Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UrhG § 97 Abs. 1
  Schadensersatzansprüche wegen der nicht lizenzierten Nutzung einer Melodie

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Schadensersatzansprüche wegen der nicht lizenzierten Nutzung einer Melodie

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (1)

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• OLG Brandenburg, 11.02.2004 - 4 U 26/03

  Zahlungsanspruch für nicht erbrachte Ingenieurleistungen im Zusammenhang mit der …

  Auszug aus OLG Hamm, 27.04.2010 - 4 U 221/09

  In einem im Jahr 2003 geführten Vorprozess schlossen die Parteien am 03.04.2003 vor dem Senat in dem Verfahren 4 U 26/03 einen Vergleich, mit dem der Kläger der Beklagten sämtliche ausschließlichen Nutzungsrechte an der Gesamtmelodie des M2-Songs sowie sämtliche ausschließlichen Nutzungsrechte an der Schlüsselmelodie des Werkes übertragen und die Beklagte sich verpflichtet hat, bei künftigen Bearbeitungen zunächst dem Kläger die Möglichkeit zur Bearbeitung zu geben sowie ihm die Schalt- und Mediapläne aller Medien im In- und Ausland im ersten Quartal eines Jahres für das zurückliegende Jahr zukommen zu lassen.

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• LG Bielefeld, 23.03.2011 - 4 O 431/10

  Schadenersatzansprüche und Unterlassungsansprüche bestehen bei öffentlicher …

  Soweit Schadensersatz nach der Lizenzanalogie verlangt wird, gilt als angemessen eine Lizenzgebühr, die verständige Vertragspartner vereinbart hätten (OLG Hamm, Urt. vom 27.04.2010, Az. 4 U 221/09).
• LG Bielefeld, 23.03.2011 - 4 O 531/10

  Anspruch auf Unterlassung der Ausstrahlung von Fußballübertragungen in einer …

  Soweit Schadensersatz nach der Lizenzanalogie verlangt wird, gilt als angemessen eine Lizenzgebühr, die verständige Vertragspartner vereinbart hätten (OLG Hamm, Urt. vom 27.04.2010, Az. 4 U 221/09).