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| BGH, 13.02.1958 - 4 StR 732/57 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- RG, 02.05.1930 - I 397/30
Kann derjenige, der eine Schwangere zur Duldung der von ihm selbst an ihr …
Auszug aus BGH, 13.02.1958 - 4 StR 732/57
Da weitere tatsächliche Erörterungen nicht in Betracht kommen, war das angefochtene Urteil von hier aus entsprechend abzuändern (§ 354 Abs. 1 StPO; RGSt 64, 148). - RG, 29.04.1930 - I 94/29
1. Wie berechnet sich die Tilgungsreife einer vor dem Inkrafttreten des …
Auszug aus BGH, 13.02.1958 - 4 StR 732/57
Der Tilgung im Strafregister im Sinne des § 5 Abs. 2 des Straftilgungsgesetzes steht die Tilgungsreife gleich (RGSt 64, 146, 147).
- BGH, 02.04.1965 - 4 StR 119/65
Verletzung der Aufklärungspflicht bei der Prüfung rückfallbegründender Tatsachen …
Ob diese Grundsätze auch dann Anwendung zu finden haben, wenn der Tatrichter zugunsten des Angeklagten die Tilgungsreife eines Registervermerks, die der Tilgung gleichzustellen ist (RGSt 64, 146, 147; BGHSt 7, 58, 60 [BGH 23.11.1954 - 2 StR 4/54]; BGH Urt. vom 13. Februar 1958 - 4 StR 732/57 -) prüft, bedarf hier keiner Entscheidung.
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