Rechtsprechung
| OLG Nürnberg, 13.12.2000 - 4 W 4247/00 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,9206) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Judicialis
ZPO § 485
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 485
Selbstständiges Beweisverfahren - Rechtsschutzbedürfnis - vorausgegangener Abgeltungsvergleich - unzulässiger Ausforschungsbeweis - "zur Frage der Statik des gesamten Gebäudes" - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- archive.org (Leitsatz)
ZPO § 485
Rechtschutzbedürfnis für selbstständiges Beweisverfahren - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Zulässigkeit der Beschwerde; Rechtsschutzbedürfnis; Selbständiges Beweisverfahren; Voraussetzungen; Vorheriger Abgeltungsvergleich; Konkreter Beweisantrag
Verfahrensgang
- LG Regensburg - 4 OH 49/00
- OLG Nürnberg, 13.12.2000 - 4 W 4247/00
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- OLG Hamm, 28.12.1999 - 21 W 34/98
Kostenentscheidung im selbständigen Beweisverfahren
Auszug aus OLG Nürnberg, 13.12.2000 - 4 W 4247/00
Eine dem Beweisantrag stattgebende Entscheidung enthält deshalb in der Regel, keine Kostenentscheidung (OLG Hamm, MDR 2000, 790;… Zöller-Herget, aaO., § 490 Rn 5; § 91 Rn 13 "Selbstständiges Beweisverfahren";… Baumbach-Lauterbach-Albers-Hartmann, ZPO, 59. Aufl., § 91 Rn 193;… Thomas-Putzo, 22. Aufl., § 494 a Rn 5;… Werner-Pastor, aaO., Rn 123 ff.).
- OLG Rostock, 15.11.2022 - 7 W 55/22
Antrag auf Durchführung des selbstständiges Beweisverfahrens: …
Rn. 14 3. Ist daher die beantragte Beweiserhebung unter Aufhebung der angefochtenen Entscheidung anzuordnen, wird insoweit von der Möglichkeit des § 572 Abs. 3 ZPO Gebrauch gemacht und die erforderliche konkrete Anordnung dem Landgericht überlassen, zumal noch Einzelheiten wie die endgültige Formulierung des Beschlusses, die Auswahl des Sachverständigen und die Anforderung eines Kostenvorschusses sowie dessen Höhe näher zu regeln sind, was durch das mit dem weiteren Verfahrensgang befasste Gericht zweckmäßiger durchgeführt werden kann (vgl. OLG Köln…, Beschluss vom 09.04.2009, Az.: 19 W 10/09, Rn. 3; OLG Koblenz…, Beschluss vom 03.01.2008, Az.: 8 W 878/07, Rn. 7; siehe zu § 575 ZPO a. F. auch OLG Nürnberg, Beschluss vom 13.12.2000, Az.: 4 W 4247/00, Rn. 7, jeweils zitiert nach juris). - LG Bonn, 07.06.2024 - 41 OH 3/24 Andernfalls ist die bloße Frage ohne Tatsachenbezug unzulässig (OLG Nürnberg Beschl. v. 13.12.2000 - 4 W 4247/00).
dejure.org
Übersicht OLG Nürnberg
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.