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Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 30.04.2002 - 4 W 1171/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,11724
OLG Nürnberg, 30.04.2002 - 4 W 1171/02 (https://dejure.org/2002,11724)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 30.04.2002 - 4 W 1171/02 (https://dejure.org/2002,11724)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 30. April 2002 - 4 W 1171/02 (https://dejure.org/2002,11724)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zurückweisung eines Ablehungsantrags; Ablehnung eines Sachverständigen wegen scharfer Angriffe gegen fachliche Thesen einer Partei; Reaktionen auf heftige Attacken einer Partei

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (2)

  • OLG Nürnberg, 01.08.2001 - 4 W 2519/01

    Ablehnung des Sachverständigen - Rechtsausführungen bei Auslegung des …

    Auszug aus OLG Nürnberg, 30.04.2002 - 4 W 1171/02
    d) Die bloße Fehlerhaftigkeit, insbesondere Unvollständigkeit des Gutachtens, aber auch die mangelnde Qualifikation des Sachverständigen - selbst wenn diese Einwendungen der Beklagten zuträfen - würden für sich allein genommen noch keine Ablehnung wegen Befangenheit rechtfertigen (Senat, BauR 2002, 129;… Thomas-Putzo, ZPO, 24. Aufl., § 406 Rn. 3).

    Über sie ist daher bereits im Beschwerde-Beschluss zu entscheiden, unabhängig vom späteren Ausgang des Rechtsstreits in der Hauptsache (vgl. Senat, BauR 2002, 129/130: Thomas-Putzo, ZPO, 24. Aufl., § 46 Rn 9;… aM Zöller-Vollkommer, ZPO, 23. Aufl., § 46 Rn 20; zum Meinungsstand siehe auch Schneider, MDR 2001, 130).

    2) Als Wert des Beschwerdegegenstandes hat der Senat rund ein Drittel des derzeitigen Hauptsache-Streitwertes angesetzt (§ 12 Abs. 1 GKG, § 3 ZPO; vgl. Senat, BauR 2002, 129/130).

  • OLG Nürnberg, 03.08.2001 - 4 W 2481/01

    Kosten des Beschwerdeverfahrens - Anwaltskosten

    Auszug aus OLG Nürnberg, 30.04.2002 - 4 W 1171/02
    Die umstrittene Frage, ob eventuelle notwendige Kosten des Beschwerdegegners erstattungsfähig sind, stellt sich bei der Kostengrundentscheidung noch nicht; hierüber wird gegebenenfalls im Rahmen der Kostenfestsetzung zu entscheiden sein (Senat, Beschluss vom 3.8.2001, Az. 4 W 2481/01).
  • OLG Frankfurt, 13.07.2018 - 8 W 49/17

    Sachverständigenablehnung: Besorgnis der Befangenheit des Sachverständigen …

    In diesem Zusammenhang muss auch Berücksichtigung finden, ob und ggf. inwieweit eine scharfe verbale Reaktion des Sachverständigen durch massive persönliche Angriffe einer Partei oder ihres Bevollmächtigten gegen Leistung und Person des Sachverständigen provoziert worden ist (vgl. Senat, Beschluss vom 12.10.2017 - 8 W 19/17, GesR 2018, 52, 53 f. [BSG 10.05.2017 - B 6 KA 14/16 R] ; OLG Nürnberg, Beschluss vom 30.04.2002 - 4 W 1171/02, OLGR Nürnberg 2003, 21, 22; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 11.04.2012 - 14 W 46/11, VersR 2013, 77, 78; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 02.08.2013 - 4 W 53/13, MDR 2013, 1425; OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 26.02.2015 - 2 WF 409/14, FamRZ 2015, 1414, 1414 f.;… Reichold, in: Thomas/Putzo, ZPO, 37. Aufl. 2016, § 406, Rdnr. 3;… Huber, in: Musielak/Voit (Hrsg.), ZPO, 15. Aufl. 2018, § 406, Rdnr. 11;… Martis/Winkhart, Arzthaftungsrecht, 5. Aufl. 2018, Rdnr. S 120 ff.).
  • OLG Frankfurt, 12.10.2017 - 8 W 19/17

