Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   OLG Köln, 02.12.2011 - 4 WF 190/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,9277
OLG Köln, 02.12.2011 - 4 WF 190/11 (https://dejure.org/2011,9277)
OLG Köln, Entscheidung vom 02.12.2011 - 4 WF 190/11 (https://dejure.org/2011,9277)
OLG Köln, Entscheidung vom 02. Dezember 2011 - 4 WF 190/11 (https://dejure.org/2011,9277)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,9277) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Grundsätze zur Ermittlung des berücksichtigungsfähigen Einkommens i.R.d. Prozesskostenhilfe

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (2)

  • BGH, 05.05.2010 - XII ZB 65/10

    Prozesskostenhilfebewilligungsverfahren für eine Kindesunterhaltsklage: …

    Auszug aus OLG Köln, 02.12.2011 - 4 WF 190/11
    Ob dieser gewährte Mehrbedarf, der als besondere Form der Sozialhilfe zur Verfügung gestellt wird, überhaupt als Einkommen iSd. § 115 ZPO anzusehen ist, ist streitig, wird allerdings vom Bundesgerichtshof bejaht (ablehnend z.B. KG, FamRZ 2007, 915; bejahend: BGH v. 5.5.2010, FamRZ 2010, 1324 m.w.N.) Auch wenn diese zusätzlichen sozialen Leistungen als Einkommen im Rahmen der Prozesskostenhilfe/Verfahrenskostenhilfe gesehen werden, sind sie entweder pauschal als besondere Belastungen gemäß § 115 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 ZPO wieder vom Einkommen abzuziehen (…so überwiegend das Schrifttum: Zöller/Geimer, ZPO, § 115 Rz. 39;… Musielak/Fischer, ZPO, § 115 Rz. 27) oder vom Antragsteller darzulegen und sodann ggfs. in Abzug zu bringen (BGH v. 5.5.2010, FamRZ 2010, 1324).
  • KG, 25.01.2007 - 16 WF 273/06

    Prozesskostenhilfe: Berücksichtigung gezahlten Mehrbedarfs für Alleinerziehende …

    Auszug aus OLG Köln, 02.12.2011 - 4 WF 190/11
    Ob dieser gewährte Mehrbedarf, der als besondere Form der Sozialhilfe zur Verfügung gestellt wird, überhaupt als Einkommen iSd. § 115 ZPO anzusehen ist, ist streitig, wird allerdings vom Bundesgerichtshof bejaht (ablehnend z.B. KG, FamRZ 2007, 915; bejahend: BGH v. 5.5.2010, FamRZ 2010, 1324 m.w.N.) Auch wenn diese zusätzlichen sozialen Leistungen als Einkommen im Rahmen der Prozesskostenhilfe/Verfahrenskostenhilfe gesehen werden, sind sie entweder pauschal als besondere Belastungen gemäß § 115 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 ZPO wieder vom Einkommen abzuziehen (…so überwiegend das Schrifttum: Zöller/Geimer, ZPO, § 115 Rz. 39;… Musielak/Fischer, ZPO, § 115 Rz. 27) oder vom Antragsteller darzulegen und sodann ggfs. in Abzug zu bringen (BGH v. 5.5.2010, FamRZ 2010, 1324).
  • OLG Bremen, 27.04.2012 - 5 WF 14/12

    Anrechnung des Pflegegeldes bei der Ermittlung des maßgeblichen Einkommens für …

    Vielfach wird es nicht als Einkommen im Sinne dieser Vorschrift angesehen (OLG Bamberg OLGReport 2000, 200; OLG Köln, B. v. 02.12.2011 - 4 WF 190/11 - BeckRS 2011, 28705; BayVGH, B. v. 15.03.2005 - 11 B 03.2981 - zit. nach juris;… Musielak-Fischer, 8. Auflage 2011, § 115 Rn. 6;… BeckOK-Reichling, Stand 01.01.2012, § 115 ZPO Rn. 17;… allgemein für einkommensabhängige Sozialleistungen auch KassKomm-Leitherer, Stand Januar 2009, § 37 SGB XI Rn. 6).
  • OLG Saarbrücken, 02.01.2013 - 6 WF 420/12

    VKH-Verfahren: Berücksichtigung von Ratenzahlungen in einem vorangegangenem …

    Rn. 4 Zutreffend hat das Familiengericht den Unterhaltsfreibetrag jedes Kindes um die Unterhaltsvorschussleistungen bereinigt, da dieser Einkommen des Kindes sind (OLG Köln, Beschluss vom 2. Dezember 2011 - 4 WF 190/11 -, juris; OLG Brandenburg, Beschluss vom 13. November 2007 - 9 WF 301/07 -, juris).
  • KG, 12.11.2025 - 16 WF 166/25
    Dass die UVG-Leistungen auf den Unterhaltsfreibetrag für das Kind nach § 115 Abs. 1 Satz 3 Nr. 2b ZPO anzurechnen sind, ist in der Rechtsprechung allgemein anerkannt (vgl. u.a. OLG Saarbrücken…, Beschluss vom 2. Januar 2013 - 6 WF 420/12, JurBüro 2013, 208 [Rz. 4]; OLG Köln, Beschluss vom 2. Dezember 2011 - 4 WF 190/11, nur bei juris [Rz. 12]; OLG Brandenburg…, Beschluss vom 13. November 2007 - 9 WF 301/07, bei juris [Rz. 5]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Köln
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht