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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 03.01.2019 - 4 ZB 17.2419   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,540
VGH Bayern, 03.01.2019 - 4 ZB 17.2419 (https://dejure.org/2019,540)
VGH Bayern, Entscheidung vom 03.01.2019 - 4 ZB 17.2419 (https://dejure.org/2019,540)
VGH Bayern, Entscheidung vom 03. Januar 2019 - 4 ZB 17.2419 (https://dejure.org/2019,540)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eine Berufung ist nur dann zulässig, wenn die Zulassungsgründe auch vorliegen.

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 16.06.2015 - 10 C 15.14

    Bedingung, auflösende ~; Bedingung, aufschiebende ~; Bestandskraft; …

    Auszug aus VGH Bayern, 03.01.2019 - 4 ZB 17.2419
    Eine solche Änderung gehe mit der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 16. Juni 2015 (Az. 10 C 15.14) einher, da diese eine von einem konkreten Sachverhalt zu abstrahierende Rechtsfrage betreffe.
  • BVerfG, 21.01.2009 - 1 BvR 2524/06

    Zum Abwehrrecht gegen Castor-Transporte

    Auszug aus VGH Bayern, 03.01.2019 - 4 ZB 17.2419
    Die Klägerin hat keinen einzelnen tragenden Rechtssatz und keine erhebliche Tatsachenfeststellung des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt (zu diesem Maßstab BVerfG, B.v. 21.1.2009 - 1 BvR 2524/06 - NVwZ 2009, 515/516 m.w.N.).
  • BVerwG, 27.01.1994 - 2 C 12.92

    Wiederaufgreifen des Verfahrens bei Rechtskraft eines klageabweisenden Urteils - …

    Auszug aus VGH Bayern, 03.01.2019 - 4 ZB 17.2419
    Für die entsprechende Anwendung im Rahmen des Art. 51 Abs. 1 Nr. 3 BayVwVfG bedeutet dies, dass eine gerichtliche oder behördliche Entscheidung, die für den unanfechtbar gewordenen Verwaltungsakt von präjudizieller Bedeutung war, nachträglich aufgehoben worden sein muss (vgl. BVerwG, U.v. 27.1.1994 - 2 C 12.92 - BVerwGE 95, 86/91;… Sachs, a.a.O., Rn. 125).
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