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   BVerwG, 10.11.2008 - 5 B 79.08   

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https://dejure.org/2008,9338
BVerwG, 10.11.2008 - 5 B 79.08 (https://dejure.org/2008,9338)
BVerwG, Entscheidung vom 10.11.2008 - 5 B 79.08 (https://dejure.org/2008,9338)
BVerwG, Entscheidung vom 10. November 2008 - 5 B 79.08 (https://dejure.org/2008,9338)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Abwägung; Beurteilungszeitpunkt; Ermessen; Integrationsamt; Kündigung; Schwerbehinderter; Zustimmung

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Soziale Rechtfertigung einer Kündigung - Nichtzulassung der Revision - Zustimmung des Integrationsamtes zur Kündigung - Ermessensentscheidung

  • Wolters Kluwer

    Rechtfertigung einer Revisionszulassung durch die Abweichung des Berufungsurteils von einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts; Geltendmachung einer Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (49)

  • VG Augsburg, 04.11.2014 - Au 3 K 14.40

    Schwerbehinderte; Ordentliche Kündigung (verhaltensbedingt); Zustimmung;

    Grundsätzlich beurteilt sich die Frage, ob ein Kündigungssachverhalt vorliegt, aus dem der Arbeitgeber das seinem Antrag zugrunde liegende Kündigungsinteresse herleitet, jedenfalls im Falle einer Anfechtungsklage nach dem historischen Sachverhalt, der den Kündigungsgrund bildet und bis zum Zugang der Kündigungserklärung vorliegt (vgl. BVerwG, B.v. 10.11.2008 - 5 B 79.08 - juris Rn. 4 f.; B.v. 7.3.1991 - 5 B 114/89 - juris Rn. 4 f.; BayVGH, U.v. 18.6.2008 - 12 BV 05.2467 - juris Rn. 43; B.v. 20.6.2006 - 9 ZB 06.930 - juris Rn. 3; B.v. 31.1.2005 - 9 ZB 04.2740 - juris Rn. 14).
  • VGH Bayern, 28.09.2010 - 12 B 10.1088

    SchwerbehindertenrechtZustimmung zur ordentlichen Kündigung; Nachschieben von

    Grundsätzlich beurteilt sich die Frage, ob ein Kündigungssachverhalt vorliegt, aus dem der Arbeitgeber das seinem Antrag zugrunde liegende Kündigungsinteresse herleitet, jedenfalls im Falle der hier allein streitgegenständlichen Anfechtungsklage nach dem historischen Sachverhalt, der den Kündigungsgrund bildet und bis zum Zugang der Kündigungserklärung vorliegt (vgl. BVerwG vom 10.11.2008 Az. 5 B 79.08 und vom 7.3.1991 Buchholz 436.61 § 12 SchwbG Nr. 3.; BayVGH vom 18.6.2008 Az. 12 BV 05.2467, vom 20.6.2006 Az. 9 ZB 06.930 und vom 31.1.2005 Az. 9 ZB 04.2740; VGH BW vom 15.7.1997 Behindertenrecht 1998, 75; OVG NRW vom 23.1.1992 NZA 1992, 844).
  • VGH Bayern, 08.03.2010 - 12 ZB 09.2837

    Schwerbehindertenrecht/ProzessrechtÄnderungskündigung; keine ernstlichen Zweifel

    Die von der Klägerin aufgeworfenen Fragen, und hieran ist der Senat gebunden, zur Ausübung des Ermessens nach § 89 SGB IX, zu Fragen der Sachverhaltserforschung durch den Widerspruchsausschuss und zur Begründung von Ermessensentscheidungen sind jedenfalls insoweit, als sie einer allgemeinen Klärung zugänglich sind, in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts in dem Umfang hinreichend geklärt, wie es für die hier zu treffende Entscheidung maßgeblich ist (vgl. etwa BVerwG vom 10.11.2008 Az. 5 B 79.08 in Fortführung und unter Hinweis auf BVerwG vom 19.10.1995 BVerwGE 99, 336 und BVerwG vom 6.2.1995 Buchholz 436.61 § 15 SchwbG Nr. 9).

    Eine solche Abweichung liegt nur dann vor, wenn sich das Verwaltungsgericht in Anwendung derselben Rechtsvorschrift mit einem seine Entscheidung tragenden abstrakten Rechtssatz zu einem in der herangezogenen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts aufgestellten ebensolchen Rechtssatz in Widerspruch gesetzt hat; die Zulassungsbegründung muss darlegen, dass und inwiefern das der Fall ist (BVerwG vom 10.11.2008 Az. 5 B 79.08).

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