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Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 15.05.1990 - 5 A 1692/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,4983
OVG Nordrhein-Westfalen, 15.05.1990 - 5 A 1692/89 (https://dejure.org/1990,4983)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15.05.1990 - 5 A 1692/89 (https://dejure.org/1990,4983)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15. Mai 1990 - 5 A 1692/89 (https://dejure.org/1990,4983)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verwaltungsakt; Teilwirksamkeit eines Verwaltungsaktes; Teilunwirksamkeit eines Verwaltungsaktes ; Regelungskomponenten; Vorübergehende Unwirksamkeit eines Verwaltungsaktes; Beschränkung der Geltungsdauer ; Bestandskraft einer Maßnahme ; Sofort Vollzug einer Maßnahme

Papierfundstellen

  • NVwZ 1990, 1183
 
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Wird zitiert von ... (39)

  • VGH Bayern, 07.11.2022 - 15 CS 22.1998

    Anordnung der Unterlassung des Baubeginns - Baugenehmigungsfiktion

    Insofern sind Konstellationen dankbar, in denen die Einforderung der Fiktionseintrittsbescheinigung durch den Bauherrn trotz Vorliegens der Ausstellungsvoraussetzungen gem. Art. 68 Abs. 2 Nr. 2 BayBO, Art. 42a Abs. 3 BayVwVfG rechtsmissbräuchlich wäre, weil die Bescheinigung für den Fall der von der Antragsgegnerin angekündigten Rücknahme alsbald wieder wegen Art. 52 BayVwVfG zurück zu gewähren wäre (vgl. OVG NW, U.v. 15.5.1990 - 5 A 1692/89 - NVwZ 1990, 1183 = juris Rn. 19;… VG Köln, B.v. 18.11.2020 - 21 L 2135/20 - juris Rn. 24 f.;… Sachs in Stelkens/Bonk/Sachs, § VwVfG, 9. Aufl. 2018, § 52 Rn. 15).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.03.2016 - 19 A 2330/11

    Rücknahme der Einbürgerung eines Ausländers wegen Unterstützung einer …

    Rn. 90 OVG NRW, Urteil vom 15. Mai 1990 - 5 A 1692/89 -, NWVBl 1990, 386, juris, Rdn. 19 m. w. N.; VG Arnsberg, Urteil vom 7. September 2005 - 1 K 4045/04 -, juris, Rdn. 41.
  • VG Neustadt, 05.07.2007 - 4 L 704/07

    Wegen Körperverletzung verurteilt: Erlaubnis für Bewachungsgewerbe darf …

    Insofern reicht es aus, wenn die Wirksamkeit der Erlaubnis nur vorübergehend weggefallen ist, weil die ihre Wirksamkeit aufhebende Maßnahme noch nicht bestandskräftig, aber sofort vollziehbar ist (vgl. hierzu OVG Münster, NVwZ 1990, 1183).
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