Rechtsprechung
   KG, 27.10.2015 - 5 W 216/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,35887
KG, 27.10.2015 - 5 W 216/15 (https://dejure.org/2015,35887)
KG, Entscheidung vom 27.10.2015 - 5 W 216/15 (https://dejure.org/2015,35887)
KG, Entscheidung vom 27. Januar 2015 - 5 W 216/15 (https://dejure.org/2015,35887)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 14 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Kennzeichenmäßiger Gebrauch des Aufdrucks "Tussi ATTACK" auf T-Shirts; prägende oder selbstständig kennzeichnende Bedeutung des Kennzeichenbestandteils "Attack"

  • damm-legal.de

    Der Aufdruck "Tussi ATTACK" auf einem T-Shirt stellt keine markenmäßige Benutzung dar

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr zweier Marken; Umfang des Schutzes des Kennzeichenteils "ATTACK"

  • kanzlei.biz

    T-Shirt-Aufdruck "Tussi ATTACK" stellt keine Markenverletzung dar

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Tussi Attack

    § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    Verwechslungsgefahr zweier Marken

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tussi ATTACK

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    GZSZ verletzt mit T-Shirt Aufdruck "Tussi Attack" kein Markenrecht

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Der Aufdruck "Tussi ATTACK" auf einem T-Shirt stellt keine markenmäßige Benutzung dar

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    GZSZ: T-Shirt Aufdruck "Tussi Attack" keine Markenverletzung

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "Tussi ATTACK" auf T-Shirt kein kennzeichenmäßiger Gebrauch

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    T-Shirt-Aufdruck "Tussi ATTACK" ist keine Markenverletzung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abmahnung von Jack Daniel's und Boehmert & Boehmert erhalten?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2016, 118
 
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Wird zitiert von ...

  • LG Hamburg, 12.05.2017 - 315 O 97/16

    Markenverletzung: Markenmäßige Verwendung von Kennzeichen auf Bekleidungsstücken;

    Hinsichtlich der markenmäßigen Verwendung von Zeichen auf Bekleidungsstücken existiert eine dezidierte obergerichtliche Rechtsprechung, an der sich die Entscheidung der Kammer orientiert (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 30.01.2002 - 5 U 160/01 - Zicke ; OLG Hamburg, Urteil vom 20.02.2002 - 5 U 187/01 - Zicke II; OLG Hamburg, Urteil vom 14.08.2002 - 5 U 195/02 - Angel ; OLG Hamburg, Urteil vom 07.04.2008 - 3 W 30/08 - Mit Liebe gemacht!; Kammergericht, Urteil vom 27.10.2015 - 5 W 216/15 - "Tussi Attack" ).

    (Kammergericht, Urteil vom 27.10.2015, 5 W 216/15 - "Tussi Attack"; vgl. auch OLG Hamburg, Urteil vom 07.04.2008, 3 W 30/08 - Mit Liebe gemacht! ).

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