Weitere Entscheidung unten: OVG Berlin-Brandenburg, 16.10.2014

Rechtsprechung
   BVerwG, 27.01.2012 - 5 B 2.12   

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https://dejure.org/2012,1066
BVerwG, 27.01.2012 - 5 B 2.12 (https://dejure.org/2012,1066)
BVerwG, Entscheidung vom 27.01.2012 - 5 B 2.12 (https://dejure.org/2012,1066)
BVerwG, Entscheidung vom 27. Januar 2012 - 5 B 2.12 (https://dejure.org/2012,1066)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1; VwGO § 133 Abs. 3 S. 3
    Entscheidende Bestätigung der Gleichwertigkeit von medizinischen Methoden durch das Gericht ohne ärztliche Stellungnahme als rechtsgrundsätzliche Frage

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (5)

  • BVerwG, 14.11.2016 - 5 C 10.15

    Entschädigung wegen überlanger Verfahrensdauer; Begriff des Verfahrens;

    Dabei braucht hier nicht entschieden zu werden, welche Maßstäbe im Einzelnen anzulegen sind, um unter dem Gesichtspunkt der Verletzung des Grundsatzes des fairen Verfahrens bzw. effektiven Rechtsschutzes von einem Verfahrensmangel auszugehen, der zur Aufhebung des angefochtenen Urteils und Zurückverweisung der Sache an die Vorinstanz zwingt (vgl. bezüglich des Grundsatzes des fairen Verfahrens etwa BVerwG, Urteil vom 28. Juni 2012 - 2 WD 34.10 - Buchholz 450.2 § 91 WDO 2002 Nr. 6 Rn. 31 sowie Beschlüsse vom 3. März 2008 - 8 B 95.07 - ZOV 2008, 109 f.; vom 27. Januar 2012 - 5 B 2.12 - juris Rn. 11 und vom 17. Juni 2016 - 2 B 101.15 - juris Rn. 6, jeweils m.w.N.).
  • BVerwG, 23.12.2015 - 2 B 40.14

    Anwendungsbereich des Art. 33 Abs. 2 GG; keine Befreiung vom

    Denn die Aufklärungsrüge stellt kein Mittel dar, um - vermeintliche - Versäumnisse eines Prozessbeteiligten in der Tatsacheninstanz, vor allem das Unterlassen von förmlichen Beweisanträgen, auszugleichen (BVerwG, Beschlüsse vom 2. März 1978 - BVerwG 6 B 24.78 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 164 S. 43 f., vom 6. März 1995 - 6 B 81.94 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 265 S. 9 und vom 27. Januar 2012 - 5 B 2.12 - juris Rn. 12).
  • BVerwG, 31.07.2014 - 2 B 20.14

    Polygraphietest; Kontrollfragenverfahren; Ungeeignetheit des Beweismittels;

    Denn die Aufklärungsrüge stellt kein Mittel dar, um - vermeintliche - Versäumnisse eines Prozessbeteiligten in der Tatsacheninstanz, vor allem das Unterlassen von förmlichen Beweisanträgen, auszugleichen (Beschlüsse vom 2. März 1978 - BVerwG 6 B 24.78 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 164 S. 43 f., vom 6. März 1995 - BVerwG 6 B 81.94 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 265 und vom 27. Januar 2012 - BVerwG 5 B 2.12 - juris Rn. 12).
  • BVerwG, 17.12.2014 - 10 B 47.14
    Denn die Aufklärungsrüge dient nicht dazu, Beweisanträge zu ersetzen, die ein Beteiligter in zumutbarer Weise hätte stellen können, jedoch zu stellen unterlassen hat (stRspr, vgl. u.a. Urteil vom 29. Mai 2008 - BVerwG 10 C 11.07 - Buchholz 451.902 Europ. Ausl.- und Asylrecht Nr. 21; Beschlüsse vom 2. März 1978 - BVerwG 6 B 24.78 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 164 S. 43 f., vom 6. März 1995 - BVerwG 6 B 81.94 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 265, vom 27. Januar 2012 - BVerwG 5 B 2.12 - juris Rn. 12 und vom 31. Juli 2014 - BVerwG 2 B 20.14 - juris Rn. 14).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 24.09.2015 - 6 N 74.15

    Nachbarstreit; Hotel; Anbau; Aufhebung der Baugenehmigung; Einvernehmen der

    Anderes gilt ausnahmsweise dann, wenn sich dem Gericht aus seiner maßgebenden materiellrechtlichen Sicht die Notwendigkeit einer weiteren Sachaufklärung in der aufgezeigten Richtung hätte aufdrängen müssen, was mit der Aufklärungsrüge substantiiert darzulegen ist (vgl. BVerwG, Beschluss vom 27. Januar 2012 - 5 B 2.12 -, juris Rn. 12 m.w.N.).
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Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 16.10.2014 - 5 B 2.12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,38474
OVG Berlin-Brandenburg, 16.10.2014 - 5 B 2.12 (https://dejure.org/2014,38474)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 16.10.2014 - 5 B 2.12 (https://dejure.org/2014,38474)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 16. Januar 2014 - 5 B 2.12 (https://dejure.org/2014,38474)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 4 Abs 1 AMG 2012, § 4 Abs 14 AMG 2012, § 4 Abs 31 AMG 2012, § 11 AMG 2012, § 11a AMG 2012
    Sterile parenterale Arzneimittel; patientenindividuelle Herstellung in der Apotheke; ärztliche Verordnung; Verdünnung und Abfüllung; Reinrauman-forderungen; Untersagungsverfügung; Dauerverwaltungsakt; maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt; Rekonstitution (verneint); ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 87 (Kurzinformation)

    Arzneimittel/Hilfsmittel/Heilmittel | Apothekenrecht | Reinraumanforderungen: Verdünnen und Umfüllen steriler Augentropfen/Rekonstitution

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Wird zitiert von ...

  • BSG, 17.02.2016 - B 6 KA 3/15 R

    Wirtschaftlichkeitsprüfung - Arzneimittelregress - patientenbezogenes

    Für onkologische Zytostatika-Zubereitungen aus Fertigarzneimitteln wird hingegen das Vorliegen einer "Rekonstitution" verneint, weil es sich dabei nicht um einen einfachen Prozess handelt und die Zytostatika in der Regel auch nicht anhand der Angaben auf der Packungsbeilage zuzubereiten sind (so Koyuncu aaO RdNr 118 unter Hinweis auf Dettling/Kieser/Ulshöfer in PharmR 2009, 546 ff; einschränkend auch OVG Berlin-Brandenburg Urteil vom 16.10.2014 - OVG 5 B 2.12 - Juris RdNr 37) .
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