat vorliegt, die in ihrer konkreten Ausgestaltung ohne weiteres Grundlage einer Unterbringung sein kann (vgl. BGH, Beschlüsse vom 17. Dezember 1984 - 4 StR 721/84, vom 27. August 1997 - 2 StR 404/97 und vom 5. März 1999 - 2 StR 518/98).
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