Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BAG, 06.05.1998 - 5 AZR 247/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,1020
BAG, 06.05.1998 - 5 AZR 247/97 (https://dejure.org/1998,1020)
BAG, Entscheidung vom 06.05.1998 - 5 AZR 247/97 (https://dejure.org/1998,1020)
BAG, Entscheidung vom 06. Mai 1998 - 5 AZR 247/97 (https://dejure.org/1998,1020)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,1020) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • Judicialis

    BGB § 611 Abhängigkeit

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Arbeitnehmereigenschaft einer Kundenberaterin

Kurzfassungen/Presse (2)

  • EVERS.OK(Abodienst) (Leitsatz)

    - Kundenberaterin -, Abgrenzung freier Mitarbeiter / AN, Scheinselbständigkeit, Eingliederung in eine fremdbestimmte Arbeitsorganisation, Terminierung durch den Auftraggeber

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Arbeitsrecht; Arbeitnehmereigenschaft einer Kundenberaterin

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1999, 382 (Ls.)
  • NZA 1999, 205
  • BB 1998, 2648
  • DB 1998, 2609
  • JR 1999, 308
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (24)Zitiert selbst (4)

  • LAG Düsseldorf, 05.02.1997 - 2 Sa 1461/96

    Arbeitnehmerstatus: Kundenschulungsbeauftragter

    Auszug aus BAG, 06.05.1998 - 5 AZR 247/97
    Landesarbeitsgericht Düsseldorf - 2 Sa 1461/96 -.

    Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 5. Februar 1997 - 2 Sa 1461/96 - wird zurückgewiesen.

  • BAG, 26.07.1995 - 5 AZR 22/94

    Status einer lehrerin an einer Volksschule

    Auszug aus BAG, 06.05.1998 - 5 AZR 247/97
    Aus der faktischen Handhabung und der konkreten praktischen Umsetzung der Vertragsabsprachen lassen sich Rückschlüsse darauf ziehen, von welchen Rechten und Pflichten die Parteien tatsächlich ausgegangen sind (ständige Rechtsprechung; BAG Urteil vom 27. März 1991 - 5 AZR 194/90 - AP Nr. 53 zu § 611 BGB Abhängigkeit; BAG Urteil vom 26. Juli 1995 - 5 AZR 22/94 - AP Nr. 79 zu § 611 BGB Abhängigkeit; BAG Urteil vom 11. März 1998 - 5 AZR 522/96 - zur Veröffentlichung vorgesehen).
  • BAG, 27.03.1991 - 5 AZR 194/90

    Arbeitsrechtlicher Status eines Lektors

    Auszug aus BAG, 06.05.1998 - 5 AZR 247/97
    Aus der faktischen Handhabung und der konkreten praktischen Umsetzung der Vertragsabsprachen lassen sich Rückschlüsse darauf ziehen, von welchen Rechten und Pflichten die Parteien tatsächlich ausgegangen sind (ständige Rechtsprechung; BAG Urteil vom 27. März 1991 - 5 AZR 194/90 - AP Nr. 53 zu § 611 BGB Abhängigkeit; BAG Urteil vom 26. Juli 1995 - 5 AZR 22/94 - AP Nr. 79 zu § 611 BGB Abhängigkeit; BAG Urteil vom 11. März 1998 - 5 AZR 522/96 - zur Veröffentlichung vorgesehen).
  • BAG, 11.03.1998 - 5 AZR 522/96

    Arbeitsrechtlicher Status eines Rundfunkmitarbeiters

    Auszug aus BAG, 06.05.1998 - 5 AZR 247/97
    Aus der faktischen Handhabung und der konkreten praktischen Umsetzung der Vertragsabsprachen lassen sich Rückschlüsse darauf ziehen, von welchen Rechten und Pflichten die Parteien tatsächlich ausgegangen sind (ständige Rechtsprechung; BAG Urteil vom 27. März 1991 - 5 AZR 194/90 - AP Nr. 53 zu § 611 BGB Abhängigkeit; BAG Urteil vom 26. Juli 1995 - 5 AZR 22/94 - AP Nr. 79 zu § 611 BGB Abhängigkeit; BAG Urteil vom 11. März 1998 - 5 AZR 522/96 - zur Veröffentlichung vorgesehen).
  • BAG, 26.05.1999 - 5 AZR 664/98

    Arbeitnehmerstatus einer stellvertretenden GmbH-Geschäftsführerin

    Dieses kann Inhalt, Durchführung, Zeit, Dauer, Ort und sonstige Modalitäten der Tätigkeit betreffen (ständige Rechtsprechung, BAG Urteil vom 6. Mai 1998 - 5 AZR 247/97 - AP Nr. 102 zu § 611 BGB Abhängigkeit; BAG Urteil vom 19. November 1997 - 5 AZR 653/96 - AP Nr. 90 zu § 611 BGB Abhängigkeit, jeweils m.w.N.).
  • BAG, 15.12.1999 - 5 AZR 3/99

