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   OLG Hamm, 24.11.2015 - III-5 RBs 34/15   

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https://dejure.org/2015,40104
OLG Hamm, 24.11.2015 - III-5 RBs 34/15 (https://dejure.org/2015,40104)
OLG Hamm, Entscheidung vom 24.11.2015 - III-5 RBs 34/15 (https://dejure.org/2015,40104)
OLG Hamm, Entscheidung vom 24. November 2015 - III-5 RBs 34/15 (https://dejure.org/2015,40104)
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Volltextveröffentlichungen (15)

Kurzfassungen/Presse (16)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Das Verkehrschild "Ende der Autobahn" ordnet keine Geschwindigkeitsbegrenzung an

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Muss ich am Schild "Ende der Autobahn" auf jeden Fall bremsen?

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Keine Geschwindigkeitsbegrenzung durch Zeichen "Ende der Autobahn"

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Kein Tempolimit am "Ende der Autobahn"

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Ordnet das Verkehrsschild "Ende der Autobahn" auch eine Geschwindigkeitsbegrenzung an?

  • lto.de (Kurzinformation)

    Schild "Ende der Autobahn" bedeutet nicht bremsen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Das Verkehrsschild "Ende der Autobahn" ordnet keine Geschwindigkeitsbegrenzung an

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Verkehrsschild "Ende der Autobahn" ordnet keine Geschwindigkeitsbegrenzung an

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Das Verkehrschild ʺEnde der Autobahnʺ ordnet keine Geschwindigkeitsbegrenzung an

  • Jurion (Kurzinformation)

    Keine Geschwindigkeitsbeschränkung durch Verkehrsschild "Ende der Autobahn"

  • kanzlei-zink.de (Kurzinformation)

    Schild "Ende der Autobahn" bedeutet nicht automatisch, dass gebremst werden muss!

  • anwaltauskunft.de (Kurzinformation)

    Autobahnende: Schild allein bedeutet keine Geschwindigkeitsbegrenzung

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Die rechtliche Bedeutung des Verkehrszeichens "Ende der Autobahn"

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Das Verkehrsschild Ende der Autobahn ordnet keine Geschwindigkeitsbegrenzung an

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Das Verkehrsschild Ende der Autobahn beinhaltet keine Geschwindigkeitsbegrenzung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verkehrsschild "Ende der Autobahn" bedeutet keine Geschwindigkeitsbegrenzung

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Schild "Ende der Autobahn" enthält keine Geschwindigkeitsbegrenzung

Verfahrensgang

  • AG Essen - 54 OWi 527/14
  • AG Essen - 95 Js 735/14
  • OLG Hamm, 24.11.2015 - III-5 RBs 34/15
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • OLG Düsseldorf, 14.01.1983 - 5 Ss OWi 559/82
    Auszug aus OLG Hamm, 24.11.2015 - 5 RBs 34/15
    Die Anordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung kommt dem Zeichen 330.2 hingegen nicht zu (vgl. bereits OLG Düsseldorf, VRS 64, 460, 461).
  • OLG Hamm, 29.02.1996 - 2 Ss OWi 122/96

    Geschlossene Ortschaft, Erkennen, Geschwindigkeitsüberschreitung, verdecktes

    Auszug aus OLG Hamm, 24.11.2015 - 5 RBs 34/15
    Denn wenn eine Ortstafel fehlt, beginnt die geschlossene Ortschaft da, wo die eindeutig geschlossene Bauweise erkennbar anfängt (vgl. OLG Hamm, NStZ-RR 1996, 247; OLG Düsseldorf, a.a.O.; Burmann, in: Burmann/Heß/Jahnke/Janker, Straßenverkehrsrecht, 23. Aufl., § 3 StVO Rdnr. 61).
  • OLG Schleswig, 19.03.1992 - 1 Ss OWi 11/92

    Nichtbeachtung eines Verkehrszeichens; Vorsätzliche Begehung ; Unzulässiger

    Auszug aus OLG Hamm, 24.11.2015 - 5 RBs 34/15
    Feststellungen hierzu, die eine Verurteilung des Betroffenen wegen fahrlässiger Geschwindigkeitsüberschreitung innerorts tragen könnten (s. etwa OLG Schleswig, NZV 1993, 39), sind nicht ausgeschlossen.
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