Rechtsprechung
| OLG Saarbrücken, 15.11.1991 - 4 U 104/90 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Zurechnung eines Unfallschadens; Verfolgung eines Verdächtigen; Alkoholbedingte Fahruntüchtigkeit; Polizei-Einsatzwagen
Papierfundstellen
- NJW-RR 1992, 472
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 13.07.1971 - VI ZR 125/70
Bahnhofstreppe - § 823 BGB, Herausforderung, gesteigertes Verfolgungsrisiko, …
Auszug aus OLG Saarbrücken, 15.11.1991 - 4 U 104/90
"Nach der Rechtspr. des BGH [u. a. in BGHZ 57, 25 und 63, 189 = DRsp I (123) 184 a und 185 a] ist Grundlage der Haftung bei [den sogen. Verfolgungsfällen], daß der Verfolgte durch seine Flucht ohne Notwendigkeit in zurechenbarer Weise eine Lage erhöhter Verletzungsgefahr für den Verfolgenden geschaffen hat, indem er dessen mit dem Gesetz in Einklang stehende Verfolgung und damit verbundene Gefährdung herausgefordert hat. - BGH, 29.10.1974 - VI ZR 168/73
Zur Haftung für Schäden bei einer durch den Täter veranlassten Verfolgung durch …
Auszug aus OLG Saarbrücken, 15.11.1991 - 4 U 104/90
"Nach der Rechtspr. des BGH [u. a. in BGHZ 57, 25 und 63, 189 = DRsp I (123) 184 a und 185 a] ist Grundlage der Haftung bei [den sogen. Verfolgungsfällen], daß der Verfolgte durch seine Flucht ohne Notwendigkeit in zurechenbarer Weise eine Lage erhöhter Verletzungsgefahr für den Verfolgenden geschaffen hat, indem er dessen mit dem Gesetz in Einklang stehende Verfolgung und damit verbundene Gefährdung herausgefordert hat.
- OLG Saarbrücken, 13.07.2018 - 5 U 1/18
Schadensersatz infolge der Körperverletzung eines Justizvollzugsbeamten durch …
OLG, Urteil vom 15. November 1991 - 4 U 104/90, NJW-RR 1992, 472).Die hiernach erforderliche billigenswerte Motivation des Verletzten kann ihre Grundlage unter anderem in den Dienstpflichten des für die Bewachung des Fliehenden zuständigen Beamten finden (BGH, Urteil vom 12. März 1996 - VI ZR 12/95, BGHZ 132, 164; Saarl. OLG, Urteil vom 15. November 1991 - 4 U 104/90, NJW-RR 1992, 472).
Der Zeuge musste, nachdem der Beklagte im Begriff war, das unbefugt entwendete Schreiben zu verschlucken, zeitnah auf diese Situation reagieren; hierzu war er dienstrechtlich verpflichtet, dabei war er auch zur Eingehung gewisser, ein vernünftiges Maß nicht übersteigender Risiken berechtigt (vgl. BGH, Urteil vom 12. März 1996 - VI ZR 12/95, BGHZ 132, 164; Saarl. OLG, Urteil vom 15. November 1991 - 4 U 104/90, NJW-RR 1992, 472).
- OLG Karlsruhe, 01.12.2015 - 9 U 114/14
Schmerzensgeldanspruch eines Polizeibeamten: Komplexe Knieverletzung bei einem …
(Vgl. zu entsprechenden Fällen der Haftung bei Herausforderung eines gesteigerten Risikos für den Geschädigten BGH, MDR 1967, 663; BGH, NJW 1971, 1980; BGH, NJW 1996, 1533; vgl. im Übrigen zur Abgrenzung - keine Zurechnung von Körperverletzungen, die nur "zufällig" in einer vom Schädiger verursachten Situation entstanden sind - OLG Düsseldorf, OLGR 1997, 240; BGH, NJW 1993, 2234; OLG Saarbrücken, NJW-RR 1992, 472.).
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