Rechtsprechung
| VG Braunschweig, 19.09.2018 - 5 A 194/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- niedersachsen.de (Pressemitteilung)
Waffenverbot bei Verbreitung von IS-Symbolen
- niedersachsen.de (Pressemitteilung)
Waffenverbot bei Verbreitung von IS-Symbolen
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Waffenverbot bei Verbreitung von IS-Symbolen per Facebook
Papierfundstellen
- MMR 2019, 274
Wird zitiert von ...
- VG Frankfurt/Main, 12.09.2024 - 5 K 3302/22
Zur waffenrechtlichen Zuverlässigkeit bei Äußerungen in sozialen Medien
Auch wenn § 5 Abs. 2 Nr. 3 WaffG keinen Waffenbezug erfordert (BVerwG…, Beschluss vom 21. Juli 2008 - 3 B 12/08 -, Rn. 5, juris; VG München…, Urteil vom 13. November 2013 - M 7 K 12.2797 -, Rn. 30, juris; VG Braunschweig, Urteil vom 19. September 2018 - 5 A 194/16 -, Rn. 43, juris), so würden die Aufforderung zur Bewaffnung seiner Anhänger oder der Hinweis auf die eigene Befähigung zum Führen von Waffen im Kontext der Verächtlichmachung von Demokratie und Rechtsstaat oder der Kritik an Zuwanderung jedenfalls indiziell für eine Unzuverlässigkeit sprechen.
dejure.org
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