Rechtsprechung
| AG Essen, 16.10.2018 - 44 Gs 2891/18 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Burhoff online
Verbotenes Rennen, Voraussetzungen
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Verdacht des verboten Kraftfahrzeugrennens
- IWW
- Wolters Kluwer
Anordnung der vorläufigen Entziehung der Fahrerlaubnis des Beschuldigten in der Ermittlungssache wegen des Verdachtes des verbotenen Kraftfahrzeugrennens
- iurado.de (Kurzinformation und Volltext)
Hohe Geschwindigkeitsüberschreitung = "Alleinerennen" im Sinne des § 315d Abs. 1 Nr. 3 StGB ?
- bussgeldsiegen.de
Verbotenes Kraftfahrzeugrennen - Voraussetzungen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Verbotenes Rennen (gegen sich selbst)
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Verdacht des verboten Kraftfahrzeugrennens
Wird zitiert von ... (2)
- AG Villingen-Schwenningen, 16.01.2020 - 6 Ds 66 Js 980/19
Vorlage an das Bundesverfassungsgericht zur Verfassungsmäßigkeit der Strafnorm …
Die so verstandene "nicht angepasste Geschwindigkeit" meint damit zuerst einmal nur eine gemäß § 3 Abs. 1 S. 2 StVO den Straßen-, Sicht- und Wetterverhältnissen sowie den persönlichen Fähigkeiten und den Eigenschaften von Fahrzeug und Ladung nicht entsprechende Geschwindigkeit (AG Essen, Beschluss vom 16.10.2018 - 44 Gs 2891/18, BeckRS 2018, 31460 Rn. 5;… BeckOK StGB/Kulhanek § 315d Rn. 35; Ruhs, Das sogenannte "Einzelrasen" als verbotenes Kraftfahrzeugrennen gemäß § 315 d StGB, SVR 2018, 286, 288; Preuß, Ein Jahr Strafbarkeit verbotener Kraftfahrzeugrennen nach § 315 d StGB, NZV 2018, 537, 539; Kusche, Die Strafbarkeit illegaler Rasereien im Straßenverkehr nach § 315 d StGB n. F., NZV 2017, 414, 416; Dahlke/Hoffmann-Holland, Die Strafgesetzgebung zu "Einzelrasern" in § 315d Abs. 1 Nr. 3 StGB, KriPoZ 2017, 306, 307; Krenberger, Anm. zu AG Waldbröl, Urteil vom 14.1.2019 - 40 Ds 536/18 = NZV 2019, 317; Zopfs, Aggressivität im Straßenverkehr - Teilbereich Illegale Autorennen/Alleinraser, DAR 2020, 9, 10).Diese treten also unabhängig davon neben die angepasste Geschwindigkeit im Sinne von § 3 Abs. 1 StVO (hierauf zu Recht hinweisend AG Essen, Beschluss vom 16.10.2018 - 44 Gs 2891/18, BeckRS 2018, 31460 Rn. 5; Janssen, Im Rausch der Geschwindigkeit(-sbegriffe), NZV 2019, 285, 286; Zopfs, Aggressivität im Straßenverkehr - Teilbereich Illegale Autorennen/Alleinraser, DAR 2020, 9, 11).
Allerdings geht nicht mit jeder Verletzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Sinne des § 3 Abs. 3 StVO eine Fahrt mit nicht angepasster Geschwindigkeit einher (…Fischer § 315d Rn. 14; Kusche, Die Strafbarkeit illegaler Rasereien im Straßenverkehr nach § 315 d StGB n. F., NZV 2017, 414, 416; so wohl auch zu interpretieren AG Essen, Beschluss vom 16.10.2018 - 44 Gs 2891/18, BeckRS 2018, 31460 Rn. 5).
- AG Villingen-Schwenningen, 30.10.2019 - 6 Ds 31 Js 29240/18
Zuständigkeit für die Einbeziehung einer Nachtragsanklage; Renncharakter des …
Hierbei ist zu berücksichtigen, dass der Tatbestand nicht jedwede schlichte Geschwindigkeitsüberschreitung erfassen soll (AG Essen, Beschluss vom 16.10.2018 - 44 Gs 2891/18 = BeckRS 2018, 31460;… MüKo StGB/Pegel § 315d Rn. 24).
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