    Arbeitnehmerstellung eines Versicherungsvertreters

    Aus ihr lassen sich Rückschlüsse darauf ziehen, von welchen Rechten und Pflichten die Parteien in Wirklichkeit ausgegangen sind (ständige Rechtsprechung, vgl. zuletzt BAG 19. November 1997 - 5 AZR 653/96 - BAGE 87, 129; BAG 6. Mai 1998 - 5 AZR 247/97 - AP BGB § 611 Abhängigkeit Nr. 102, mwN).
  • LAG Köln, 16.09.2020 - 4 Sa 704/19

    Arbeitsverhältnis; freies Dienstverhältnis; Abgrenzung; Arbeitnehmereigenschaft …

    Sein Fehlen ist umgekehrt ein Indiz für die Annahme eines freien Dienstverhältnisses (vgl. BAG, Urt. v. 06.05.1998 - 5 AZR 247/97, NZA 1999, 205;… LAG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 06.12.2018 - 14 Sa 1501/18, juris;… ErfK/Preis, 20. Aufl. 2020, § 611a BGB, Rn. 35 ff.;… HWK/Thüsing, 9. Aufl. 2020, § 611a BGB Rn. 50).
  • LAG Köln, 25.08.2020 - 9 Ta 217/19

    Videoüberwacht in einem Sechs-Quadratmeter-Büro: Telefonsexdienstleisterinnen …

    Rn. 49 cc) Gegen eine Arbeitnehmereigenschaft der Klägerin spricht allein eine gewisse Flexibilität bei der Arbeitszeitgestaltung (zur Bedeutung des Weisungsrechts in zeitlicher Hinsicht BAG, Urteil vom 06. Mai 1998 - 5 AZR 247/97 -, NZA 1999, 205;… LAG Berlin-Brandenburg Urteil vom 06. Dezember 2018 - 14 Sa 1501/18 -, Rn. 50, juris;… ErfK/Preis, 20. Aufl. 2020, § 611a BGB Rn. 35 ff.), da sie ihre gewünschten Schichten vor der Erstellung der Dienstpläne in einen elektronischen Kalender eintragen und Schichten mit Kolleginnen tauschen konnte (zur Bedeutung dieses Umstands BAG, Urteil vom 14. März 2007 - 5 AZR 499/06 -, NZA-RR 2007, 424; BAG…, Beschluss vom 26. August 2009 - 5 AZN 503/09 -, Rn. 5, juris;… HWK/Thüsing, 9. Aufl. 2020, § 611a BGB, Rn. 51).
  • BAG, 25.01.2000 - 3 AZR 769/98

    Insolvenzsicherung - Minderheitsgesellschafter einer GmbH

    Er ergibt sich aus den tatsächlichen Umständen, von denen die Vertragspartner ausgehen und nach denen sie die rechtliche Beziehung in Wirklichkeit durchführen (vgl. ua. BAG 6. Mai 1998 - 5 AZR 247/97 - AP BGB § 611 Abhängigkeit Nr. 102 = EzA BGB § 611 Arbeitnehmerbegriff Nr. 73, zu I 1 der Gründe; 3. Juni 1998 - 5 AZR 656/97 - AP BGB § 611 Abhängigkeit Nr. 97 = EzA BGB § 611 Arbeitnehmerbegriff Nr. 70, zu II 1 der Gründe).
  • LAG Thüringen, 09.03.2001 - 5 Sa 10/01

    Voraussetzungen der Eintragung einer GmbH in die Handwerksrolle Konzessionsträger …

    Wie die Parteien selbst ihr Rechtsverhältnis bezeichnet haben, ist nicht entscheidend (BAG, Urteil vom 6.5.1998, NZA 1999 S. 205 ff, Urteil vom 5.7.2000 - 5 AZR 888/98 -).
  • ArbG Gera, 07.03.2024 - 2 Ca 936/23

    Abgrenzung freier Mitarbeiter-Arbeitnehmer - Anschlussverbot - …

    In der jedenfalls überwiegend freien Terminvereinbarung seitens des Klägers liegt ein entscheidender Unterschied zu dem Fall, in dem das BAG die Arbeitnehmereigenschaft einer vor Ort schulenden Kundenberaterin bejahte (vgl. BAG, Urt. v. 06.05.1998 - 5 AZR 247/97: Hier vereinbarten ausschließlich die Beklagte und deren Kunden die Schulungstermine der Klägerin, welche sich ständig und ausschließlich für die Beklagte dienstbereit hielt und inhaltlich keinerlei Spielräume bei den einfache Inhalte umfassenden Schulungen hatte).
  • LAG Köln, 25.08.2020 - 9 Ta 98/20

