Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 14.08.1979 - 4 U 166/79   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1979,13591
OLG Hamm, 14.08.1979 - 4 U 166/79 (https://dejure.org/1979,13591)
OLG Hamm, Entscheidung vom 14.08.1979 - 4 U 166/79 (https://dejure.org/1979,13591)
OLG Hamm, Entscheidung vom 14. August 1979 - 4 U 166/79 (https://dejure.org/1979,13591)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1979,13591) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Hamm, 21.08.1979 - 4 U 179/79

    Wirksamkeit einer einstweiligen Verfügung nach Verstreichen der …

    Ein deraritger ("veränderter") Umstand kann nicht nur im Verfahren nach § 927 ZPO, sondern auch in der Berufungsinstanz geltend gemacht werden (vgl. z.B. Senatsurteile vom 1.10.1968 - 4 U 189/68 - = WRP 1969, 119, vom 1.3.1978 - 4 u 317/77 - = 25/78 - = WRP, 1978, 394 = GRUR 1978, 611 und vom 14.08.1979 - 4 U 166/79) und führt dann - wie vorliegend geschehen - unter Abänderung des angefochtenen Urteils zur Zurückweisung des Antrages auf Erlaß der einstweiligen Verfügung.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Hamm
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht