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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 15.05.2013 - 4 U 5/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,11239
OLG Brandenburg, 15.05.2013 - 4 U 5/11 (https://dejure.org/2013,11239)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 15.05.2013 - 4 U 5/11 (https://dejure.org/2013,11239)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 15. Mai 2013 - 4 U 5/11 (https://dejure.org/2013,11239)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Anforderungen an die Mangelhaftigkeit einer Schornsteinanlage i.S.v. § 633 Abs. 1 BGB a.F.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Prüfungs- und Hinweispflicht erfüllt: Keine Haftung für Mängel!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Schornsteinquerschnitt unterdimensioniert: Keine Haftung des Kaminbauers für Mängel! (IBR 2013, 411)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2013, 1289
  • NZBau 2013, 502
  • BauR 2013, 1493
 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (1)

  • BGH, 08.11.2007 - VII ZR 183/05

    Begriff des Werkmangels; Haftung des Unternehmers bei unzureichender …

    Auszug aus OLG Brandenburg, 15.05.2013 - 4 U 5/11
    36 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist eine Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit und damit ein Fehler i.S.d. § 633 Abs. 1 BGB anzunehmen, wenn der mit dem Vertrag verfolgte Zweck der Herstellung eines Werkes nicht erreicht wird und das Werk seine vereinbarte oder nach dem Vertrag vorausgesetzte Funktion nicht erfüllen kann (Urteil vom 8. November 2007 - VII ZR 183/05 - Rdnr. 15).

    60 Ein Werk ist allerdings auch dann mangelhaft, wenn es die vereinbarte Funktion - hier: Gebrauch des Kamins im geschlossenen und offenen Betrieb - nur deshalb nicht erfüllt, weil die vom Besteller zur Verfügung gestellten Leistungen anderer Unternehmer, von denen die Funktionsfähigkeit des Werkes abhängt, unzureichend sind (BGH, Urteil vom 8. November 2007 - VII ZR 183/05 - Rdnr. 19).

  • LG Arnsberg, 03.03.2011 - 8 O 32/11

    Briefbogen einer Rechtsanwaltssozietät verstößt gegen § 10 Abs. 2 S. 3 BORA bei …

    Das Berufungsverfahren ist vor dem OLG Hamm anhängig (Az. I-4 U 5/11).

    Rn. 5 Am 10.02.2011 verwendete die Verfügungsbeklagte zu 1) in dem Berufungsverfahren 4 U 5/11 (OLG Hamm) einen Briefbogen, der die Kurzbezeichnung "L. ∙ T. · U." enthielt, darunter die Angabe "Rechtsanwälte & Notare".

  • OLG Dresden, 06.02.2014 - 8 U 954/11

    Ansprüche gegen eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft wegen eines …

    Die Entscheidung über die Kostentragungspflicht der Beklagten hinsichtlich der Kosten der eingeholten Sachverständigengutachten und der Anhörung des Sachverständigen beruht auf dem Umstand, dass die Einholung dieses Beweismittels auf der (insoweit erfolglosen) Rechtsverteidigung der Beklagten beruhte; es kann dahinstehen, ob die Kostentragungspflicht auf § 96 ZPO (so Matthies, Zur Anwendung des § 96 ZPO bei Punktesachen, JR 1993, 181;… OLG Brandenburg, Urt. v. 16.07.2013, 6 U 11/12;… Urt. v. 28.08.2008, 12 U 62/07 und Urt. v. 15.05.2013, 4 U 5/11;… OLG Celle, Urt. v. 22.12.2010, 7 U 49/09;… OLG Stuttgart, Urt. v. 20.05.2009, 10 U 239/07; LG Nürnberg-Fürth, ZMR 2011, 24;… siehe auch OLG Hamm, 09.07.2013, 10 W 77/12 und Schulz in Münchener Kommentar zur ZPO, 4. Aufl., Rn. 3f. zu § 92) oder § 92 Abs. 1 ZPO (…so Herget in Zöller, ZPO, 30. Aufl., Rn. 5 zu § 92;… OLG Brandenburg, Urt. v. 29.05.2012, 6 U 42/09;… OLG Düsseldorf, Urt. v. 21.03.2013, 2 U 73/09 …und Urt. v. 26.04.2012, 2 U 30/09;… OLG Stuttgart, Urt. v. 08.02.2011, 12 U 74/10; KG, 14.06.2010, 24 U 12/08;… OLG Celle, Urt. v. 12.06.2008, 8 U 44/07) beruht.
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