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Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 15.05.1996 - 5 B 168/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,5900
OVG Nordrhein-Westfalen, 15.05.1996 - 5 B 168/94 (https://dejure.org/1996,5900)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15.05.1996 - 5 B 168/94 (https://dejure.org/1996,5900)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15. Mai 1996 - 5 B 168/94 (https://dejure.org/1996,5900)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • aerzteblatt.de (Pressemeldung)

    Bundesregierung darf vor Sekten warnen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verein zur Förderung der psychologischen Menschenkenntnis; Antrag; Untersagung der Aufnahme in einer Broschüre; Kritische und warnende Hinweise; Veröffentlichung; Negative Werturteile

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1996, 3355
  • NVwZ 1997, 198 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (8)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.04.1999 - 21 A 490/97

    Öffentlich-rechtlicher Unterlassungsanspruch; Rechtsfolge; Beanstandungsrecht; …

    Wie sich aus dem Beschluß des 5. Senats des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 15. Mai 1996 (Az.: 5 B 168/94, NJW 1996, 3355) ergebe, belegten die zahlreichen in das damalige Verfahren eingeführten Selbstzeugnisse des Klägers, daß dieser außenstehende Andersdenkende, insbesondere Kritiker, mit allen Mitteln bekämpfe und zum Teil persönlich diffamiere.

    Er rege insoweit an, die Verfahrensakte 5 B 168/94 beizuziehen.

    Rn. 34 vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 23. Mai 1989 - 7 C 2/87 -, NJW 1989, 2272; Beschluß vom 13. März 1991 - 7 B 99/90 -, NJW 1991, 1770; OVG NW, Beschluß vom 15. Mai 1996 - 5 B 168/94 -, NJW 1996, 3355,.

  • VG Köln, 14.07.1997 - 10 L 379/97
    OVG NW, Beschluß vom 15.05.1996 - 5 B 168/94 -.
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