Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de

  Besorgnis der Befangenheit: Überschreiten der einem Sachverständigen durch Beweisbeschluss und Gutachtenauftrag gezogenen Grenzen

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Antrag auf Ablehnung eines Sachverständigen wegen der Besorgnis der Befangenheit; Verwertungsverbot für die Feststellungen eines Sachverständigen; Ablehnung eines Sachverständigen im selbstständigen Beweisverfahren

• Judicialis

  ZPO § 42 Abs. 2; ; ZPO § 406; ; ZPO § 406 Abs. 1; ; ZPO § 406 Abs. 5; ; ZPO § 567 Abs. 1 Nr. 1

 
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Keine Ablehnung eines Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit bei Beantwortung der Beweisfragen im Rahmen des erteilten Gutachtenauftrags

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Ablehnung des Sachverständigen wegen schlechten Gutachtens?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Unzulänglichkeiten des Gutachtens rechtfertigen keine Ablehnung des Sachverständigen! (IBR 2008, 55)

Papierfundstellen

• BauR 2008, 409

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (4)

• OLG Jena, 14.12.2005 - 4 W 399/05

  Zur Ablehnung eines gerichtlichen Sachverständigen

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 17.10.2007 - 5 W 255/07

  Im Übrigen rechtfertigt, da durch die fehlende Hinzuziehung beide Parteien gleichermaßen benachteiligt sind, der prozessuale Verstoß aus der Sicht der Partei nicht das subjektive Misstrauen gegen die Unparteilichkeit des Sachverständigen (vgl. hierzu auch OLG Jena, OLGR Jena 2006, 190, 191).
• OLG Saarbrücken, 09.10.2007 - 5 W 253/07

  Verfahrensrecht - Verspätete Ablehnung des Sachverständigen wegen Befangenheit

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 17.10.2007 - 5 W 255/07

  Der Streitwert war auf ein Drittel des Streitwerts der Hauptsache festzusetzen (Senat, Beschl.v. 9.10.2007, 5 W 253/07-85, m.w.N.).
• OLG Saarbrücken, 06.04.2006 - 5 W 86/06

  Frist für die Ablehnung eines Sachverständigengutachtens

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 17.10.2007 - 5 W 255/07

  Die wirkliche oder vermeintliche Unzulänglichkeit der sachverständigen Begutachtung mag die Anordnung der Ergänzung oder Erläuterung des Gutachtens oder eine neue Begutachtung durch denselben oder einen anderen Sachverständigen erforderlich machen; die Ablehnung rechtfertigt sie nicht (Senat, Beschl. v. 6.4.2006, 5 W 86/06-32; Senat, Beschl. v. 5.5.2006, 5 W 98/06-35, m.w.N.).
• OLG Düsseldorf, 11.06.2007 - 21 W 19/07

  Ablehnung einer Hilfsperson des gerichtlich bestellten Sachverständigen wegen …

  Auszug aus OLG Saarbrücken, 17.10.2007 - 5 W 255/07

  B. ausgesprochen werden soll (vgl. OLG Düsseldorf, IBR 2007, 455).

• OLG Celle, 25.05.2010 - 13 Verg 7/10

  Ablehnung eines Sachverständigen im Vergabeverfahren wegen Besorgnis der …

  Vielmehr ist insoweit eine Entscheidung nach Lage des Einzelfalls zu treffen (vgl. Senat, Beschluss vom 4. Juni 2009 - 13 U 175/08, nicht veröffentlicht; OLG Schleswig, Beschluss vom 22. Mai 2009 - 13 W 57/09, zitiert nach ibr-online; OLG Oldenburg, Beschluss vom 13. November 2007 - 5 W 133/07, zitiert nach juris, Tz 10; OLG Saarbrücken, Beschluss vom 17. Oktober 2007 - 5 W 255/07, zitiert nach juris, Tz 22; OLG Celle, Beschluss vom 18. Januar 2002 - 14 W 45/01, NJW-RR 2003, 135).
• OLG Saarbrücken, 06.12.2007 - 5 W 267/07

  Überprüfung der Beurteilung beweisrechtlicher Fragen durch den Sachverständigen …

  Die wirkliche oder vermeintliche Unzulänglichkeit der sachverständigen Begutachtung mag die Anordnung der Ergänzung oder Erläuterung des Gutachtens oder eine neue Begutachtung durch denselben oder einen anderen Sachverständigen erforderlich machen; die Ablehnung rechtfertigt sie nicht (Senat, Beschl. 17.10.2007, 5 W 255/07-86, m.w.N.).
• OLG Saarbrücken, 30.01.2008 - 5 W 318/07

  Keine Besorgnis der Befangenheit des Sachverständigen wegen kritischer …

  Die wirkliche oder vermeintliche Unzulänglichkeit der sachverständigen Begutachtung mag die Anordnung der Ergänzung oder Erläuterung des Gutachtens oder eine neue Begutachtung durch denselben oder einen anderen Sachverständigen erforderlich machen; die Ablehnung rechtfertigt sie nicht (Senat, Beschl. v. 6.4.2006, 5 W 86/06-32; Senat, Beschl. v. 5.5.2006, 5 W 98/06-35, m.w.N.; Senat, Beschl.v. 17.10.2007, 5 W 255/07-86).
• OLG Schleswig, 22.05.2009 - 16 W 57/09

  Keine Befangenheit wegen Überschreitung des Gutachtenauftrags!

  In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass solche Zweifel dann vorliegen können, wenn der Sachverständige bei der Gutachtenerstellung eigenmächtig über die ihm durch den Beweisbeschluss und den Gutachtenauftrag gezogenen Grenzen hinausgeht und den Prozessbeteiligten in unzulässigerweise den von ihm für richtig gehaltenen Weg zur Entscheidung des Rechtsstreits weist (OLG Celle, NJW-RR 2003, 135; OLGR Saarbrücken 2008, 240; OLGR München 1997, 10).