Rechtsprechung
   LG Lüneburg, 04.08.2015 - 5 O 353/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,27469
LG Lüneburg, 04.08.2015 - 5 O 353/14 (https://dejure.org/2015,27469)
LG Lüneburg, Entscheidung vom 04.08.2015 - 5 O 353/14 (https://dejure.org/2015,27469)
LG Lüneburg, Entscheidung vom 04. August 2015 - 5 O 353/14 (https://dejure.org/2015,27469)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schadensersatzanspruch wegen nicht durchgeführter Schönheitsreparaturen nach Beendigung des Mietverhältnisses; Überlassung einer unrenovierten Wohnung hinsichtlich sog. Endrenovierungsklausel

  • mietrechtsiegen.de

    Gewerbemietvertrag: Wirksamkeit einer Schönheitsreparaturklausel

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Endrenovierungsklausel ist auch im Gewerbemietrecht unwirksam!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Endrenovierungsklausel im Gewerbemietrecht - wirksam oder nicht? - Firmen / Gewerbe

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Gewerbemietrecht: Schönheitsreparaturen nach Vertragsende

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Gewerberaummiete: keine Schönheitsreparaturen bei unrenoviert überlassenen Mieträumen

  • rotthege.com (Kurzinformation)

    Endrenovierungsklausel im Gewerberaummietrecht

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Unwirksame Endrenovierungsklausel aufgrund Übergabe von Gewerberäumen in unrenovierten oder renovierungsbedürftigen Zustand - Gewerbemieter nicht zur Durchführung von Schönheitsreparaturen verpflichtet

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Endrenovierungsklausel auch im Gewerberaummietrecht unwirksam! (IMR 2015, 499)

Papierfundstellen

  • NJW 2016, 578
  • NZM 2016, 126
  • ZMR 2015, 929
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Celle, 13.07.2016 - 2 U 45/16

    Überwälzung der Kosten von Schönheitsreparaturen auf den Mieter bei Übergabe

    Diese Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (aaO.) zur Unwirksamkeit der formularmäßigen Überwälzung der Verpflichtung zur Vornahme laufender Schönheitsreparaturen einer dem Mieter unrenoviert übergebenen Wohnung ohne die Gewährung eines angemessenen Ausgleichs ist auf die Vermietung von Geschäftsraum zu übertragen (vgl. Landgericht Lüneburg, Urteil vom 4. August 2015 - 5 O 353/14 -, NJW 2016, 578 ; Lützenkirchen in NZM 2016, 113, 116; Schmidt in NJW 2016, 1201, 1204 mit kritischen Anmerkungen; Lindner-Figura/Reuter in NJW 2016, 1059, 1061; Drettmann in NJW 2015, 3694, 3695; Boerner in NZM 2015, 686, 689; Lehmann-Richter in NJW 2015, 1594 [Anmerkung zu BGH VIII ZR 185/14]; Lehmann-Richter in NZM 2014, 818, 821; BGH, Urteil vom 6. April 2005 - XII ZR 308/02 -, NJW 2005, 2006 noch zur Übertragbarkeit der Rechtsprechung zur Wohnraummiete auf die Geschäftsraummiete unter § 9 AGBG ).
  • OLG Dresden, 06.03.2019 - 5 U 1613/18

    Formularmäßige Überwälzung der Schönheitsreparaturen auf den Mieter bei einem

    c) Nach Auffassung des Senates ist die oben unter 2.b) dargestellte höchstrichterliche Rechtsprechung zu Wohnraummietverhältnissen auf gewerbliche Mietverhältnisse zu übertragen (ebenso OLG Celle, Beschluss vom 13.07.2016, 2 U 45/16, NJW 2016, 3732; LG Lüneburg, Urteil vom 04.08.2015, 5 O 353/14, NJW 2016, 578; Lehmann-Richter NJW 2015, 1598, 1599; Drettmann NJW 2015, 3694, 3695; Lützenkirchen NZM 2016, 113, 116; Zehelein NZM 2017, 137; Pietz/Oprée in Lindner-Figura/Oprée/Stellmann, Geschäftsraummiete, 4. Aufl., Kap. 16 Rn. 156; Schneider in Spielbauer/Schneider, Mietrecht, 2. Aufl., Anh 1 zu § 535 BGB Rn. 138).
  • OLG Düsseldorf, 30.07.2019 - 24 U 104/18

    Unrenoviert übernommenes Objekt kann unrenoviert zurückgegeben werden!

    Diese vom Bundesgerichtshof zum Wohnraummietrecht ergangene Rechtsprechung ist auch im Bereich der Gewerbemiete anwendbar (OLG Dresden, Beschluss vom 6. März 2019 - 5 U 1613/18; OLG Celle, Beschluss vom 13. Juli 2016 - 2 U 45/16, Rz. 70; LG Lüneburg, Urteil vom 4. August 2015 - 5 O 353/14, Rz. 17; Schmidt-Futterer/Langenberg, aaO, § 538 Rn. 122; BeckOK/BGB/Zehelein, Stand. 1. Mai 2019, § 535 Rn 437 und § 538 Rn. 15).
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