Rechtsprechung
| BGH, 11.01.1995 - 4 StR 750/94 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Alkohol - Alkoholisierung - Berechnung der Alkoholkonzentration - Sachverständigengutachten - Vorleben - Bundeszentralregister - Vorstrafen - Unterlassungsdelikt - Unterlassene Hilfeleistung - Gleichgültigkeit
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 1995, 300
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (7)
- BGH, 28.04.1988 - 4 StR 33/88
Zurückverweisung einer verbundenen Strafsache gegen Erwachsene und Jugendliche …
Auszug aus BGH, 11.01.1995 - 4 StR 750/94
Die Zurückverweisung erfolgt deshalb an eine allgemeine Strafkammer des Landgerichts (vgl. BGHSt 35, 267). - BGH, 04.12.1987 - 2 StR 533/87
Festgestellung der Schuldfähigkeit des Angeklagte bei der Tatbegehung - Bewertung …
- BGH, 24.11.1988 - 4 StR 484/88
Erfüllung des Tatbestands des räuberischen Angriffs auf Kraftfahrer - …
Auszug aus BGH, 11.01.1995 - 4 StR 750/94
Sollte sich allerdings für den Angeklagten L. eine ähnlich hohe Blutalkoholkonzentration ergeben wie für den Angeklagten D., so liegt die Annahme von Schuldunfähigkeit zumindest nahe (vgl. BGHR StGB § 20 Blutalkoholkonzentration 6, 7, 8).
- BGH, 08.04.1987 - 2 StR 134/87
Beurteilung der Unfreiwilligkeit des Geschlechtsverkehrs - Beurteilung der …
Auszug aus BGH, 11.01.1995 - 4 StR 750/94
Der Hinweis auf ein in der Hauptverhandlung erstattetes Sachverständigengutachten, von dem lediglich das Ergebnis ohne die Berechnungsgrundlagen mitgeteilt wird, vermag diese Angaben nicht zu ersetzen (vgl. BGHR StPO § 267 Abs. 1 Satz 1 Beweisergebnis 2). - BGH, 19.05.1987 - 1 StR 159/87
Anforderungen an Art der Wiedergabe von Feststellungen bei der Urteilsbegründung …
Auszug aus BGH, 11.01.1995 - 4 StR 750/94
b) Auch entspricht die Darstellung der persönlichen Verhältnisse nicht den Erfordernissen des § 267 Abs. 1 StPO, wenn das strafrechtlich relevante Vorleben des Angeklagten mittels einer in die schriftlichen Urteilsgründe eingefügten ungekürzten Kopie der Computerausdrucke aus dem Bundeszentralregister mitgeteilt wird (BGHR StPO § 267 Abs. 1 Satz 1 Sachdarstellung 1). - BGH, 11.11.1988 - 3 StR 478/88
Annahme von Schuldunfähigkeit bei einer Blutalkoholkonzentration über 3 Promille …
Auszug aus BGH, 11.01.1995 - 4 StR 750/94
Sollte sich allerdings für den Angeklagten L. eine ähnlich hohe Blutalkoholkonzentration ergeben wie für den Angeklagten D., so liegt die Annahme von Schuldunfähigkeit zumindest nahe (vgl. BGHR StGB § 20 Blutalkoholkonzentration 6, 7, 8). - BGH, 17.10.1986 - 2 StR 543/86
Anforderungen an die tatrichterliche Feststellung der Blutalkoholkonzentration …
Auszug aus BGH, 11.01.1995 - 4 StR 750/94
Auch werden die Werte über Alkoholresorption und -abbau, die die Jugendkammer ihrer Berechnung zugrunde gelegt hat, nicht angegeben (vgl. BGHR StGB § 21 Blutalkoholkonzentration 2; Salger DRiZ 1989, 174).
- BGH, 06.08.1997 - 2 StR 199/97
Konkurrenz zwischen Tötungsversuch und gefährlicher Körperverletzung - …
Die Darstellung der persönlichen Verhältnisse entspricht nicht den Erfordernissen des § 267 Abs. 1 StPO, wenn das strafrechtlich relevante Vorleben des Angeklagten überwiegend mittels einer in die schriftlichen Urteilsgründe eingefügten ungekürzten Kopie des Computerausdruckes aus dem Bundeszentralregister mitgeteilt wird (…BGHR StPO § 267 Abs. 1 Satz 1 Sachdarstellung 1; BGH, Beschl. v. 11. Januar 1995 - 4 StR 750/94 bei Detter NStZ 1995, 486;… zur Darstellung von Vorstrafen: BGHR StPO § 267 Abs. 3 Satz 1 Strafzumessung 13 und 16), zumal wenn so schwerwiegende Maßregeln wie Sicherungsverwahrung und Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus angeordnet werden.
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