Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 16.05.2012 - 5 U 1447/11   

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https://dejure.org/2012,13468
OLG Koblenz, 16.05.2012 - 5 U 1447/11 (https://dejure.org/2012,13468)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 16.05.2012 - 5 U 1447/11 (https://dejure.org/2012,13468)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 16. Mai 2012 - 5 U 1447/11 (https://dejure.org/2012,13468)
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Wird zitiert von ...

  • OLG Frankfurt, 26.03.2013 - 6 U 184/12

    Unlautere Geltendmachung von Forderungen aus "Abofallen"; Eingriff in den

    Zwar ist nicht zu verkennen, dass dies mit gewissen Risiken verbunden gewesen wäre, nachdem andere Gerichte abweichend von der dargestellten Einschätzung des erkennenden Senats die Auffassung vertreten haben, Verbrauchern stünde nach Abschluss vergleichbarer Abonnementsverträge kein Anfechtungsrecht nach § 123 BGB zu (vgl. insbesondere Hinweisbeschlüsse nach § 522 II ZPO des OLG Koblenz vom 16.5.2012 - 5 U 1447/11, Bl. 282 ff. d.A., und vom 29.6.2012 - 8 U 1429/11, Bl. 288 ff. d.A., sowie Urteile des Amtsgerichts Eisenach vom 29.3.2011 - 57 C 668/10, Bl. 52 ff. d.A., und vom 3.8.2011 - 59 C 923/10, Bl. 56 ff. d.A., sowie des Amtsgerichts Singen vom 28.3.2012 - 11 C 144/11, Bl. 155 ff. d.A.).
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