Rechtsprechung
| EGMR, 09.12.2021 - 64094/16, 65301/16, 66409/16, 66932/16, 16301/17, 19485/17, 19533/17, 39661/17, 41593/17, 476/18, 483/18, 2607/18, 5565/18 |
Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
ONICIUC AND OTHERS v. ROMANIA
Struck out of the list (englisch)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BPatG, 17.11.2011 - 3 ZA (pat) 54/11
Patentnichtigkeitsklageverfahren - mehrere Gerichtsgebühren bei nachträglicher …
Auszug aus EGMR, 09.12.2021 - 64094/16
15/09/2021.15/09/2021.
- VG Köln, 29.05.2019 - 23 K 401/16
Besonders Schutzbedürftige, Kleinkinder, keine systemischen Mängel, unmenschliche …
Darüber hinaus haben die Kläger zu 1) und zu 2) noch zwei weitere Kinder, den am 00.00.2016 in Frechen geborenen Sohn T. (Kläger im Verfahren 23 K 8680/17.A) und die am 00.00.2017 in Frechen geborene Tochter A. (Klägerin im Verfahren 23 K 16301/17.A).Rn. 12 Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte und der beigezogenen Verwaltungsvorgänge des vorliegenden Verfahrens sowie der Verfahren 23 K 8680/17.A und 23 K 16301/17.A ergänzend Bezug genommen.
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Rechtsprechung
| RG, 28.10.1918 - I 476/18 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 53, 147
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