    Arzthaftungsprozess: Ablehnung des Sachverständigen wegen Besorgnis der …

    In diesem Zusammenhang muss auch Berücksichtigung finden, ob und ggf. inwieweit eine scharfe verbale Reaktion des Sachverständigen durch massive persönliche Angriffe einer Partei oder ihres Bevollmächtigten gegen Leistung und Person des Sachverständigen provoziert worden ist (vgl. OLG Nürnberg, Beschluss vom 30.04.2002 - 4 W 1171/02, OLGR Nürnberg 2003, 21, 22; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 11.04.2012 - 14 W 46/11, VersR 2013, 77, 78; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 02.08.2013 - 4 W 53/13, MDR 2013, 1425; OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 26.02.2015 - 2 WF 409/14, FamRZ 2015, 1414, 1414 f.;… Reichold, in: Thomas/Putzo, ZPO, 37. Aufl. 2016, § 406, Rdnr. 3;… Huber, in: Musielak/Voit (Hrsg.), ZPO, 14. Aufl. 2017, § 406, Rdnr. 11;… Martis/Winkhart, Arzthaftungsrecht, 4. Aufl. 2014, Rdnr. S 120 f.).
  • OLG Karlsruhe, 21.07.2015 - 7 W 39/15

    Sachverständigenablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit: Sprachliche …

    Zudem soll nicht die Möglichkeit eröffnet werden, durch Provokation des Sachverständigen einen Ablehnungsgrund zu schaffen (OLG Köln, Beschluss vom 22.09.2014 - 17 W 193/14, juris Tz. 3; Beschluss vom 08.11.2010 - 19 W 33/10, juris Tz. 7; OLG Zweibrücken, MDR 2013, 1425, juris Tz. 8; OLG München, Beschluss vom 18.11.2011 - 1 W 1768/11, juris Tz. 8; OLG Nürnberg, OLGR Nürnberg 2003, 21 ff., juris; OLG Düsseldorf, NJW-RR 1997, 1353;… Zöller/Greger,a.a.O., Rn. 9).

    In diesem Fall muss sich eine Partei gefallen lassen, dass der heftig attackierte Sachverständige in seiner Entgegnung einen schärferen Ton anschlägt, als es ohne solche ins persönliche gehenden Angriffe angebracht wäre (vgl. auch OLG Köln, Beschluss vom 08.11.2010 - 19 W 33/10, juris Tz. 7; OLGR Nürnberg 2003, 21 ff., juris Tz. 6; OLG München, Beschluss vom 18.11.2011 - 1 W 1768/11, juris Tz. 8; Beschluss vom 20.02.2007 - 1 W 885/07, juris Tz. 33).

  • VGH Bayern, 15.06.2009 - 22 C 09.1146

    Anfechtungsklage eines Fischereiberechtigten gegen Schifffahrtsgenehmigung; …

    Sie mögen etwas scharf sein, gleiten aber noch nicht ins Unangemessene ab, sondern bewegen sich im Rahmen dessen, was die Beigeladene als Reaktion auf ihre Angriffe gegen den Sachverständigen hinnehmen muss (vgl. auch OLG Nürnberg vom 30.4.2002 OLGR Nürnberg 2003, 21;… Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, a.a.O., RdNr. 17 zu § 42).
  • OLG Köln, 08.11.2010 - 19 W 33/10

    Besorgnis der Befangenheit eines Sachverständigen

    In diesem Fall muss sich die Partei gefallen lassen, dass der heftig attackierte Sachverständige in seiner Entgegnung einen schärferen Ton anschlägt, als es ohne solche ins Persönliche gehenden Angriffe angebracht wäre (vgl. OLG Nürnberg vom 30.04.2002 - 4 W 1171/02 - Rn. 5, zitiert nach juris).
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