Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 11.05.1999 - 5 U 14/99   

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OLG Oldenburg, 11.05.1999 - 5 U 14/99 (https://dejure.org/1999,11901)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 11.05.1999 - 5 U 14/99 (https://dejure.org/1999,11901)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 11. Mai 1999 - 5 U 14/99 (https://dejure.org/1999,11901)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 823 Abs. 1 BGB; § 847 BGB a.F.; § 209 BGB
    Schadensersatz wegen Verletzung des Behandlungsvertrages; Eintritts einer Parese (Lähmung) nach Operation einer Schleimbeutelentzündung (Bursitis); Schlüssiges Vorbringen einer Druckschädigung; Verjährungsunterbrechung eines Feststellungsanspruchs durch Leistungsklage

  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    BGB § 823 Abs. 1; ZPO § 209
    Anforderungen an schlüssigen Klagevortrag und Verjährung von Ersatzansprüchen wegen Zukunftsschäden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Schadensersatz wegen Verletzung des Behandlungsvertrages; Eintritts einer Parese (Lähmung) nach Operation einer Schleimbeutelentzündung (Bursitis); Schlüssiges Vorbringen einer Druckschädigung; Verjährungsunterbrechung eines Feststellungsanspruchs durch Leistungsklage

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2000, 903
  • VersR 2000, 976
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 25.02.1988 - VII ZR 348/86

    Haftung des Reiseveranstalters für Mängel einer Hotelanlage

    Auszug aus OLG Oldenburg, 11.05.1999 - 5 U 14/99
    Die von der Berufung herangezogene Rechtsprechung BGHZ 103, 298 ff, 301 [BGH 25.02.1988 - VII ZR 348/86] betrifft eine andere Fallgestaltung, bei der zunächst eine unbezifferte Feststellungsklage erhoben worden war.
  • BGH, 03.11.1987 - VI ZR 176/87

    Begriff der Schadenseinheit

    Auszug aus OLG Oldenburg, 11.05.1999 - 5 U 14/99
    Die nunmehr erhobenen Ansprüche beträfen die Ersatzpflicht von Zukunftsschäden mithin einen neuen Streitgegenstand im Verhältnis zu den bislang lediglich geltend gemachten Leistungsanträgen (vgl. BGH VersR 1988, 401 ff).
  • OLG Hamm, 18.07.2002 - 28 U 101/01

    Ersatzpflichtigkeit eines Rechtsanwalts gegenüber seinem Mandanten gemäß den

    Im vorliegenden Fall begehrt die Klägerin aber uneingeschränkt die Feststellung der Ersatzpflicht auch für noch nicht voraussehbare künftige immaterielle Schäden, die nach höchstrichterlicher Rechtsprechung nicht Streitgegenstand des unbezifferten Antrages auf Zahlung eines angemessenen Schmerzensgeldes sind (vgl. OLG Oldenburg in NJW-RR 2000, 903; OLG Hamm in OLGR 1996, 91; BGH in NJW 2001, 3414 [3415]; NJW 1988, 2300 [2301]; BGHZ 67, 372 [373]).
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Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 25.01.2000 - 5 U 14/99   

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https://dejure.org/2000,23045
OLG Zweibrücken, 25.01.2000 - 5 U 14/99 (https://dejure.org/2000,23045)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 25.01.2000 - 5 U 14/99 (https://dejure.org/2000,23045)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 25. Januar 2000 - 5 U 14/99 (https://dejure.org/2000,23045)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2001, 667
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Köln, 01.07.2013 - 5 U 44/13

    Unterbrechung der Verjährung von Arzthaftungsansprüchen durch Einleitung des

    Auch die von der Klägerin zitierte Entscheidung des Oberlandesgerichts Zweibrücken (Urteil vom 25.01.2000, Az. 5 U 14/99) stützt ihre Rechtsauffassung nicht.
  • OLG Jena, 16.03.2015 - 4 U 446/14

    Behandlungsfehler - Verjährung der Schadensersatzansprüche

    Von einer Hemmung der Verjährungsfrist hätte nur dann ausgegangen werden können, wenn die Haftpflichtversicherung ihrer Zustimmung zu dem Güteverfahren erklärt hätte (Oberlandesgerichts Zweibrücken Urteil vom 25.01.2000, Az. 5 U 14/99), In dem von dem Oberlandesgericht Zweibrücken entschiedenen Fall hatte sich - anders als im vorliegenden - der Versicherer mit der Durchführung des Schlichtungsverfahrens einverstanden erklärt.
  • OLG Zweibrücken, 23.11.2010 - 5 U 11/10

    Haftung des Heilpraktikers für fehlerhafte Behandlung: Beweislast für Infektion

    Die Beweiserleichterungen aus Dokumentationsversäumnissen betreffen in erster Linie den Nachweis von Behandlungsfehlern durch Unterbleiben gebotener und aufzeichnungspflichtiger, aber nicht dokumentierter diagnostischer oder therapeutischer Maßnahmen (so OLG Koblenz VersR 2004, S. 1323 - 1324; Senatsurteil vom 25. Januar 2000, Az. 5 U 14/99, veröffentlicht in NJW-RR 2001, S. 667 - 671).
  • OLG Zweibrücken, 28.07.2004 - 1 U 1/04

    Einsinken eines Baggers während Tiefbauarbeiten: Mehrvergütungs- bzw.

    Solche unverzichtbaren Verfahrensvorschriften sind einer Heilung durch rügelose Einlassung nicht zugänglich (BGH, Urt. v. 19. Oktober 1999 - X ZR 26/97; OLG Zweibrücken, Urt. v. 25. Jan. 2000 - 5 U 14/99; OLG S...brücken, Urt. v. 10.12.2003 - 5 U 259/03-29 zit. nach juris).
  • KG, 01.07.2019 - 20 U 103/13

    Schmerzensgeldzahlung von 375.000,- EUR für eine Hirnschädigung durch einen

    Die Hemmung dauert dann bis zum Abschluss des Schlichtungsverfahrens, z.B. OLG Zweibrücken, Urteil vom 25.1.00 - 5 U 14/99 - m.w.N.
  • OLG Zweibrücken, 07.07.2004 - 1 U 1/04

    Bagger eingesackt: Bergungskosten erstattungsfähig?

    Solche unverzichtbaren Verfahrensvorschriften sind einer Heilung durch rügelose Einlassung nicht zugänglich (BGH, Urt. v. 19. Oktober 1999 - X ZR 26/97; OLG Zweibrücken, Urt. v. 25. Jan. 2000- 5 U 14/99; OLG Saarbrücken, Urt. v. 10.12.2003 - 5 U 259/03-29 zit. nach juris).
  • LG Duisburg, 24.01.2007 - 3 O 244/06

    Verjährung eines Schmerzensgeldanspruchs aus einer ärztlichen Fehlbehandlung;

    NVersZ 2001, 40; OLG Zweibrüggen NJW-RR 2001, 667, 670 "mögliche Hemmung";.
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   LSG Schleswig-Holstein, 09.09.1999 - L 5 U 14/99   

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https://dejure.org/1999,24588
LSG Schleswig-Holstein, 09.09.1999 - L 5 U 14/99 (https://dejure.org/1999,24588)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 09.09.1999 - L 5 U 14/99 (https://dejure.org/1999,24588)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 09. September 1999 - L 5 U 14/99 (https://dejure.org/1999,24588)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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