Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×

Rechtsprechung
   KG, 12.12.1997 - 4 Ws 271/97, 1 AR 1527/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,17243
KG, 12.12.1997 - 4 Ws 271/97, 1 AR 1527/97 (https://dejure.org/1997,17243)
KG, Entscheidung vom 12.12.1997 - 4 Ws 271/97, 1 AR 1527/97 (https://dejure.org/1997,17243)
KG, Entscheidung vom 12. Dezember 1997 - 4 Ws 271/97, 1 AR 1527/97 (https://dejure.org/1997,17243)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,17243) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BtMG § 29 Abs. 1 S. 1 Nr. 1; StGB § 52; StPO § 318
    Unwirksamkeit der Berufungsbeschränkung auf den Schuldspruch bezüglich tateinheitlich begangener Straftaten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (2)

  • KG, 03.06.1997 - 5 Ws 328/97

    Rechtsmittelerfolg bei Herabsetzung der Geldstrafe

    Auszug aus KG, 12.12.1997 - 4 Ws 271/97
    Nur in diesem Fall liegt eine "Unbilligkeit" bei uneingeschränkter Anwendung des Grundsatzes des § 473 Abs. 1 Satz l StPO vor (st. Rechtsprechung des Kammergerichts; vgl. etwa Beschlüsse vom 3. Juni 1997 - 5 Ws 328/97 -, 6. September 1978 - 4 Ws 266/78 - und 8. Januar 1975 - 1 Ws 6/75 - vgl. auch Kleinknecht/Meyer-Goßner § 473 Rdn. 26 m.w.N.).
  • OLG Bremen, 28.09.1978 - Ws 266/78
    Auszug aus KG, 12.12.1997 - 4 Ws 271/97
    Nur in diesem Fall liegt eine "Unbilligkeit" bei uneingeschränkter Anwendung des Grundsatzes des § 473 Abs. 1 Satz l StPO vor (st. Rechtsprechung des Kammergerichts; vgl. etwa Beschlüsse vom 3. Juni 1997 - 5 Ws 328/97 -, 6. September 1978 - 4 Ws 266/78 - und 8. Januar 1975 - 1 Ws 6/75 - vgl. auch Kleinknecht/Meyer-Goßner § 473 Rdn. 26 m.w.N.).
  • KG, 28.01.2002 - 4 Ws 9/02
    Denn ein Rechtsmittel hat vollen Erfolg, wenn es das erstrebte, wenn auch möglicherweise beschränkte Ziel im wesentlichen erreicht, wobei bei der Prüfung dieser Frage entscheidend ist, welches Ziel von vornherein ersichtlich mit dem Rechtsmittel verfolgt wurde, und es hingegen auf den in der Rechtsmittelinstanz gestellten Schlußantrag nicht ankommt (vgl. Senat, Beschluß vom 12. Dezember 1997 - 4 Ws 271/97 — m.w.N.).
  • KG, 08.08.2005 - 3 Ws 372/05

    Kostentragung: Voller Erfolg des Rechtsmittels; wirksame Beschränkung der …

    3 In den Fällen, in denen - wie vorliegend - eine wirksame Beschränkung der Anfechtung auf einem bestimmten Beschwerdepunkt verfahrensrechtlich nicht möglich ist, liegt ein voller Erfolg des Rechtsmittels vor, wenn der Beschwerdeführer das von ihm erklärtermaßen angestrebte beschränkte Ziel im Ergebnis erreicht hat (…vgl. Hilger in LR aaO, § 473 StPO Rdn. 36 m.N.;… Meyer-Goßner aaO, § 473 Rdn. 22 m.N.;… Franke in KK aaO, § 473 Rdn. 6 m.N.; KG, Beschlüsse vom 8. Juni 1998 - 4 Ws 112/98 - [bei Kotz NStZ-RR 1999, 168] und vom 12. Dezember 1997 - 4 Ws 271/97 -).
  • KG, 30.03.1999 - 4 Ws 82/99

    Begriff des Teilerfolgs im Sinne von § 473 Abs. 4 StPO

    Nur in diesem Fall liegt eine "Unbilligkeit" bei uneingeschränkter Anwendung des Grundsatzes des § 473 Abs. 1 Satz 1 StPO vor (st. Rechtsprechung des Kammergerichts; vgl. etwa Beschlüsse vom 12. Dezember 1997 - 4 Ws 271/97 -, 3. Juni 1997 - 5 Ws 328/97 - und 8. Januar 1975 - 1 Ws 6/75 - vgl. auch Kleinknecht/Meyer-Goßner, StPO 43. Aufl., Rdn. 26 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht KG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht