Rechtsprechung
| OLG Jena, 30.04.2020 - 4 W 24/20 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Thüringen
§ 196 Abs 1 BauGB, § 199 Abs 1 BauGB, § 64 Abs 2 FamFG, § 63 Abs 1 FamFG, § 63 Abs 3 FamFG
Bemessung des Geschäftswertes der notariellen Beurkundung eines Grundstückskaufvertrags bei niedrigem Kaufpreis - notar-drkotz.de
Geschäftswert der notariellen Beurkundung eines Grundstückskaufvertrages
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Gera, 03.12.2019 - 6 OH 21/18
- OLG Jena, 30.04.2020 - 4 W 24/20
Wird zitiert von ...
- VGH Bayern, 26.09.2023 - 24 B 22.167
Bodenschutzrechtliche Sanierungsanordnung und betragsmäßig festgesetzte …
Im Gegenteil bieten Belastungen mit Grundpfandrechten - vorliegend nicht, aber im Regelfall - einen Anhaltspunkt für einen ihren Nennwert übersteigenden Wert des belasteten Grundstücks (…vgl. VG Gelsenkirchen, B.v. 26.9.2014 - 9 L 1048/14 - Rn. 87;… Storch in Ring/Grziwotz/Schmidt-Räntsch, NK-BGB, Band 3, Sachenrecht, Anhang 1, 5. Aufl. 2022, Rn. 245;… Tiedtke in Korintenberg, GNotKG, 22. Aufl. 2022, § 46 Rn. 29; s.a. OLG Thüringen, B.v. 30.4.2020 - 4 W 24/20 - juris Rn. 15).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 22.04.2020 - 4 W 24/20 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Baden-Württemberg
Prozesskostenhilfebewilligungsverfahren: Hinreichende Erfolgsaussicht der beabsichtigten Rechtsverfolgung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verfahrensgang
- OLG Stuttgart, 22.04.1920 - 4 W 24/20
- LG Stuttgart, 11.04.2020 - 7 O 93/20
- OLG Stuttgart, 22.04.2020 - 4 W 24/20
- BGH, 28.05.2020 - III ZB 11/20
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- OLG Stuttgart, 07.04.2020 - 4 W 16/20
Prozesskostenhilfeverfahren: Fehlende örtliche oder sachliche Zuständigkeit des …
Auszug aus OLG Stuttgart, 22.04.2020 - 4 W 24/20
Insoweit kann auf die Ausführungen unter II. des Beschlusses des Senats vom 13.12.2019 (4 W 78/19) auf S. 3 f. sowie unter II. 1. des Beschlusses vom 07.04.2020 ( 4 W 16/20 ) auf S. 3 verwiesen werden; in beiden Verfahren begehrten die hiesigen Antragsteller ebenfalls PKH.Hinweise an die Antragsteller auf die örtliche Unzuständigkeit und ihre Folgen haben diese sowohl im Verfahren 7 O 400/19 (4 W 78/19) als auch im Verfahren 7 O 56/20 ( 4 W 16/20 ) ignoriert.
- BVerfG, 26.12.2013 - 1 BvR 2531/12
Prozesskostenhilfe bei Amtshaftungsklagen wegen Menschenwürdeverletzungen
Auszug aus OLG Stuttgart, 22.04.2020 - 4 W 24/20
Wie das Landgericht in dem angefochtenen Beschluss zutreffend ausgeführt hat, ergibt sich Gegenteiliges auch nicht aus der von den Antragstellern wiederholt angeführten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 26.12.2013 (1 BvR 2531/12), die lediglich den schon lange anerkannten Grundsatz bekräftigt, dass schwierige, noch nicht geklärte Rechtsfragen im PKH-Verfahren nicht "durchentschieden" werden dürfen (…a.a.O., Rn. 13).
- BGH, 28.05.2020 - III ZB 11/20
Bewilligung von Prozesskostenhilfe für eine Rechtsbeschwerde i.R.d. Zulassung
Die beantragte Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die von der Antragstellerin zu 2 beabsichtigte Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 4. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 22. April 2020 - 4 W 24/20 - wird abgelehnt.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 22.04.1920 - 4 W 24/20 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OLG Stuttgart, 22.04.1920 - 4 W 24/20
- LG Stuttgart, 11.04.2020 - 7 O 93/20
- OLG Stuttgart, 22.04.2020 - 4 W 24/20
- BGH, 28.05.2020 - III ZB 11/20
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".