Rechtsprechung
| VGH Bayern, 26.02.2007 - 4 ZB 06.1905 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (9)
- OVG Sachsen-Anhalt, 12.01.2024 - 4 L 204/22
Entfernung einer öffentlichen Abwasserleitung von einem Privatgrundstück
Versorgungsleitungen in einer Tiefe zwischen 2 m und 3 m berühren grundsätzlich die bauliche Nutzbarkeit eines innerstädtischen Grundstückes (vgl. VGH Bayern, Urteile vom 26. Februar 2007 - 4 ZB 06.1905 -, juris, Rn. 16 …und vom 5. Oktober 2009 - 4 ZB 05.570 -, juris, Rn. 10 unter Bezugnahme auf BGH…, Urteil vom 1. Februar 1994 - VI ZR 229/92 -, juris, Rn. 22). - VGH Bayern, 05.10.2009 - 4 B 08.2877
Entfernung eines Kanals; Duldungspflicht; schuldrechtliche Verpflichtung zur …
Dabei ist nicht nur die gegenwärtige Nutzung maßgebend, vielmehr sind auch solche Umstände zu berücksichtigen, die erst in Zukunft eine Behinderung besorgen lassen (BayVGH vom 26.2.2007 4 ZB 06.1905 ). - VGH Bayern, 05.05.2011 - 4 ZB 10.760
Entfernung einer kommunalen Wasserleitung aus Privatgrund; Verjährung; …
Das Verwaltungsgericht hat aber zutreffend ausgeführt, dass sich im Rahmen von § 905 Satz 2 BGB das Interesse nicht unbedingt aus einer bereits bestehenden Nutzung ergeben müsse (BayVGH vom 26.2.2007 4 ZB 06.1905 RdNr. 16; BayVGH vom 29.11.2010 4 B 09.2835 RdNr. 26).Die Annahme einer Verwirkung ist auf Ausnahmefälle zu beschränken (BayVGH vom 26.2.2007 4 ZB 06.1905 RdNr. 17).
- VG München, 11.02.2010 - M 10 K 07.6050
Verlegung einer Wasserleitung auf Privatgrund; Beseitigungsanspruch; …
Der Einwand der Verwirkung ist dabei auf Ausnahmefälle beschränkt (BayVGH, Beschluss v. 26.2.2007, Az.: 4 ZB 06.1905).Dabei kann dahinstehen, ob in der Person des Vaters der Klägerin geschaffene Verwirkungsumstände auch gegenüber der Klägerin als Sonderrechtsnachfolgerin wirken würden (dafür OLG Köln, Beschluss v. 30.09.2005, Az.: 16 Wx 37/05 = FGPrax 2007, 12; dagegen BayVGH, Beschluss v. 26.2.2007, Az.: 4 ZB 06.1905).
- VGH Bayern, 23.08.2010 - 2 ZB 10.1216
Nachbarklage; Zulassungsantrag; Notleitungsrecht; Abstandsflächen; …
Insoweit unterscheidet sich der vorliegende Fall auch grundlegend von dem der Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 26. Februar 2007 (Az. 4 ZB 06.1905 - juris) zugrunde liegenden Sachverhalt. - VG Trier, 04.04.2018 - 9 K 9300/17
Ausschluss eines Folgenbeseitigungsanspruchs bei Unzumutbarkeit; Erlöschen des …
Rn. 55 Dabei ist nicht nur die gegenwärtige Nutzung maßgebend, vielmehr sind auch solche Umstände zu beigen, die erst in Zukunft eine Behinderung besorgen lassen (vgl. BayVGH, Urteil vom 26. Februar 2007 - 4 ZB 06.1905 -, Rn. 16, …und Urteil vom 5. Oktober 2009 - 4 B 08.2877 -, Rn. 25, jeweils juris). - VG München, 30.11.2023 - M 10 K 19.2030
Duldung einer Abwasserleitung, Alternativverlegungsmöglichkeit der …
Im gleichen Zug lassen die Kläger mit ihren wiederholt vorgetragenen Passagen aus dem Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 26. Februar 2007 (4 ZB 06.1905 - juris) gezielt außer Acht, dass die Kosten für die Neuverlegung in der diesem Beschluss zugrundliegenden Konstellation auf "nur" 50.000 Euro beziffert wurden (…vgl. BayVGH, a.a.O., Rn. 19). - VG Regensburg, 24.05.2012 - RO 5 K 11.604
1. Zur Zulässigkeit von Konkurrentenklagen im Kaminkehrerrecht trotz Bestellung …
Die Unvereinbarkeit mit § 242 BGB liegt darin, dass ein Recht verfolgt wird, obwohl der Verpflichtete darauf vertrauen durfte, dass ein Anspruch nicht mehr geltend gemacht werde (z.B. BGH 29.2.1984, NJW 1984, 1684; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof - VGH - 26.2.2007, Az. 4 ZB 06.1905). - VG Regensburg, 02.08.2012 - RO 5 K 12.237
Begründungspflicht von Auswahlentscheidungen im Kaminkehrerrecht
Die Unvereinbarkeit mit § 242 BGB liegt darin, dass ein Recht verfolgt wird, obwohl der Verpflichtete darauf vertrauen durfte, dass ein Anspruch nicht mehr geltend gemacht werde (z.B. BGH 29.2.1984, NJW 1984, 1684; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof - VGH - 26.2.2007, Az. 4 ZB 06.1905).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".