Rechtsprechung
   VG Trier, 18.08.2010 - 5 K 221/10.TR   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,5672
VG Trier, 18.08.2010 - 5 K 221/10.TR (https://dejure.org/2010,5672)
VG Trier, Entscheidung vom 18.08.2010 - 5 K 221/10.TR (https://dejure.org/2010,5672)
VG Trier, Entscheidung vom 18. August 2010 - 5 K 221/10.TR (https://dejure.org/2010,5672)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 9 Abs 1 PolG RP, § 1 Abs 1 HeilprG, § 1 Abs 2 HeilprG
    Traditionelle Chinesische Medizin als Heilkunde i.S.d. Heilpraktikergesetzes

  • aufrecht.de

    Traditionelle Chinesische Medizin (TCM) ist Heilkunde

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit einer Ordnungsverfügung über ein Verbot der Ausübung von Akupunktur, Akupressur u.a. durch einen chinesischen Staatsangehörigen ohne Erlaubnis nach dem Heilpraktikergesetz (HeilprG)

  • diekmann-rechtsanwaelte.de

    Traditionelle Chinesische Medizin (TCM) ist Heilkunde nach dem HeilprG und bedarf einer Erlaubnis nach dem Heilpraktikergesetz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

    Behandlungen im Bereich der Traditionellen Chinesischen Medizin (TCM) nur mit Erlaubnis nach dem Heilpraktikergesetz

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Traditionellen Chinesischen Medizin - nur für Heilpraktiker

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Traditionelle Chinesische Medizin (TCM) nur mit Erlaubnis nach dem Heilpraktikergesetz

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Traditionelle chinesische Medizin darf von Nicht-Ärzten nur mit einer Erlaubnis nach dem Heilpraktikergesetz angewendet werden

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Behandlungen im Bereich der Traditionellen Chinesischen Medizin (TCM) nur mit Erlaubnis nach dem Heilpraktikergesetz

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Traditionelle Chinesische Medizin (TCM) - Behandlung nur mit Erlaubnis nach dem Heilpraktikergesetz

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Behandlungen im Bereich der Traditionellen Chinesischen Medizin nur mit Erlaubnis nach dem Heilpraktikergesetz zulässig - Tätigkeiten können nicht von Hilfspersonen ohne medizinische Qualifikation ausgeübt werden

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 25.01.2012 - 1 StR 45/11

    Abrechnungsbetrug eines privatliquidierenden Arztes für nicht persönlich

    Ohne eine solche sowohl für die Erbringung von Akupunkturleistungen (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 15. März 2011 - 8 ME 8/11; VG Trier, Urteil vom 18. August 2010 - 5 K 221/10.TR, 5 K 221/10 ) als auch für osteopathische Behandlungen (vgl. VG Düsseldorf, Urteil vom 8. Dezember 2008 - 7 K 967/07) erforderliche Erlaubnis nach § 1 HeilPrG, würde im Übrigen auch die Wirksamkeit eines mit den Therapeuten geschlossenen Behandlungsvertrages durchgreifenden Bedenken begegnen (vgl. OLG Düsseldorf NJW 1988, 2308; OLG München NJW 1984, 1826; Armbrüster in MüKomm-BGB, 6. Aufl. 2012, § 134 Rn. 89 mwN).
  • OVG Niedersachsen, 15.03.2011 - 8 ME 8/11

    Erfordernis einer Heilpraktikererlaubnis für die Ausübung verschiedener

    Zum anderen ist schon angesichts der großen Zahl der in der medizinischen Fachliteratur beschriebenen Behandlungen (vgl. nur Greten, a.a.O.; Maciocia, Grundlagen der chinesischen Medizin, 2. Aufl.) nicht festzustellen, ob diese in jedem Einzelfall, insbesondere in den Bereichen der Bewegungstherapie (Taiji und Qigong) sowie der Diätetik und Leibespflege eine Ausübung der Heilkunde im Sinne des Heilpraktikergesetzes darstellen können (a.A. VG Trier, Urt. v. 18.8.2010 - 5 K 221/10.TR -, juris Rn. 25 f.).
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