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| VGH Bayern, 22.08.2008 - 4 ZB 08.336 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Anschluss- und Benutzungszwang; Befreiung; Bestimmtheit der Befreiungsvorschrift; Zumutbarkeit des Anschlusses; Aufklärungsrüge; Darlegung der maßgeblichen Umstände
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 03.07.1998 - 6 B 67.98
Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …
Auszug aus VGH Bayern, 22.08.2008 - 4 ZB 08.336
Denn die Aufklärungsrüge stellt kein Mittel dar, um Versäumnisse eines Verfahrensbeteiligten in der Tatsacheninstanz, vor allem das Unterlassen der Stellung von Beweisanträgen, zu kompensieren (vgl. BVerwG Beschlüsse vom 6.3.1995 Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 265 m.w.N. und vom 3.7.1998 Az. 6 B 67.98 [juris]). - VGH Bayern, 09.01.2006 - 4 CS 05.2798
Anschluss- und Benutzungszwang für Druckentwässerungssystem
Auszug aus VGH Bayern, 22.08.2008 - 4 ZB 08.336
Der Umstand, dass der beschließende Senat in einem Einzelfall Mehrkosten in Höhe von 1.500 Euro als zumutbare Belastung eingestuft hat (BayVGH vom 9.1.2006 ...Az. 4 CS 05.2798), kann die Divergenzrüge nicht stützten. - VGH Bayern, 29.02.2008 - 4 C 08.283
Streitwertbeschwerde; Befreiung von Anschluss- und Benutzungszwang
- VGH Bayern, 15.10.2008 - 4 ZB 08.483
Entwässerungseinrichtung; Anschluss- und Benutzungszwang; Befreiung; private …
Vielmehr ist darüber hinaus erforderlich, dass diese Aufwendungen in keinem tragbaren Verhältnis zum Wert des Grundstücks stehen (vgl. BayVGH, B.v. 22.8.2008 - 4 ZB 08.336 - juris , u.v. 13.8.1998 - 23 B 96.328 - juris m.w.N.). - VG Würzburg, 22.03.2023 - W 2 K 22.1350
Kommunalrecht, Entwässerungsanlage, Befreiung vom Anschluss- und Benutzungszwang, …
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat mit Beschluss vom 22. August 2008 - 4 ZB 08.336 (juris), entschieden, dass diese Befreiungsvorschrift, die im Übrigen der Mustersatzung entspricht, hinreichend bestimmt sei.
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