Rechtsprechung
   KG, 27.10.2015 - 5 W 216/15   

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https://dejure.org/2015,35887
KG, 27.10.2015 - 5 W 216/15 (https://dejure.org/2015,35887)
KG, Entscheidung vom 27.10.2015 - 5 W 216/15 (https://dejure.org/2015,35887)
KG, Entscheidung vom 27. Januar 2015 - 5 W 216/15 (https://dejure.org/2015,35887)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 14 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Kennzeichenmäßiger Gebrauch des Aufdrucks "Tussi ATTACK" auf T-Shirts; prägende oder selbstständig kennzeichnende Bedeutung des Kennzeichenbestandteils "Attack"

  • damm-legal.de

    Der Aufdruck "Tussi ATTACK" auf einem T-Shirt stellt keine markenmäßige Benutzung dar

Kurzfassungen/Presse (5)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Der Aufdruck "Tussi ATTACK" auf einem T-Shirt stellt keine markenmäßige Benutzung dar

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    GZSZ: T-Shirt Aufdruck "Tussi Attack" keine Markenverletzung

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "Tussi ATTACK" auf T-Shirt kein kennzeichenmäßiger Gebrauch

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    T-Shirt-Aufdruck "Tussi ATTACK" ist keine Markenverletzung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abmahnung von Jack Daniel's und Boehmert & Boehmert erhalten?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2016, 118
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • OLG Frankfurt, 02.06.2022 - 6 U 40/22

    Keine markenmäßige Benutzung durch Schriftzug "BLESSED" auf Kleidungsstück

    Dies gilt insbesondere für typische, insbesondere auf eine originelle Selbstdarstellung angelegte Fun-Sprüche, die als charakteristische Ausstattungselemente integraler Bestandteil von Waren sind und so verstanden werden (KG, Urteil vom 27.10.2015 - 5 W 216/15 - Tussi ATTACK, Rn 7, juris; BPatG, KG, Beschluss vom 1.7.2014 - 27 W (pat) 521/14 - MIR REICHT'S. ICH GEH SCHAUKELN, Rn 15, juris).
  • BPatG, 26.09.2022 - 26 W (pat) 572/20
    Es handelt sich daher um eine produktunabhängige unterscheidungsungeeignete Aussage als solche (BPatG 29 W (pat) 519/18 - Mir all sin Kölle; 25 W (pat) 582/17 - Wir steuern Ihre Steuern; 27 W (pat) 521/14 - MIR REICHT'S. ICH GEH SCHAUKELN; 24 W (pat) 536/16 - machdeinsdraus; 26 W (pat) 525/19 - ABI auch ohne Kurs am Ziel; 26 W (pat) 526/19 - ABI wir sind inselreif; vgl. auch KG GRUR-RR 2016, 118 - Tussi ATTACK; OLG Hamburg, Beschl. v. 7. April 2008 - 3 W 30/08 - Mit Liebe gemacht).
  • OLG Hamburg, 03.02.2021 - 3 U 9/19

    ALLET JUTe - Markenmäßiger Verwendung der Angabe "ALLET JUTE" auf Stoffbeutel;

    Gegenstand dieser Rechtsprechung war u.a. die Verwendung von Aufdrucken auf der Brust- und/oder Rückseite von T-Shirts und Sweatshirts (vgl. BGH, GRUR-RR 2016, 118, Rn. 5 ff. - Tussi ATTACK; OLG Hamburg, Urteil vom 14.08.2002, 5 U 195/02, Rn. 9 - Angel; OLG Hamburg, Urteil vom 20.02.2002, 5 U 187/01, Rn. 5 - Zicke II; OLG Hamburg, Urteil vom 30.01.2002, 5 U 160/01, Rn. 5 - Zicke I).
  • LG Hamburg, 12.05.2017 - 315 O 97/16

    Markenverletzung: Markenmäßige Verwendung von Kennzeichen auf Bekleidungsstücken;

    Hinsichtlich der markenmäßigen Verwendung von Zeichen auf Bekleidungsstücken existiert eine dezidierte obergerichtliche Rechtsprechung, an der sich die Entscheidung der Kammer orientiert (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 30.01.2002 - 5 U 160/01 - Zicke ; OLG Hamburg, Urteil vom 20.02.2002 - 5 U 187/01 - Zicke II; OLG Hamburg, Urteil vom 14.08.2002 - 5 U 195/02 - Angel ; OLG Hamburg, Urteil vom 07.04.2008 - 3 W 30/08 - Mit Liebe gemacht!; Kammergericht, Urteil vom 27.10.2015 - 5 W 216/15 - "Tussi Attack" ).

