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Rechtsprechung
   BSG, 11.04.1985 - 4b/9a RV 5/84   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1985,6452
BSG, 11.04.1985 - 4b/9a RV 5/84 (https://dejure.org/1985,6452)
BSG, Entscheidung vom 11.04.1985 - 4b/9a RV 5/84 (https://dejure.org/1985,6452)
BSG, Entscheidung vom 11. April 1985 - 4b/9a RV 5/84 (https://dejure.org/1985,6452)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Sozialleistung - Rücknahme eines Verwaltungsakts - Zugunstenantrag - Rechtswidrigkeit eines Bescheids - Richterrecht - Institut des Herstellungsanspruchs - Verschulden

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (49)

  • BSG, 21.08.2008 - B 13 R 33/07 R

    Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben - Schwerhörigkeit - digitales Hörgerät - …

    Sollte die Krankenkasse im Jahre 2002 einen ihre über den Festbetrag hinausgehende Leistungspflicht ablehnenden Bescheid erlassen haben (…was im Übrigen ihre Verurteilung nach § 75 Abs. 5 SGG ausschlösse: BSG vom 13.8.1981, SozR 1500 § 75 Nr. 38 S 36 ff), wäre zu prüfen, ob einem Anspruch des Klägers nicht inzwischen § 44 Abs. 4 SGB X entgegensteht; nach dem bisherigen Stand der Rechtsprechung ist diese Vorschrift selbst bei einem erheblichen Verschulden (grober Fahrlässigkeit) der Behörde anzuwenden (BSG vom 11.4.1985, SozR 1300 § 44 Nr. 17 S 36).
  • BSG, 24.04.2014 - B 13 R 23/13 R

    Erziehungsrente - verspätete Antragstellung - Verjährung - Rentenbeginn - …

    Das LSG hat die Berufung der Klägerin zurückgewiesen, weil es - wie schon die Beklagte und das SG - von einer analogen Anwendung des § 44 Abs. 4 SGB X im Rahmen des sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs ausgegangen ist und sich hierfür auf Rechtsprechung des BSG berufen hat (Hinweis auf BSG 4b/9a. Senat vom 11.4.1985 - 4b/9a RV 5/84 - SozR 1300 § 44 Nr. 17;… BSG 11a. Senat vom 9.9.1986 - 11a RA 28/85 - BSGE 60, 245 = SozR 1300 § 44 Nr. 24;… BSG 1. Senat vom 21.1.1987 - 1 RA 27/86 - SozR 1300 § 44 Nr. 25;… BSG 14. Senat vom 28.1.1999 - B 14 EG 6/98 B - SozR 3-1300 § 44 Nr. 25;… BSG 9. Senat vom 14.2.2001 - B 9 V 9/00 R - BSGE 87, 280 = SozR 3-1200 § 14 Nr. 31;… BSG 13. Senat vom 27.3.2007 - B 13 R 58/06 R - BSGE 98, 162 = SozR 4-1300 § 44 Nr. 9).
  • BSG, 07.02.2012 - B 13 R 40/11 R

    Rentenversicherung - früherer Rentenbeginn und rückwirkende Gewährung einer Rente …

    Unerheblich ist, ob den Versicherungsträger an der Rechtswidrigkeit des nach § 44 Abs. 1 SGB X zurückgenommenen Verwaltungsakts ein Verschulden trifft (BSG vom 11.4.1985 - SozR 1300 § 44 Nr. 17, Leits 1).
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