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   BGH, 26.01.2017 - 5 StR 531/16   

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https://dejure.org/2017,3942
BGH, 26.01.2017 - 5 StR 531/16 (https://dejure.org/2017,3942)
BGH, Entscheidung vom 26.01.2017 - 5 StR 531/16 (https://dejure.org/2017,3942)
BGH, Entscheidung vom 26. Januar 2017 - 5 StR 531/16 (https://dejure.org/2017,3942)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Kennzeichnung der Einziehungsgegenstände in der Einziehungsentscheidung; Klarheit über den Umfang der Einziehung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Kennzeichnung der Einziehungsgegenstände in der Einziehungsentscheidung; Klarheit über den Umfang der Einziehung

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an die Kennzeichnung der Einziehungsgegenstände in der Einziehungsentscheidung; Klarheit über den Umfang der Einziehung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 07.11.2017 - 1 StR 195/17

    Bestimmen einer Person unter 18 Jahren zum unerlaubten Handeltreiben mit

    Nach ständiger Rechtsprechung müssen einzuziehende Gegenstände im Tenor so genau angegeben werden, dass bei allen Beteiligten und den Vollstreckungsorganen Klarheit über den Umfang der Einziehung besteht (vgl. BGH, Beschlüsse vom 11. Mai 2017 - 5 StR 133/17; vom 26. Januar 2017 - 5 StR 531/16; vom 10. Mai 2017 - 2 StR 117/17 und vom 10. November 2016 - 1 StR 453/16, NStZ 2017, 88, 89).
  • BGH, 21.06.2017 - 1 StR 195/17

    Konkrete Bezeichnung der einzuziehenden Gegenstände (hier: Betäubungsmittel);

    Nach ständiger Rechtsprechung müssen einzuziehende Gegenstände im Tenor so genau angegeben werden, dass bei allen Beteiligten und den Vollstreckungsorganen Klarheit über den Umfang der Einziehung besteht (vgl. BGH, Beschlüsse vom 11. Mai 2017 - 5 StR 133/17; vom 26. Januar 2017 - 5 StR 531/16; vom 10. Mai 2017 - 2 StR 117/17, StraFO 2017, 245 und vom 10. November 2016 - 1 StR 453/16, NStZ 2017, 88, 89).
  • BGH, 13.09.2018 - 5 StR 216/18

    Einheitliche Hehlereitat bei Erwerb von aus verschiedenen Vortaten stammenden

    Die Urteilsgründe auf UA S. 26 f. enthalten insoweit die erforderlichen Angaben, so dass die konkrete Bezeichnung der einzuziehenden Gegenstände in entsprechender Anwendung von § 354 Abs. 1 StPO vom Senat nachgeholt werden kann (vgl. BGH, Beschlüsse vom 26. Januar 2017 - 5 StR 531/16, Rn. 3; vom 11. Mai 2017 - 5 StR 133/17 Rn. 2, und vom 21. Juni 2017 - 1 StR 195/17 Rn. 4).
  • BGH, 11.05.2017 - 5 StR 133/17

    Fehlende genaue Angabe der Einziehungsgegenstände; rechtsfehlerhaft unterbliebene

    Nach ständiger Rechtsprechung müssen einzuziehende Gegenstände im Tenor so genau angegeben werden, dass bei allen Beteiligten und den Vollstreckungsbehörden Klarheit über den Umfang der Einziehung besteht (vgl. BGH, Beschluss vom 26. Januar 2017 - 5 StR 531/16).
  • BGH, 05.02.2019 - 5 StR 701/18

    Fehlende Konkretisierung der Einziehungsanordnung; Vorrang der Einziehung des

    Soweit das Landgericht gemäß § 74 StGB angeordnet hat, die sichergestellten Einzelteile der Cannabisaufzuchtanlage einzuziehen, hätte es diese im Tenor konkretisieren müssen, um die Vollstreckbarkeit der Entscheidung zu ermöglichen (vgl. nur BGH, Beschluss vom 26. Januar 2017 - 5 StR 531/16).
  • BGH, 06.11.2019 - 2 StR 246/19
    Betäubungsmittel sind dabei in ihrer Art und Menge exakt anzugeben (BGH, Beschluss vom 26. Januar 2017 - 5 StR 531/16; Beschluss vom 21. März 2019 - 3 StR 458/18, juris Rn. 10; Beschluss vom 1. Oktober 2019 - 3 StR 382/19, juris Rn. 5; Patzak/Körner/Volkmer, aaO, § 33 Rn. 22; LK-StGB/Lohse, 13. Aufl., § 74 Rn. 50; SSW-StGB/Heine, 4. Aufl., § 74 Rn. 20).
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