    (Kammergericht, Urteil vom 27.10.2015, 5 W 216/15 - "Tussi Attack"; vgl. auch OLG Hamburg, Urteil vom 07.04.2008, 3 W 30/08 - Mit Liebe gemacht! ).

  • KG, 12.05.2022 - 5 U 139/19
    An einem kennzeichenmäßigen Gebrauch kann es insbesondere dann fehlen, wenn eine verwendete Wortfolge aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache besteht, die stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (BGH, Beschluss vom 24. Juni 2010 - I ZB 115/08, Rn. 20, juris - TOOOR!; Beschluss vom 27. April 2006 - I ZB 96/05, BGHZ 167, 278-298, Rn. 19 nach juris - Fußball WM) oder wenn auf einem Bekleidungsstück - auch in der Kombination mit Symbolen - plakativ (scherzhafte oder ernst gemeinte) Statements oder auf eine originelle Selbstdarstellung angelegte Sprüche abgedruckt werden (Senat, Beschluss vom 27. Oktober 2015 - 5 W 216/15, Rn. 7, juris).
  • BPatG, 06.10.2021 - 26 W (pat) 525/19
    Es handelt sich daher um eine produktunabhängige unterscheidungsungeeignete Aussage als solche (BPatG 29 W (pat) 519/18 - Mir all sin Kölle; 25 W (pat) 582/17 - Wir steuern Ihre Steuern; 27 W (pat) 521/14 - MIR REICHT'S. ICH GEH SCHAUKELN; 24 W (pat) 536/16 - machdeinsdraus; vgl. auch KG GRUR-RR 2016, 118 - Tussi ATTACK; OLG Hamburg, Beschl. v. 7. April 2008 - 3 W 30/08 - Mit Liebe gemacht).
  • BPatG, 06.10.2021 - 26 W (pat) 526/19
    Es handelt sich daher um eine produktunabhängige unterscheidungsungeeignete Aussage als solche (BPatG 29 W (pat) 519/18 - Mir all sin Kölle; 25 W (pat) 582/17 - Wir steuern Ihre Steuern; 27 W (pat) 521/14 - MIR REICHT'S. ICH GEH SCHAUKELN; 24 W (pat) 536/16 - machdeinsdraus; vgl. auch KG GRUR-RR 2016, 118 - Tussi ATTACK; OLG Hamburg, Beschl. v. 7. April 2008 - 3 W 30/08 - Mit Liebe gemacht).
  • OLG München, 18.03.2021 - 29 U 2165/20

    Verschuldensmaßstab für unberechtigte Schutzrechtsverwarnung

    Ob im jeweiligen Streitfall eine markenmäßige Benutzung vorliegt oder nicht, gehört zu den meist diskutierten Streitfragen im Bereich des Markenrechts, wie die vielschichtige und sehr einzelfallbezogene obergerichtliche und höchstrichterliche jüngere Rechtsprechung eindrucksvoll belegt (s. nur beispielhaft: BGH, GRUR 2017, 520 - MICRO COTTON; BGH, GRUR 2019, 522 - SAM; BGH, GRUR 2019, 1289 - Damen Hose MO; OLG Frankfurt a.M., GRUR-RR 2016, 235 - Multi-Star; KG, GRUR-RR 2016, 118 - Tussi ATTACK; OLG Frankfurt a.M., GRUR-RR 2020, 70 - SAM; OLG Frankfurt a.M., GRUR-RR 2020, 487 - Mo; OLG Hamburg, GRUR-RR 2020, 355 - Rock Isha; OLG Hamburg, GRUR-RR 2020, 359 - MYMMO MINI; OLG Hamburg, GRUR 2021, 76 - SchoolJUMP; OLG München, GRUR-RR 2021, 24 - Silence).
  • LG Köln, 10.03.2020 - 31 O 193/19
    Ebenso wenig kommt es darauf an, ob die Bezeichnung "A" auf den Merchandising-Produkten markenmäßig verwendet worden ist, was insbesondere hinsichtlich entsprechender Aufdrucke auf Oberbekleidungsstücken fraglich ist (zur herkunftshinweisenden Funktion sogenannter "Fun-Sprüche" KG Berlin, GRUR-RR 2016, 118 - Tussi-ATTACK).
  • LG Frankfurt/Main, 07.07.2021 - 6 O 283/20
    Derartige Meinungsäußerungen dürfen grundsätzlich nicht über das Markenrecht zu Gunsten eines Unternehmens monopolisiert werden (KG, GRUR-RR 2016, 118 - Tussi ATTACK).
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