Rechtsprechung
| VG Osnabrück, 17.11.2008 - 5 A 228/08 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)
AsylVfG § 73 Abs. 1; AufenthG § 60 Abs. 1
Türkei, Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, beachtlicher Wahrscheinlichkeitsmaßstab, Sippenhaft, PKK, Mitglieder, Angehörige - milo.bamf.de
AufenthG 2004, § 60 Abs 1; AuslG 1990, § 51 Abs 1; AsylG, § 73 Abs 1
Türkei; der Widerruf des Abschiebungsverbotes ist rechtmäßig; der Antragstellerin drohen keine sippenhaftähnlichen Maßnahmen wegen der seinerzeit gegen ihren Ehemann gerichteten politischen Verfolgung mehr; die Fälle von Sippenhaft mit Folter haben stark abgenommen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- OVG Niedersachsen, 18.07.2006 - 11 LB 264/05
Voraussetzungen für die Anerkennung eines türkischen Staatsangehörigen kurdischer …
Auszug aus VG Osnabrück, 17.11.2008 - 5 A 228/08
Nach der Rechtsprechung des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts ist es zwar nicht auszuschließen, dass es noch in Einzelfällen zu asylerheblichen sippenhaftähnlichen Maßnahmen gegen Angehörige von PKK-Aktivisten kommen kann (vgl. Urteil vom 18.07.2006 - 11 LB 264/05 -). - OVG Rheinland-Pfalz, 01.12.2006 - 10 A 10887/06
Widerruf des Asylrechts wegen Gefahr für die Allgemeinheit; Drogendelikte; …
Auszug aus VG Osnabrück, 17.11.2008 - 5 A 228/08
Ebenso betont schließlich auch Taylan, dass es inzwischen seit mehreren Jahren die in der Türkei früher üblichen sippenhaftähnlichen Maßnahmen mit Folter nicht mehr gebe (vgl. Taylan vom 26.06.2004; OVG Rheinland-Pfalz - Urteil vom 01.12.2006 -10 A 10887/06.OVG).
- VG Magdeburg, 31.08.2010 - 7 A 393/09 Eine gegen dieses Urteil erhobene Restitutionsklage (5 A 228/08 MD) wurde in der mündlichen Verhandlung (09.09.2009) zurückgenommen.
Rn. 56 Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringens der Beteiligten wird Bezug genommen auf den Inhalt der Gerichtsakten (A 5 K 935/98, A 5 K 69/99, 5 A 67/06 MD, 5 A 228/08 MD und 7 A 393/09 MD) und auf die in den Verfahren 5 A 67/06 MD und 7 A 393/09 MD beigezogenen Verwaltungsvorgänge.
- VG Weimar, 19.11.2009 - 2 K 20148/07
Türkei: Widerruf der Asylanerkennug, keine Sippenhaft, Dorfschützeramt
Seit 2003 ist jedoch den Menschenrechtsvereinen IHD und TIV kein Fall bekannt geworden, in dem es in der Türkei im Zusammenhang mit der Ermittlung einer gesuchten Person zu Übergriffen gegen Familienangehörige gekommen ist (…vgl. VG Aachen, Urt. v. 04.09.2009, a.a.O.; VG Osnabrück, Urt. v. 17.11.2008 - 5 A 228/08 -).
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