Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 14.05.2020 - 4 Ws 192/20 Vollz |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Abgelehnter Antrag des Besuchs der Tochter im Rahmen des Maßregelvollzugs Pflicht zur gerichtlichen Begründung der tragenden Entscheidungsgründe Zulässigkeit der Lockerung von Freiheitsbeschränkungen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Koblenz, 19.03.2020 - StVK 113/20
- OLG Koblenz, 14.05.2020 - 4 Ws 192/20 Voll
Corona: Rechtsprechungsübersichten 
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (5)
- OLG Celle, 08.06.2005 - 1 Ws 185/05
Umfang der Wiedergabe der entscheidungserheblichen Tatsachen und rechtlichen …
Auszug aus OLG Koblenz, 14.05.2020 - 4 Ws 192/20
Die Entscheidungsgründe müssen die Gründe wiedergeben, die für die richterliche Überzeugungsbildung zum Sachverhalt und für dessen rechtliche Beurteilung im Einzelnen maßgebend gewesen sind (OLG Karlsruhe NStZ-RR 2007, 325 ; OLG Celle BeckRS 2005, 07532; OLG Celle bei Matzke NStZ 1997, 426 (429);… Arloth/Krä Rn. 4 mwN). - BVerfG, 14.08.1996 - 2 BvR 2267/95
Anspruch des Strafgefangenen auf externe psychiatrische Behandlung
Auszug aus OLG Koblenz, 14.05.2020 - 4 Ws 192/20
Die Entscheidungsgründe müssen die Gründe wiedergeben, die für die richterliche Überzeugungsbildung zum Sachverhalt und für dessen rechtliche Beurteilung im Einzelnen maßgebend gewesen sind (OLG Karlsruhe NStZ-RR 2007, 325 ; OLG Celle BeckRS 2005, 07532; OLG Celle bei Matzke NStZ 1997, 426 (429);… Arloth/Krä Rn. 4 mwN). - KG, 11.01.2016 - 2 Ws 303/15
Religionsfreiheit im Strafvollzug
Auszug aus OLG Koblenz, 14.05.2020 - 4 Ws 192/20
Sie ist form- und fristgerecht eingelegt worden und ist statthaft, da das Rechtsbeschwerdegericht aufgrund unzureichender Feststellungen der Strafvollstreckungskammer nicht überprüfen kann, ob die Zulässigkeitsvoraussetzungen des §§ 138 Abs. 3 iVm. 116 Abs. 1 StVollzG vorliegen (stRspr vgl. OLG Hamm BeckRS 2019, 28079; KG BeckRS 2016, 05034 jew. mwN). - OLG Karlsruhe, 13.03.2007 - 1 Ws 183/06
Zulässigkeit der Verweisung auf Schriftstücke in den Akten; Begriff der …
Auszug aus OLG Koblenz, 14.05.2020 - 4 Ws 192/20
Die Entscheidungsgründe müssen die Gründe wiedergeben, die für die richterliche Überzeugungsbildung zum Sachverhalt und für dessen rechtliche Beurteilung im Einzelnen maßgebend gewesen sind (OLG Karlsruhe NStZ-RR 2007, 325 ; OLG Celle BeckRS 2005, 07532; OLG Celle bei Matzke NStZ 1997, 426 (429);… Arloth/Krä Rn. 4 mwN). - OLG Hamm, 02.07.2019 - 1 Vollz (Ws) 215/19
Auszug aus OLG Koblenz, 14.05.2020 - 4 Ws 192/20
Sie ist form- und fristgerecht eingelegt worden und ist statthaft, da das Rechtsbeschwerdegericht aufgrund unzureichender Feststellungen der Strafvollstreckungskammer nicht überprüfen kann, ob die Zulässigkeitsvoraussetzungen des §§ 138 Abs. 3 iVm. 116 Abs. 1 StVollzG vorliegen (stRspr vgl. OLG Hamm BeckRS 2019, 28079; KG BeckRS 2016, 05034 jew. mwN).
- KG, 20.04.2022 - 2 Ws 61/22
Strafvollzug und COVID-19-Pandemie
Zwar waren bereits der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen (Beschluss vom 23. März 2021 - 23/21.VB-2 -, juris), das Bayerische Oberste Landesgericht (Beschluss vom 25. Januar 2021 - 203 StObWs 514/20 -, juris) und das Oberlandesgericht Koblenz (Beschluss vom 14. Mai 2020 - 4 Ws 192/20 Vollz -, juris) mit einer vergleichbaren Fragestellung befasst.
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