Volltextveröffentlichungen (3)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Nichtüberschreitung des jährlichen Mittels von 40 Wochenarbeitsstunden als Voraussetzung der Wirksamkeit einer Erhöhung der Unterrichtsverpflichtung an einer Gesamthochschule

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• BVerwG, 15.06.1971 - II C 17.70

  Auszug aus BAG, 13.01.1988 - 5 AZR 293/86

  Da die Kläger in nicht unerheblichem Umfang über unterrichtsfreie Zeiten verfügen, ist auf die jährliche Gesamtarbeitszeit abzustellen (ebenso BVerwGE 38, 191, 198; 59, 142, 147).
• BAG, 28.11.1984 - 5 AZR 123/83

  Arbeitszeit: Änderungsbefugnis durch Tarifvertrag

  Auszug aus BAG, 13.01.1988 - 5 AZR 293/86

  Ob das geschehen ist, unterliegt der gerichtlichen Kontrolle (§ 315 Abs. 3 Satz 2 BGB) und ist auch in der Revisionsinstanz nachzuprüfen (vgl. BAGE 47, 238, 249 = AP Nr. 1 zu § 4 TVG Bestimmungsrecht, zu A II 2 der Gründe, m.w.N.).
• BVerwG, 29.11.1979 - 2 C 40.77

  Auszug aus BAG, 13.01.1988 - 5 AZR 293/86

  Da die Kläger in nicht unerheblichem Umfang über unterrichtsfreie Zeiten verfügen, ist auf die jährliche Gesamtarbeitszeit abzustellen (ebenso BVerwGE 38, 191, 198; 59, 142, 147).
• BAG, 31.01.1985 - 2 AZR 393/83

  Einseitige Herabsetzung der Arbeitszeit eines teilzeitbeschäftigten Musiklehrers …

  Auszug aus BAG, 13.01.1988 - 5 AZR 293/86

  Dieses erstreckt sich zwar nicht auf den Umfang der Hauptleistungspflichten (Vergütung und Dauer der Arbeitszeit, vgl. dazu unveröffentlichtes BAG Urteil vom 31. Januar 1985 - 2 AZR 393/83 -, zu II 1 a der Gründe).

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• LAG Hessen, 03.11.2006 - 3 Sa 23/06

  Arbeitsvertrag - Lehrer - Unterrichtsdeputat

  Der Kläger ist der Ansicht, im Gegensatz zu dem der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 13. Januar 1988 - 5 AZR 293/86 - zugrunde liegenden Sachverhalt sei hier das Deputat von 18 Wochenstunden ohne weiteren Spielraum für den Beklagten vertraglich fest vereinbart worden.
• LAG Köln, 27.02.2015 - 9 Sa 482/14
  Eine solche Arbeitszeitberechnung kann demgemäß auch nicht durch den Verweis auf eine Stellenbeschreibung ersetzt werden, weil sich daraus der tatsächliche Zeitaufwand nicht ersehen lässt (BAG, Urteil vom 13. Januar 1988 - 5 AZR 293/86 -, juris).
• BAG, 11.12.1991 - 5 AZR 63/91

  Erhöhung des Anteils der Unterrichtszeit an der Arbeitszeit durch den Arbeitgeber …

  In diesem Zusammenhang ist zu berücksichtigen, daß die Klägerin als Lektorin an einer Universität wegen der langen Semesterferien in nicht unerheblichem Umfang über unterrichtsfreie Zeiten verfügt, so daß auf die jährliche Gesamtarbeitszeit abzustellen ist, wie der Senat schon früher im gleichen Zusammenhang entschieden hat (Senatsurteil vom 13. Januar 1988 - 5 AZR 293/86 -, n.v., zu II der Gründe, im Anschluß an die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts: BVerwGE 38, 191, 198; 59, 142, 147).
• BAG, 22.03.1990 - 2 AZR 104/89

  Rechtmäßigkeit einer Änderungskündigung - Verringerung der Arbeitszeit - …

  Bei Angestellten, deren Tätigkeit vom Schuljahresrhythmus abhängt, ist die Wahl eines entsprechenden Bezugszeitraums auch sachlich geboten (…Böhm/Spiertz, a.a.O., § 15 BAT Rz 23;… Clemens/Scheuring, a.a.O., § 15 Erl. 4;… Uttlinger/Breier/Kiefer/Hoffmann, a.a.O., § 15 Anm. 4; Jeske/Steingen, ZTR 1988, 301, 302; für Lektoren an Universitäten vgl. unveröffentlichtes Urteil des Fünften Senats vom 13. Januar 1988 - 5 AZR 293/86 -, zu II der Gründe).
• LAG Saarland, 30.01.1996 - 3 (2) Sa 210/95

  Arbeitszeit: Weisungsrecht des Arbeitnehmers beim Umfang der Lehrverpflichtung …

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