Rechtsprechung
| OVG Berlin, 31.01.1991 - 5 B 23.86 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Berlin, 25.09.1986 - 14 A 623.84
- OVG Berlin, 31.01.1991 - 5 B 23.86
- BVerwG, 14.10.1993 - 3 C 21.91
Wird zitiert von ...
- VG Karlsruhe, 26.09.2022 - 1 K 3887/21
Corona-Krise; Untersagungsverfügung gegenüber einem Mediziner, einen …
Das bedeutet aber letztlich nicht mehr, als dass eine wissenschaftliche Bewertung vorgenommen werden muss und dass das vorgelegte Material eine solche erlauben muss (so: OVG Berlin, Urteil vom 31.01.1991 - 5 B 23.86 -, BeckRS 2014, 49758; vgl. auch: OVG NRW, Beschluss vom 16.12.2008 - 13 A 2085/07 -, BeckRS 2009, 30055;… Kügel, a.a.O.).
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Rechtsprechung
| BVerwG, 21.07.1986 - 5 B 23.86 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Auslegung des § 13 Abs. 1 S. 1 Gesetz zur Ausführung des Bundessozialhilfegesetzes Nordrhein-Westfalen (AG BSHG NW) - Anforderungen an die revisionseröffnende Darlegung von Urteilsrügen
Verfahrensgang
- OVG Nordrhein-Westfalen, 05.12.1985 - 8 A 432/84
- BVerwG, 21.07.1986 - 5 B 23.86
- BVerwG, 23.09.1986 - 5 B 23.86
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 02.10.1961 - VIII B 78.61
Umfang der Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - …
Auszug aus BVerwG, 21.07.1986 - 5 B 23.86
Unterstellt, daß er der Ansicht ist, die Rechtssache habe grundsätzliche Bedeutung (Nummer 1 dieser Vorschrift), so hätte nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (siehe besonders den Beschluß vom 2. Oktober 1961 - BVerwGE 13, 90 - ) die Darlegung hierzu erfordert, daß er die konkrete Rechtsfrage bezeichnet und ausgeführt hätte, inwiefern hinsichtlich dieser Rechtsfrage in einem Revisionsverfahren eine höchstrichterliche Entscheidung zu erwarten wäre, durch die in Anwendung von Bundesrecht (vgl. § 137 Abs. 1 Nr. 1 VwGO) die Einheitlichkeit der Rechtsprechung gewahrt oder das Recht in bedeutsamer Weise fortentwickelt werden würde.
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Rechtsprechung
| BVerwG, 23.09.1986 - 5 B 23.86 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Festsetzung des Wertes des Gegenstandes der anwaltlichen Tätigkeit
Verfahrensgang
- OVG Nordrhein-Westfalen, 05.12.1985 - 8 A 432/84
- BVerwG, 21.07.1986 - 5 B 23.86
- BVerwG, 23.09.1986 - 5 B 23.86
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