Rechtsprechung
   KG, 27.10.2015 - 5 W 216/15   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 14 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Kennzeichenmäßiger Gebrauch des Aufdrucks "Tussi ATTACK" auf T-Shirts; prägende oder selbstständig kennzeichnende Bedeutung des Kennzeichenbestandteils "Attack"

  • damm-legal.de

    Der Aufdruck "Tussi ATTACK" auf einem T-Shirt stellt keine markenmäßige Benutzung dar

  • online-und-recht.de

    "Tussi ATTACK" auf T-Shirt kein kennzeichenmäßiger Gebrauch

  • kanzlei.biz

    T-Shirt-Aufdruck "Tussi ATTACK" stellt keine Markenverletzung dar

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Tussi Attack

    § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    Verwechslungsgefahr zweier Marken

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tussi ATTACK

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr zweier Marken; Umfang des Schutzes des Kennzeichenteils "ATTACK"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    GZSZ verletzt mit T-Shirt Aufdruck "Tussi Attack" kein Markenrecht

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Der Aufdruck "Tussi ATTACK" auf einem T-Shirt stellt keine markenmäßige Benutzung dar

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    GZSZ: T-Shirt Aufdruck "Tussi Attack" keine Markenverletzung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    T-Shirt-Aufdruck "Tussi ATTACK" ist keine Markenverletzung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abmahnung von Jack Daniel's und Boehmert & Boehmert erhalten?

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2016, 118



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • LG Hamburg, 12.05.2017 - 315 O 97/16  

    Markenverletzung: Markenmäßige Verwendung von Kennzeichen auf Bekleidungsstücken;

    Hinsichtlich der markenmäßigen Verwendung von Zeichen auf Bekleidungsstücken existiert eine dezidierte obergerichtliche Rechtsprechung, an der sich die Entscheidung der Kammer orientiert (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 30.01.2002 - 5 U 160/01 - Zicke ; OLG Hamburg, Urteil vom 20.02.2002 - 5 U 187/01 - Zicke II; OLG Hamburg, Urteil vom 14.08.2002 - 5 U 195/02 - Angel ; OLG Hamburg, Urteil vom 07.04.2008 - 3 W 30/08 - Mit Liebe gemacht!; Kammergericht, Urteil vom 27.10.2015 - 5 W 216/15 - "Tussi Attack" ).

    (Kammergericht, Urteil vom 27.10.2015, 5 W 216/15 - "Tussi Attack"; vgl. auch OLG Hamburg, Urteil vom 07.04.2008, 3 W 30/08 - Mit Liebe gemacht! ).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht