Rechtsprechung
| BAG, 24.03.1982 - 5 AZR 1209/79 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- BAG, 19.04.1978 - 5 AZR 834/76
Zur Weiterbezahlung eines Arbeitnehmers im Falle eines erkrankten, in seinem …
Auszug aus BAG, 24.03.1982 - 5 AZR 1209/79
Item stehen Fälle gleich, in denen ihm die Dienstleistung nicht zumutbar ist (BAG 9, 179, 182 = AP Nr. 23 zu § 616 BGB; BAG 30, 240, 244 f. " AP Nr. 48 zu § 616 BGB, zu II 1 a und b der Gründe). - BAG, 25.04.1960 - 1 AZR 16/58
Lohnfortzahlung - Arbeitsverhinderung
Auszug aus BAG, 24.03.1982 - 5 AZR 1209/79
Item stehen Fälle gleich, in denen ihm die Dienstleistung nicht zumutbar ist (BAG 9, 179, 182 = AP Nr. 23 zu § 616 BGB; BAG 30, 240, 244 f. " AP Nr. 48 zu § 616 BGB, zu II 1 a und b der Gründe). - LAG Hamm, 06.11.1979 - 3 Sa 926/79
Auszug aus BAG, 24.03.1982 - 5 AZR 1209/79
Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 6. November 1979 - 3 Sa 926/79 - wird zurückgewiesen.
- BAG, 08.12.1982 - 4 AZR 134/80
Annahmeverzug des Arbeitsgebers und Lohnzahlungspflicht - Tarifvertragliche …
Dieses Ergebnis stimmt mit der Rechtsprechung des Fünften Senats des Bundesarbeitsgerichts in dessen Urteil vom 24. März 1982 - 5 AZR 1209/79 - BB 1982, 1547 sowie des Landesarbeitsgerichts Hamm im Urteil vom 6. November 1979 - 3 Sa 926/79 - DB 1980, 311 überein. - VG Berlin, 16.11.2022 - 32 K 109.22
Erstattung von Arbeitgeberaufwendungen nach dem Infektionsschutzgesetz: …
Dies kann zudem nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ausnahmsweise auch der Fall sein, wenn das Hindernis zwar als objektiv einzuordnen ist, gleichwohl aber den betroffenen Arbeitnehmer wegen seiner besonderen persönlichen Verhältnisse in der Weise betrifft, dass es gerade auf seinen körperlichen oder seelischen Zustand zurückwirkt oder er von einer Naturkatastrophe betroffen wird und ihm die Arbeitsleistung deshalb vorübergehend nicht zuzumuten ist, weil er erst seine eigenen Angelegenheiten ordnen muss (BAG…, Urteil vom 8. September 1982 - 5 AZR 283/80 - juris Rn. 24; BAG, Urteil vom 24. März 1982 - 5 AZR 1209/79 - juris Rn. 11;… Joussen, in: Beck-OK Arbeitsrecht, Stand 1. September 2022, § 616 BGB Rn. 21). - VG Minden, 26.01.2022 - 7a K 877/21 Rn. 102 Vgl. BAG, Urteile vom 24. März 1982 - 5 AZR 1209/79 -, juris Rn. 11, und vom 8. September 1982 - 5 AZR 283/80 -, juris Rn. 24; OLG Hamm, Urteil vom 29. Oktober 2021 - 11 U 60/21 -, juris Rn. 25; Preis, in: Erfurter Kommentar zum Arbeitsrecht, 22. Auflage 2022, BGB, § 616 Rn. 6a; Bieder, in: BeckOGK, Stand: 1. Februar 2020, BGB, § 616 Rn. 15; Legleitner, in: Herberger/Martinek u.a. jurisPK-BGB, 9. Auflage, Stand: 1. Februar 2020, § 616 Rn. 4.
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