    Rechtsweg - Arbeitnehmereigenschaft einer Telefonsexdienstleisterin - …

    Rn. 51 cc) Gegen eine Arbeitnehmereigenschaft der Klägerin spricht allein eine gewisse Flexibilität bei der Arbeitszeitgestaltung (zur Bedeutung des Weisungsrechts in zeitlicher Hinsicht BAG, Urteil vom 06. Mai 1998 - 5 AZR 247/97 -, NZA 1999, 205;… LAG Berlin-Brandenburg Urteil vom 06. Dezember 2018 - 14 Sa 1501/18 -, Rn. 50, juris;… ErfK/Preis, 20. Aufl. 2020, § 611a BGB Rn. 35 ff.), da sie ihre gewünschten Schichten vor der Erstellung der Dienstpläne in einen elektronischen Kalender eintragen und Schichten tauschen konnte (zur Bedeutung dieses Umstands BAG, Urteil vom 14. März 2007 - 5 AZR 499/06 -, NZA-RR 2007, 424; BAG…, Beschluss vom 26. August 2009 - 5 AZN 503/09 -, Rn. 5, juris;… HWK/Thüsing, 9. Aufl. 2020, § 611a BGB, Rn. 51).
  • ArbG Kempten, 18.01.2017 - 3 Ca 582/16

    Ein Reiseleiter vor Ort kann Arbeitnehmer sein

    Rn. 39 Aus der faktischen Handhabung und der konkreten praktischen Umsetzung der Vertragsabsprachen lassen sich Rückschlüsse darauf ziehen, von welchen Rechten und Pflichten die Parteien tatsächlich ausgegangen sind und wie das Vertragsverhältnis materiell - rechtlich umgesetzt worden ist (vgl. BAG 06.05.1998 - 5 AZR 247/97 - EzA § 611 BGB Arbeitnehmerbegriff Nr. 73).

    Nur letztere ist entscheidend (vgl. BAG 06.05.1998 - 5 AZR 247/97 - AP Nr. 102 § 611 BGB Abhängigkeit).

  • LAG Köln, 02.06.1999 - 2 Sa 138/99

    Kundenschutzklausel; Wettbewerbsabrede; Arbeitnehmerähnliche Personen

    Zwar hat das Bundesarbeitsgericht im Urteil vom 06.05.1998 - 5 AZR 247/97 -, EzA § 611 BGB - Arbeitnehmerbegriff - Nr. 73 entschieden, dass Beschäftigte, die Kunden ihres Dienstherrn in der Bedienung von Geräten nach den terminlichen Wünschen und in den Räumlichkeiten dieser Kunden nach inhaltlichen Vorgaben des Dienstherrn zu unterweisen haben, regelmäßig Arbeitnehmer sind.
  • BAG, 05.07.2000 - 5 AZR 888/98

    Arbeitnehmerstatus: beim Amt zur Regelung offener Vermögensfragen beschäftigten …

  • LAG Hamm, 03.01.2006 - 6 Sa 814/05

    Unzulässiges Teilurteil bei einheitlichem Streitgegenstand - Entscheidung des …

  • LAG Hamburg, 10.02.1999 - 5 Sa 95/96

    Feststellungsintersse nach Beendigung des Vertragsverhälntnisses; Prozessökonomie …

  • LAG Hamm, 14.03.2007 - 2 Ta 751/06

    Zur Arbeitnehmereigenschaft eines nebenamtlich tätigen Sportmanagers

  • LAG Hamm, 20.09.2004 - 2 Ta 644/03

    Rechtsweg: Zur Frage der Arbeitnehmereigenschaft eines Versicherungsvertreters

  • LAG Hamm, 30.08.2017 - 15 Sa 800/16

    Selbständiger Handelsvertreter in Abgrenzung zum Arbeitnehmer. …

  • LAG Köln, 01.02.2008 - 4 Ta 364/07

    Arbeitsverhältnis mit nichtehelichem Lebenspartner

  • LAG Schleswig-Holstein, 22.11.2007 - 4 Sa 183/07

    Dienstvertrag, freies Dienstverhältnis, Weisungsgebundenheit, …

  • LAG Hamm, 18.08.2003 - 2 Ta 185/03

    Rechtsweg: Projektbezogener Einsatz eines Architekten

  • LAG Nürnberg, 11.01.1999 - 6 Ta 196/98

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Rechtswegzuständigkeit - …

  • LAG Thüringen, 24.01.2006 - 5 Ta 16/05

    Rechtsanwalt, Arbeitnehmerstatus, BGB-Gesellschaft

  • OVG Hamburg, 29.01.2001 - 8 Bf 158/98

    Streit über ein Mitbestimmungsrecht des Personalrats bei der Beschäftigung von …

  • LAG Hamm, 18.07.2001 - 2 Sa 1836/00

    Indikatoren einer persönlichen Abhängigkeit; Kriterien für eine Unterscheidung …

  • LAG Berlin, 02.12.1998 - 13 Sa 106/98
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BAG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht