Rechtsprechung
| OLG Hamm, 16.05.2013 - III-5 RVs 36/13 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Burhoff online
StPO § 344
Sachrüge, ordnungsgemäße Begründung - Burhoff online
Sachrüge, Begründung, Anforderungen, Beweiswürdigung
- Burhoff online
StPO § 344; StPO § 345
Revision, Begründung, Sachrüge, Beweiswürdigung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ordnungsgemäßheit einer Rüge der Verletzung materiellen Rechts bei unzulässigen Angriffen gegen die Urteilsfeststellungen und die tatrichterliche Beweiswürdigung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 344 Abs. 2 S. 2; StPO § 349
Keine ordnungsgemäße Rüge der Verletzung materiellen Rechts bei unzulässigen Angriffen gegen die Urteilsfeststellungen und die tatrichterliche Beweiswürdigung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Tödliches "Zu viel Schreiben”
Verfahrensgang
- LG Essen - 30 Ns 167/12
- OLG Hamm, 16.05.2013 - III-5 RVs 36/13
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 16.11.2006 - 3 StR 139/06
El Motassadeq auch der Beihilfe zum vielfachen Mord schuldig gesprochen
Auszug aus OLG Hamm, 16.05.2013 - 5 RVs 36/13
Dagegen ist es im Rahmen der rechtlichen Prüfung unerheblich, ob die vom Tatrichter gezogenen Schlüsse zwingend sind und eine abweichende Würdigung der Beweise ebenso gut möglich gewesen wäre (vgl. BGH, NJW 2007, 384; OLG Hamm, Beschluss vom 27. Januar 2009 - 3 Ss 567/08 -). - OLG Hamm, 27.01.2009 - 3 Ss 567/08
verschlossenes Behältnis; Schutzvorrichtung gegen Wegnahme; Urkundenbeweis mit …
Auszug aus OLG Hamm, 16.05.2013 - 5 RVs 36/13
Dagegen ist es im Rahmen der rechtlichen Prüfung unerheblich, ob die vom Tatrichter gezogenen Schlüsse zwingend sind und eine abweichende Würdigung der Beweise ebenso gut möglich gewesen wäre (vgl. BGH, NJW 2007, 384; OLG Hamm, Beschluss vom 27. Januar 2009 - 3 Ss 567/08 -).
- OLG Hamm, 08.04.2014 - 1 RVs 104/13
Unzulässigkeit der Sachrüge bei ausschließlichem Angreifen von Beweiswürdigung …
Einzelausführungen zur Sachrüge, die ergeben, dass der Rechtsmittelführer in Wahrheit nicht die (materielle) Rechtsanwendung beanstanden, sondern ausschließlich die Beweiswürdigung und die Richtigkeit der Urteilsfeststellungen angreifen will, führen daher zu Unzulässigkeit der Sachrüge (vgl. OLG Hamm, Beschlüsse vom 16.05.2013 - 5 RVs 36/13 und vom 20.05.2008 - 2 Ss 176/08 - BeckRS 2008, 17174;… Meyer-Goßner, StPO, 56. Auflage, § 344, Rdnr.19, m. w. N.).