Rechtsprechung
| OLG Dresden, 03.06.2019 - 4 W 443/19 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Justiz Sachsen
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- Wolters Kluwer
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 78 Abs. 1
Fehlerhaftigkeit einer Rechtsbehelfsbelehrung - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Folgen einer fehlerhaften Rechtsbehelfsbelehrung?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Folgen einer fehlerhaften Rechtsbehelfsbelehrung? (IBR 2019, 1181)
Verfahrensgang
- LG Leipzig, 29.04.2019 - 8 O 490/19
- OLG Dresden, 03.06.2019 - 4 W 443/19
- OLG Dresden, 05.06.2019 - 4 W 443/19
- OLG Dresden, 07.06.2019 - 4 W 443/19
- VerfGH Sachsen, 06.09.2019 - 62-IV-19
- LG Leipzig, 04.10.2019 - 8 O 490/19
- VerfGH Sachsen, 25.10.2019 - 62-IV-19
- LG Leipzig, 06.12.2019 - 8 O 490/19
- OLG Dresden, 05.02.2020 - 4 W 65/20
Papierfundstellen
- NJW-RR 2019, 1534
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- OLG Dresden, 11.02.2019 - 4 W 128/19
Zulässigkeit der Beschwerde gegen die Ablehnung eines Befangenheitsgesuchs durch …
Auszug aus OLG Dresden, 03.06.2019 - 4 W 443/19
Ist dies nicht der Fall, ist regelmäßig von der Erhebung von Gerichtskosten für das Beschwerdeverfahren abzusehen (Festhaltung Senat, Beschlüsse vom 1. November 2018 - 4 W 983/18 - und vom 11. Februar 2019 - 4 W 128/19 -).Anders als im Verfahren 4 W 128/19 liegen die Voraussetzungen, unter denen gem. § 21 Abs. 1 S. 3 GKG von der Erhebung dieser Kosten abgesehen werden kann, nicht vor.
Der Senat hat hierzu im Verfahren 4 W 128/19 ausgeführt:.
- OLG Hamm, 22.01.2018 - 1 W 24/17
Richterablehnung, Notanwalt für Beschwerdeverfahren, Prüfungsbefugnis …
Auszug aus OLG Dresden, 03.06.2019 - 4 W 443/19
Wie der Senat bereits in den Beschlüssen vom 1.11.2018 und 11.02.2019 ausgeführt hat, unterliegen Ablehnungsbeschwerden anders als die Ablehnungsgesuche beim Landgericht dem Anwaltszwang (so auch OLG Hamm, Beschluss vom 22.1.2018 - I-1 W 24/17 - Rn 22., juris). - OLG Dresden, 01.11.2018 - 4 W 983/18
Postulationsfähigkeit bei Einlegung einer Beschwerde gegen die Zurückweisung …
Auszug aus OLG Dresden, 03.06.2019 - 4 W 443/19
Ist dies nicht der Fall, ist regelmäßig von der Erhebung von Gerichtskosten für das Beschwerdeverfahren abzusehen (Festhaltung Senat, Beschlüsse vom 1. November 2018 - 4 W 983/18 - und vom 11. Februar 2019 - 4 W 128/19 -).
- OLG Dresden, 05.02.2020 - 4 W 65/20
Sofortige Beschwerde gegen die Ablehnung von PKH
Es wird insofern auf die Beschlüsse des Senats vom 5.12.2018 (4 W 1098/18), 11.2.2019 (4 W 128/19), 3.6.2019 (4 W 443/19) und 31.7.2019 (4 W 628/19) Bezug genommen.Im Anschluss an die entsprechende Ankündigung im Beschluss vom 5.6.2019 (4 W 443/19) weist er zugleich darauf hin, dass weitere sofortige Beschwerden gegen die Ablehnung von Befangenheitsanträgen im vorliegenden Verfahren, die durch den Beklagten persönlich erhoben und auf eine lediglich formelhafte Begründung auch der in diesem Zusammenhang gestellten Anträge auf Prozesskostenhilfe und Stellung eines Notanwalts gestützt sind, nicht mehr beschieden werden.
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Rechtsprechung
| OLG Dresden, 07.06.2019 - 4 W 443/19 |
Verfahrensgang
- LG Leipzig, 29.04.2019 - 8 O 490/19
- OLG Dresden, 03.06.2019 - 4 W 443/19
- OLG Dresden, 05.06.2019 - 4 W 443/19
- OLG Dresden, 07.06.2019 - 4 W 443/19
- VerfGH Sachsen, 06.09.2019 - 62-IV-19
- LG Leipzig, 04.10.2019 - 8 O 490/19
- VerfGH Sachsen, 25.10.2019 - 62-IV-19
- LG Leipzig, 06.12.2019 - 8 O 490/19
- OLG Dresden, 05.02.2020 - 4 W 65/20
Wird zitiert von ...
- VerfGH Sachsen, 06.09.2019 - 62-IV-19 Mit seiner am 8. Juni 2019 bei dem Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen eingegangenen und mit Schreiben vom 15. Juni 2019 ergänzten Verfassungsbeschwerde, die zunächst in dem Allgemeinen Register unter dem Aktenzeichen AR 20/19 erfasst worden war, wendet sich der Beschwerdeführer gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Dresden vom 7. Juni 2019 (4 W 443/19) und rügt die erneute Zurückweisung seiner Beschwerde sowie den Verweis des Oberlandesgerichts darauf, seine Beschwerden generell nicht mehr zu bearbeiten.
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| OLG Dresden, 05.06.2019 - 4 W 443/19 |
Verfahrensgang
- LG Leipzig, 29.04.2019 - 8 O 490/19
- OLG Dresden, 03.06.2019 - 4 W 443/19
- OLG Dresden, 05.06.2019 - 4 W 443/19
- OLG Dresden, 07.06.2019 - 4 W 443/19
- VerfGH Sachsen, 06.09.2019 - 62-IV-19
- LG Leipzig, 04.10.2019 - 8 O 490/19
- VerfGH Sachsen, 25.10.2019 - 62-IV-19
- LG Leipzig, 06.12.2019 - 8 O 490/19
- OLG Dresden, 05.02.2020 - 4 W 65/20
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