Volltextveröffentlichungen (5)

• IWW

  § 522 ZPO
  Wohnraummiete

• Wolters Kluwer

  Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerde durch substantiierte Darlegung der Möglichkeit einer Verletzung eigener Grundrechte; Klage eines Vermieters auf Herausgabe und Räumung der Wohnung

• VerfGH Sachsen
• grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

  Fristlose Kündigung gegenüber schuldunfähigem Mieter bei massiver Störung des Hausfriedens

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Fristlose Kündigung gegenüber schuldunfähigem Mieter?

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Rüge eines Grundrechtsverstoßes durch ein Fachgericht

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Fristlose Kündigung gegenüber schuldunfähigem Mieter? (IMR 2024, 138)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• VerfGH Sachsen, 23.02.2010 - 114-IV-09

  Auszug aus VerfGH Sachsen, 30.08.2023 - 40-IV-23

  Hierzu muss er den Lebenssachverhalt, aus dem er die Grundrechtsverletzung ableitet, aus sich heraus verständlich wiedergeben und im Einzelnen aufzeigen, welchen verfassungsrechtlichen Anforderungen die angegriffene Maßnahme nicht gerecht werden soll (SächsVerfGH, Beschluss vom 21. Oktober 2022 - Vf. 15-IV-21; Beschluss vom 23. Februar 2010 - Vf. 114-IV-09; st. Rspr.).
• VerfGH Sachsen, 11.04.2018 - 160-IV-17

  Auszug aus VerfGH Sachsen, 30.08.2023 - 40-IV-23

  Grundrechtsrelevanz der von ihm zu entscheidenden Frage überhaupt nicht gesehen, den Gehalt des maßgeblichen Grundrechts verkannt oder seine Auswirkungen auf das einfache Recht in grundsätzlich fehlerhafter Weise missachtet hat (SächsVerfGH, Beschluss vom 18. August 2022 - Vf. 71-IV-21; Beschluss vom 11. April 2018 - Vf. 160-IV-17; st. Rspr.).
• VerfGH Sachsen, 21.10.2022 - 15-IV-21

  Auszug aus VerfGH Sachsen, 30.08.2023 - 40-IV-23

  Hierzu muss er den Lebenssachverhalt, aus dem er die Grundrechtsverletzung ableitet, aus sich heraus verständlich wiedergeben und im Einzelnen aufzeigen, welchen verfassungsrechtlichen Anforderungen die angegriffene Maßnahme nicht gerecht werden soll (SächsVerfGH, Beschluss vom 21. Oktober 2022 - Vf. 15-IV-21; Beschluss vom 23. Februar 2010 - Vf. 114-IV-09; st. Rspr.).
• VerfGH Sachsen, 18.08.2022 - 71-IV-21

  Hinreichende Darlegung der Möglichkeit einer Verletzung des Grundrechts auf …

  Auszug aus VerfGH Sachsen, 30.08.2023 - 40-IV-23

  Grundrechtsrelevanz der von ihm zu entscheidenden Frage überhaupt nicht gesehen, den Gehalt des maßgeblichen Grundrechts verkannt oder seine Auswirkungen auf das einfache Recht in grundsätzlich fehlerhafter Weise missachtet hat (SächsVerfGH, Beschluss vom 18. August 2022 - Vf. 71-IV-21; Beschluss vom 11. April 2018 - Vf. 160-IV-17; st. Rspr.).
• VerfGH Sachsen, 03.08.2023 - 41-IV-23

  Auszug aus VerfGH Sachsen, 30.08.2023 - 40-IV-23

  Der Verfassungsgerichtshof lehnte den gleichzeitig mit der Verfassungsbeschwerde gestellten Antrag des Beschwerdeführers auf Erlass einer einstweiligen Anordnung durch Beschluss vom 3. August 2023 - Vf. 41-IV-23 (e.A.) - ab.

• VerfGH Sachsen, 20.10.2023 - 54-IV-23

  Zulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde durch die substantiierte Darlegung der …

  Wird ein Grundrechtsverstoß durch Verletzung des von den Fachgerichten auszulegenden und anzuwendenden Rechts gerügt, ist darüber hinaus darzulegen und zu begründen, dass und wodurch der Richter die Bedeutung verfassungsbeschwerdefähiger Rechte für den seiner besonderen fachlichen Kompetenz zugewiesenen Normenbereich verfehlt, etwa die Grundrechtsrelevanz der von ihm zu entscheidenden Frage überhaupt nicht gesehen, den Gehalt des maßgeblichen Grundrechts verkannt oder seine Auswirkungen auf das einfache Recht in grundsätzlich fehlerhafter Weise missachtet hat (SächsVerfGH, Beschluss vom 30. August 2023 - Vf. 40-IV-23 [HS]; Beschluss vom 18. August 2022 - Vf. 71-IV-21; Beschluss vom 11. April 2018 - Vf. 160-IV-17; st. Rspr.).