Rechtsprechung
| RG, 20.03.1918 - Rep. I. 412/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
Zur Frage der Berechnung der Lizenzgebühr für eine Zwangslizenz.
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Berechnung einer Lizenzgebühr für eine Zwangslizenz
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 92, 329
Wird zitiert von ...
- BGH, 14.01.1958 - I ZR 171/56
Rechtsmittel
Den vom Kläger verlangten Satz von 10 % hat es für zu hoch erachtet, da es sich um Massenartikel handele und für solche nur ein geringer Lizenzsatz gerechtfertigt sei (RGZ 92, 329, 331).